Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 30. Januar 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (213)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
vertagt -
1.2
Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 hier: Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
Stellungnahme zur Einwohnerfrage und Großen Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565
zur Kenntnis genommen -
1.3
Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.2
Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld
vertagt -
2.2.1
Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld
vertagt -
2.3
Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof
vertagt -
2.3.1
Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof
vertagt -
2.3.2
Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof
vertagt -
2.4
Grüne/u.w.-Anfrage: Baumersatzpflanzungen im Meßdorfer Feld
vertagt -
2.5
Grüne/u.w.-Anfrage: Bäume in der Poststraße
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
Grüne/u.w.-Anfrage: Bäume in der Poststraße
zur Kenntnis genommen -
2.6
Grüne/u.w.-Anfrage: Bestandserneuerung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen; hier: Dransdorf und Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Grüne/u.w.-Anfrage: Bestandserneuerung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen; hier: Dransdorf und Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
2.7
Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz
zur Kenntnis genommen -
2.7.2
Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz
zur Kenntnis genommen -
2.8
Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse
vertagt -
2.8.1
Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse
vertagt -
2.9
Grüne/u.w.-Anfrage: Freihaltung Gehweg Alfred-Bucherer-Straße
zur Kenntnis genommen -
2.9.1
Grüne/u.w.-Anfrage: Freihaltung Gehweg Alfred-Bucherer-Straße
zur Kenntnis genommen -
2.10
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Große Anfrage zum Verbleib des Wasserspenders im Reuterpark
zur Kenntnis genommen -
2.10.1
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Große Anfrage zum Verbleib des Wasserspenders im Reuterpark
zur Kenntnis genommen -
2.11
Langer-Conrads-Poppe-Anfrage zur öffentlichen Bereitstellung von Trinkwasser für Wohnungslose im Winter
vertagt -
2.12
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Bus-Haltestelle „Straßburger Weg“
zur Kenntnis genommen -
2.12.1
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Bus-Haltestelle „Straßburger Weg“
zur Kenntnis genommen -
2.13
Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide
vertagt -
2.14
Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke
vertagt -
2.14.1
Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke
vertagt -
2.15
CDU-Große Anfrage: Methodik zur Erfassung des motorisierten Verkehrs und der Fahrradfrequenz auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
vertagt -
2.15.1
CDU-Große Anfrage: Methodik zur Erfassung des motorisierten Verkehrs und der Fahrradfrequenz auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
vertagt -
2.16
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.16.1
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3.1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Bonn
zur Kenntnis genommen -
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2023
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße
abgelehnt -
6.7.1
Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.1
Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.12.1
Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14
Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16.1
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17.1
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17.2
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.21
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.21.1
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.22
Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.22.1
Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.23
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Oppelner Straße/Höhe Stolpstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Oppelner Straße/Höhe Stolpstraße
zur Kenntnis genommen -
6.24
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.24.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.25
Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.26
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.27
Bürgerantrag: Mitplanung und Umsetzung von Fußgänger-Überwegen in der zukünftigen Fahrradstraße Röckumstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.27.1
Bürgerantrag: Mitplanung und Umsetzung von Fußgänger-Überwegen in der zukünftigen Fahrradstraße Röckumstraße
zur Kenntnis genommen -
6.28
Bürgerantrag: Umgang mit Bürgeranträgen und Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.28.1
Bürgerantrag: Umgang mit Bürgeranträgen und Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung
zur Kenntnis genommen -
6.29
Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße [Hausnummer ausgelassen] und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.30
Bürgerantrag: Schul- und OGS-Neubau an der Matthias-Claudius-Schule
beschlossengeändert beschlossen
-
6.30.1
Bürgerantrag: Schul- und OGS-Neubau an der Matthias-Claudius-Schule
zur Kenntnis genommen -
6.31
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrasteifens im Bereich der Endenicher Str. [Hausnummer ausgelassen]
abgelehnt -
6.31.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrasteifens im Bereich der Endenicher Str. [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.32
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.32.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße
vertagt -
6.33
Bürgerantrag: Abbau oder Sichtbarmachen der Bremsschwellen Oskar-Walzel-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.34
Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.35
Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.36
Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.37
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.37.1
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg
zur Kenntnis genommen -
6.38
Verlängerung zweier Leihverträge für Kunst im öffentlichen Raum - Bronzeskulptur "Beethoven" von Markus Lüpertz bzw. Bronzeskulptur "Mean Average" von Toni Cragg
beschlossengeändert beschlossen
- 6.39
- 6.40
-
6.40.1
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagt -
6.41
Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.41.1
Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße
zur Kenntnis genommen -
6.42
Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße
vertagt -
6.42.1
Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße
vertagt -
6.43
Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch
beschlossengeändert beschlossen
- 6.44
-
6.44.1
Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320
nicht abgestimmt -
6.44.2
Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320
zur Kenntnis genommen -
6.44.3
Öffnung der Bolzplätze Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320
nicht abgestimmt - 6.45
-
6.45.1
Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park
vertagt -
6.46
Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.46.1
Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße
zur Kenntnis genommen -
6.47
Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen
vertagt -
6.47.1
Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen
vertagt -
6.47.2
Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen
vertagt -
6.48
Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.48.1
Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.49
SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.50
CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.50.1
CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre
zur Kenntnis genommen -
6.50.2
CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre
zur Kenntnis genommen -
6.51
Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule für den Parkplatz "An der Josefshöhe"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.51.1
Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule für den Parkplatz "An der Josefshöhe"
zur Kenntnis genommen -
6.52
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.52.1
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.53
Rückschnitt Pflanzen bei den Fuß-/Radweg am Rhein von der Mondorfer Fähre bis zum Bootshaus Blau-Weiß-Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.53.1
Rückschnitt Pflanzen bei den Fuß-/Radweg am Rhein von der Mondorfer Fähre bis zum Bootshaus Blau-Weiß-Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.54
Langer-Poppe-Conrads-Antrag: Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.55
Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.56
Langer-Conrads-Antrag zur besseren Erreichbarkeit des Hauptbahnhofs mit dem Taxi
beschlossengeändert beschlossen
-
6.56.1
Langer-Conrads-Antrag zur besseren Erreichbarkeit des Hauptbahnhofs mit dem Taxi
zur Kenntnis genommen -
6.57
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fuß- und Radwegbrücken im Meßdorfer Feld
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.57.1
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fuß- und Radwegbrücken im Meßdorfer Feld
zur Kenntnis genommen -
6.58
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘
vertagt -
6.58.1
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘
zur Kenntnis genommen -
6.59
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Gehwege Effertzstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.59.1
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Gehwege Effertzstraße
zur Kenntnis genommen -
6.60
FDP/CDU-Antrag: Zusatzschild für "Guido-Westerwelle-Brücke"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.60.1
Zusatzschild für "Guido-Westerwelle-Brücke"
zur Kenntnis genommen -
6.61
Antrag von CDU und SPD: Anbringung einer Gedenktafel am Elisabeth-Selbert-Platz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.61.1
Antrag von CDU und SPD: Anbringung einer Gedenktafel am Elisabeth-Selbert-Platz
zur Kenntnis genommen -
6.62
CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.62.1
CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.63
CDU-Antrag: Sichtbarmachung des römischen Erbes in Bonn-Castell
verwiesen -
6.63.1
CDU-Antrag: Sichtbarmachung des römischen Erbes in Bonn-Castell
verwiesen -
6.64
CDU-Antrag: Instandsetzung zweier Wegekreuze in der Röckumstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.65
CDU-Antrag: Grüner Pfeil für Radfahrer Ecke Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)
beschlossengeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Veröffentlichung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
weitere Lesung - mit Maßgabe -
8.2.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
weitere Lesung - mit Maßgabe -
8.2.2
Ergänzende Information zu "Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn"
weitere Lesung - mit Maßgabe -
8.3
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
weitere Lesung erforderlich -
8.3.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
weitere Lesung erforderlich -
8.4
Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027
ohne Votum -
8.4.1
FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
ohne Votum -
8.4.2
FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
ohne Votum -
8.4.3
CDU-Änderungsantrag: Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
ohne Votum -
8.4.4
CDU-Änderungsantrag: Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
ohne Votum -
8.5
Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Astrid-Lindgren-Schule, Bestandssanierung und Erweiterungsneubau am Standort Chemnitzer Weg 2, 53119 Bonn -Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung -
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.8
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Beschlussvorlage zur Maßgabe aus der Ratssitzung 12.12.2023 "Änderung des Laternentypes"
beschlossengeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
- 10.1
-
10.1.1
Friedensplatz
zur Kenntnis genommen -
10.1.2
Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz
zur Kenntnis genommen -
10.2
Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2.1
Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich
zur Kenntnis genommen -
10.2.2
Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich
zur Kenntnis genommen -
10.3
Entfernung der Litfaßsäule auf der Karl-Barth-Straße unmittelbar neben der Ausfahrt des EDEKA-Parkplatz
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.4
Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht
ohne Votum -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee
zur Kenntnis genommen -
12.2
Erster Tätigkeitsbericht Nachtbürgermeister Bonner Altstadt
zur Kenntnis genommen -
12.3
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
12.4
Mitteilung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Altglascontainer Ermekeilkaserne
zur Kenntnis genommen -
12.5
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
zur Kenntnis genommen -
12.6
Bürgerantrag: Einrichtung eines Behelfs-Zebrasteifens oder einer Behelfs-Ampel im Bereich Hausdorffstraße/Ecke Villenstraße
zur Kenntnis genommen -
12.7
Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme
zur Kenntnis genommen -
12.8
Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022
zur Kenntnis genommen -
12.9
Temporäre Verkehrsführung infolge von Kanalbauarbeiten in der Wesselstraße
zur Kenntnis genommen -
12.10
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 für den Stadtbezirk Bonn; Outdoortanzfläche am Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
12.11
Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
zur Kenntnis genommen -
12.12
Neuplanung ZOB
zur Kenntnis genommen -
12.13
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.14
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
591.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:09 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz