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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 19. März 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (52)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2025

    zur Kenntnis genommen
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  7. 4.1.1

    Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

    zur Kenntnis genommen
  8. 4.1.2

    Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.2

    Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  10. 4.2.1

    Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

    zur Kenntnis genommen
  11. 4.2.2

    Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

    zur Kenntnis genommen
  12. 4.3

    Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

    abgelehnt
  13. 4.3.1

    Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

    zur Kenntnis genommen
  14. 4.3.2

    Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

    zur Kenntnis genommen
  15. 4.4

    Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  16. 4.4.1

    Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen

    zur Kenntnis genommen
  17. 4.5

    Bürgerantrag: Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.5.1

    Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  19. 4.6

    Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 4.6.1

    Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 4.7

    Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 4.7.1

    Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 4.8

    Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 4.8.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  25. 4.9

    Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 4.10

    Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 4.10.1

    Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 4.11

    Bürgerantrag: Einführung eines Leasingangebots der Stadtwerke Bonn (SWB) für den Einbau von Wärmepumpen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  29. 4.11.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: "Einführung eines Leasingangebots der Stadtwerke Bonn (SWB) für den Einbau von Wärmepumpen"

    zur Kenntnis genommen
  30. 4.12

    Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 4.13

    Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 4.13.1

    Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 4.14

    Bürgerantrag zur Beschlussvorlage DS 242080 / Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee / Schlosshöfe

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 4.14.1

    Bürgerantrag zur Beschlussvorlage DS 242080 / Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee / Schlosshöfe

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 5

    Beschlüsse

  36. 6

    Empfehlungen

  37. 6.1

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 7

    Anhörungen

  39. 8

    Anregungen

  40. 9

    Mitteilungen

  41. 9.1

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  42. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  43. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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