mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 30. Januar 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (213)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

    vertagt
  3. 1.2

    Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 hier: Vertagungsbitte

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.2

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage und Großen Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“

    vertagt
  7. 2

    Fragestunde öffentlich

  8. 2.1

    CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  9. 2.2

    Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

    vertagt
  10. 2.2.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

    vertagt
  11. 2.3

    Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof

    vertagt
  12. 2.3.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof

    vertagt
  13. 2.3.2

    Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof

    vertagt
  14. 2.4

    Grüne/u.w.-Anfrage: Baumersatzpflanzungen im Meßdorfer Feld

    vertagt
  15. 2.5

    Grüne/u.w.-Anfrage: Bäume in der Poststraße

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.5.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Bäume in der Poststraße

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.6

    Grüne/u.w.-Anfrage: Bestandserneuerung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen; hier: Dransdorf und Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.6.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Bestandserneuerung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen; hier: Dransdorf und Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.7

    Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.7.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.7.2

    Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz

    zur Kenntnis genommen
  22. 2.8

    Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse

    vertagt
  23. 2.8.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse

    vertagt
  24. 2.9

    Grüne/u.w.-Anfrage: Freihaltung Gehweg Alfred-Bucherer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  25. 2.9.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Freihaltung Gehweg Alfred-Bucherer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  26. 2.10

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Große Anfrage zum Verbleib des Wasserspenders im Reuterpark

    zur Kenntnis genommen
  27. 2.10.1

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Große Anfrage zum Verbleib des Wasserspenders im Reuterpark

    zur Kenntnis genommen
  28. 2.11

    Langer-Conrads-Poppe-Anfrage zur öffentlichen Bereitstellung von Trinkwasser für Wohnungslose im Winter

    vertagt
  29. 2.12

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Bus-Haltestelle „Straßburger Weg“

    zur Kenntnis genommen
  30. 2.12.1

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Bus-Haltestelle „Straßburger Weg“

    zur Kenntnis genommen
  31. 2.13

    Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide

    vertagt
  32. 2.14

    Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

    vertagt
  33. 2.14.1

    Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

    vertagt
  34. 2.15

    CDU-Große Anfrage: Methodik zur Erfassung des motorisierten Verkehrs und der Fahrradfrequenz auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    vertagt
  35. 2.15.1

    CDU-Große Anfrage: Methodik zur Erfassung des motorisierten Verkehrs und der Fahrradfrequenz auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    vertagt
  36. 2.16

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  37. 2.16.1

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  38. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 3.1

    Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Bonn

    zur Kenntnis genommen
  40. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  41. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2023

    zur Kenntnis genommen
  42. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023

    zur Kenntnis genommen
  43. 4.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023

    zur Kenntnis genommen
  44. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  45. 6

    Beschlüsse

  46. 6.1

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.1.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.2

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.2.1

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.4

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 6.5

    Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.6

    Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.6.1

    Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.7

    Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße

    abgelehnt
  56. 6.7.1

    Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.8

    Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.9

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.10

    Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.10.1

    Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.11

    Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.11.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.12

    Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  64. 6.12.1

    Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

    vertagt
  65. 6.13

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.14

    Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.15

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.16

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.16.1

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 6.17

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 6.17.1

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.17.2

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.18

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 6.19

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.20

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 6.21

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.21.1

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 6.22

    Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  79. 6.22.1

    Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  80. 6.23

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Oppelner Straße/Höhe Stolpstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 6.23.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Oppelner Straße/Höhe Stolpstraße

    zur Kenntnis genommen
  82. 6.24

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  83. 6.24.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  84. 6.25

    Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 6.26

    Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  86. 6.27

    Bürgerantrag: Mitplanung und Umsetzung von Fußgänger-Überwegen in der zukünftigen Fahrradstraße Röckumstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 6.27.1

    Bürgerantrag: Mitplanung und Umsetzung von Fußgänger-Überwegen in der zukünftigen Fahrradstraße Röckumstraße

    zur Kenntnis genommen
  88. 6.28

    Bürgerantrag: Umgang mit Bürgeranträgen und Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 6.28.1

    Bürgerantrag: Umgang mit Bürgeranträgen und Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung

    zur Kenntnis genommen
  90. 6.29

    Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße [Hausnummer ausgelassen] und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 6.30

    Bürgerantrag: Schul- und OGS-Neubau an der Matthias-Claudius-Schule

    beschlossen

    geändert beschlossen

  92. 6.30.1

    Bürgerantrag: Schul- und OGS-Neubau an der Matthias-Claudius-Schule

    zur Kenntnis genommen
  93. 6.31

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrasteifens im Bereich der Endenicher Str. [Hausnummer ausgelassen]

    abgelehnt
  94. 6.31.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrasteifens im Bereich der Endenicher Str. [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.32

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  96. 6.32.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße

    vertagt
  97. 6.33

    Bürgerantrag: Abbau oder Sichtbarmachen der Bremsschwellen Oskar-Walzel-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  98. 6.34

    Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  99. 6.35

    Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 6.36

    Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 6.37

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  102. 6.37.1

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg

    zur Kenntnis genommen
  103. 6.38

    Verlängerung zweier Leihverträge für Kunst im öffentlichen Raum - Bronzeskulptur "Beethoven" von Markus Lüpertz bzw. Bronzeskulptur "Mean Average" von Toni Cragg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 6.39

    CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  105. 6.40

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  106. 6.40.1

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt
  107. 6.41

    Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  108. 6.41.1

    Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

    zur Kenntnis genommen
  109. 6.42

    Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße

    vertagt
  110. 6.42.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße

    vertagt
  111. 6.43

    Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  112. 6.44

    Spielleitplanung Auerberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  113. 6.44.1

    Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320

    nicht abgestimmt
  114. 6.44.2

    Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320

    zur Kenntnis genommen
  115. 6.44.3

    Öffnung der Bolzplätze Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320

    nicht abgestimmt
  116. 6.45

    Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  117. 6.45.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

    vertagt
  118. 6.46

    Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  119. 6.46.1

    Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße

    zur Kenntnis genommen
  120. 6.47

    Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

    vertagt
  121. 6.47.1

    Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

    vertagt
  122. 6.47.2

    Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

    vertagt
  123. 6.48

    Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  124. 6.48.1

    Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  125. 6.49

    SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  126. 6.50

    CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  127. 6.50.1

    CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre

    zur Kenntnis genommen
  128. 6.50.2

    CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre

    zur Kenntnis genommen
  129. 6.51

    Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule für den Parkplatz "An der Josefshöhe"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  130. 6.51.1

    Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule für den Parkplatz "An der Josefshöhe"

    zur Kenntnis genommen
  131. 6.52

    Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  132. 6.52.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  133. 6.53

    Rückschnitt Pflanzen bei den Fuß-/Radweg am Rhein von der Mondorfer Fähre bis zum Bootshaus Blau-Weiß-Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  134. 6.53.1

    Rückschnitt Pflanzen bei den Fuß-/Radweg am Rhein von der Mondorfer Fähre bis zum Bootshaus Blau-Weiß-Bonn

    zur Kenntnis genommen
  135. 6.54

    Langer-Poppe-Conrads-Antrag: Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  136. 6.55

    Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  137. 6.56

    Langer-Conrads-Antrag zur besseren Erreichbarkeit des Hauptbahnhofs mit dem Taxi

    beschlossen

    geändert beschlossen

  138. 6.56.1

    Langer-Conrads-Antrag zur besseren Erreichbarkeit des Hauptbahnhofs mit dem Taxi

    zur Kenntnis genommen
  139. 6.57

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fuß- und Radwegbrücken im Meßdorfer Feld

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  140. 6.57.1

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fuß- und Radwegbrücken im Meßdorfer Feld

    zur Kenntnis genommen
  141. 6.58

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘

    vertagt
  142. 6.58.1

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘

    zur Kenntnis genommen
  143. 6.59

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Gehwege Effertzstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  144. 6.59.1

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Gehwege Effertzstraße

    zur Kenntnis genommen
  145. 6.60

    FDP/CDU-Antrag: Zusatzschild für "Guido-Westerwelle-Brücke"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  146. 6.60.1

    Zusatzschild für "Guido-Westerwelle-Brücke"

    zur Kenntnis genommen
  147. 6.61

    Antrag von CDU und SPD: Anbringung einer Gedenktafel am Elisabeth-Selbert-Platz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  148. 6.61.1

    Antrag von CDU und SPD: Anbringung einer Gedenktafel am Elisabeth-Selbert-Platz

    zur Kenntnis genommen
  149. 6.62

    CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  150. 6.62.1

    CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  151. 6.63

    CDU-Antrag: Sichtbarmachung des römischen Erbes in Bonn-Castell

    verwiesen
  152. 6.63.1

    CDU-Antrag: Sichtbarmachung des römischen Erbes in Bonn-Castell

    verwiesen
  153. 6.64

    CDU-Antrag: Instandsetzung zweier Wegekreuze in der Röckumstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  154. 6.65

    CDU-Antrag: Grüner Pfeil für Radfahrer Ecke Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  155. 7

    Empfehlungen

  156. 7.1

    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  157. 8

    Anhörungen

  158. 8.1

    Veröffentlichung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  159. 8.2

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    weitere Lesung - mit Maßgabe
  160. 8.2.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    weitere Lesung - mit Maßgabe
  161. 8.2.2

    Ergänzende Information zu "Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn"

    weitere Lesung - mit Maßgabe
  162. 8.3

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    weitere Lesung erforderlich
  163. 8.3.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    weitere Lesung erforderlich
  164. 8.4

    Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027

    ohne Votum
  165. 8.4.1

    FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    ohne Votum
  166. 8.4.2

    FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    ohne Votum
  167. 8.4.3

    CDU-Änderungsantrag: Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    ohne Votum
  168. 8.4.4

    CDU-Änderungsantrag: Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    ohne Votum
  169. 8.5

    Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  170. 8.6

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  171. 8.7

    Astrid-Lindgren-Schule, Bestandssanierung und Erweiterungsneubau am Standort Chemnitzer Weg 2, 53119 Bonn -Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  172. 8.8

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Beschlussvorlage zur Maßgabe aus der Ratssitzung 12.12.2023 "Änderung des Laternentypes"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  173. 9

    Stellungnahmen

  174. 10

    Anregungen

  175. 10.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  176. 10.1.1

    Friedensplatz

    zur Kenntnis genommen
  177. 10.1.2

    Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz

    zur Kenntnis genommen
  178. 10.2

    Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  179. 10.2.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

    zur Kenntnis genommen
  180. 10.2.2

    Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

    zur Kenntnis genommen
  181. 10.3

    Entfernung der Litfaßsäule auf der Karl-Barth-Straße unmittelbar neben der Ausfahrt des EDEKA-Parkplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  182. 10.4

    Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht

    ohne Votum
  183. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  184. 12

    Mitteilungen

  185. 12.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee

    zur Kenntnis genommen
  186. 12.2

    Erster Tätigkeitsbericht Nachtbürgermeister Bonner Altstadt

    zur Kenntnis genommen
  187. 12.3

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke

    zur Kenntnis genommen
  188. 12.4

    Mitteilung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Altglascontainer Ermekeilkaserne

    zur Kenntnis genommen
  189. 12.5

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    zur Kenntnis genommen
  190. 12.6

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Behelfs-Zebrasteifens oder einer Behelfs-Ampel im Bereich Hausdorffstraße/Ecke Villenstraße

    zur Kenntnis genommen
  191. 12.7

    Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme

    zur Kenntnis genommen
  192. 12.8

    Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022

    zur Kenntnis genommen
  193. 12.9

    Temporäre Verkehrsführung infolge von Kanalbauarbeiten in der Wesselstraße

    zur Kenntnis genommen
  194. 12.10

    Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 für den Stadtbezirk Bonn; Outdoortanzfläche am Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  195. 12.11

    Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

    zur Kenntnis genommen
  196. 12.12

    Neuplanung ZOB

    zur Kenntnis genommen
  197. 12.13

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  198. 12.14

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  199. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  200. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:09 Uhr

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