Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 19. Mai 2022 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (74)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Baumschutzsatzung
vertagt -
1.1.1
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Baumschutzsatzung
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Bonner Klima-Preis (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211186
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.2.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.2.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
vertagt -
6.3.1
Koalitionsänderungsantrag: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße Antrag zur Vorlage 220393
zur Kenntnis genommen -
6.4
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
[Koalitionsantrag] Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5.1
Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein
zur Kenntnis genommen -
6.6
BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.1
BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
BBB-Antrag: Bänke auf dem Venusberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
ohne Votum -
6.8.1
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
ohne Votum -
6.9
Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung
beschlossengeändert beschlossen
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6.9.1
Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung Antrag zur Vorlage 220819
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Förderprogramm Photovoltaik – Anpassung und Neuausrichtung
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.12
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6.13
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
ohne Votum -
6.13.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
ohne Votum -
7
Anhörungen
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7.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
nicht abgestimmt -
7.1.3
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
zur Kenntnis genommen -
7.1.4
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.5
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
beschlossengeändert beschlossen
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7.2
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
beschlossengeändert beschlossen
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7.2.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
beschlossengeändert beschlossen
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7.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8
Anregungen
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8.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.1.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.1.2
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.1.3
FDP-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.1.4
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9
Mitteilungen
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9.1
Bonner Klimaplan 2035 - Stand April 2022
zur Kenntnis genommen -
9.2
Jahresbericht Lokale Agenda-Büro - Durchgeführte und laufende Projekte 2021/2022
zur Kenntnis genommen -
9.3
Tätigkeitsbericht der Leitstelle Klimaschutz zu Klimaschutz und Klimaanpassung 2021
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2021
zur Kenntnis genommen -
9.5
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommen -
9.5.1
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommen -
9.5.2
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommen -
9.6
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
9.8
Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.9
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Sanierung des Rheinauensees – Sachstand
zur Kenntnis genommen -
10.2
Hitzeanpassung und –vorsorge – Hitzeaktionsplan und nachhaltiges Anpassungskonzept
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:32 Uhr
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