Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 19. Mai 2022 um 18:01 Uhr
Tagesordnung (79)
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Baumschutzsatzung
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Baumschutzsatzung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bonner Klima-Preis (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bonner Klima-Preis (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) Antrag zur Vorlage 220880
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211186
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
Ergebnis: vertagt
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße Antrag zur Vorlage 220393
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
[Koalitionsantrag] Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Bänke auf dem Venusberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Bänke auf dem Venusberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: ohne Votum
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
Ergebnis: ohne Votum
Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung Antrag zur Vorlage 220819
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm Photovoltaik – Anpassung und Neuausrichtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Verlängerung des Projektes um vier Monate in Folge der Corona-Pandemie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorstand Bonner Energie Agentur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
Ergebnis: ohne Votum
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
Ergebnis: ohne Votum
Anhörungen
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
Ergebnis: nicht abgestimmt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
Ergebnis: geändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anregungen
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Bonner Klimaplan 2035 - Stand April 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresbericht Lokale Agenda-Büro - Durchgeführte und laufende Projekte 2021/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Leitstelle Klimaschutz zu Klimaschutz und Klimaanpassung 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Sanierung des Rheinauensees – Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hitzeanpassung und –vorsorge – Hitzeaktionsplan und nachhaltiges Anpassungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.07.2022 · 1.2 MB
Details
- Beginn
- 19.05.2022 18:01 Uhr
- Ende
- 19.05.2022 20:32 Uhr