Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 30. Januar 2024 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (213)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

Ergebnis: vertagt

1.2

Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 hier: Vertagungsbitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.2

Stellungnahme zur Einwohnerfrage und Großen Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.2

Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

2.2.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

2.3

Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof

Ergebnis: vertagt

2.3.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof

Ergebnis: vertagt

2.3.2

Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof

Ergebnis: vertagt

2.4

Grüne/u.w.-Anfrage: Baumersatzpflanzungen im Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

2.5

Grüne/u.w.-Anfrage: Bäume in der Poststraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Bäume in der Poststraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Grüne/u.w.-Anfrage: Bestandserneuerung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen; hier: Dransdorf und Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Bestandserneuerung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen; hier: Dransdorf und Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.2

Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse

Ergebnis: vertagt

2.8.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse

Ergebnis: vertagt

2.9

Grüne/u.w.-Anfrage: Freihaltung Gehweg Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Freihaltung Gehweg Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

SPD-Bezirksfraktion Bonn: Große Anfrage zum Verbleib des Wasserspenders im Reuterpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10.1

SPD-Bezirksfraktion Bonn: Große Anfrage zum Verbleib des Wasserspenders im Reuterpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11

Langer-Conrads-Poppe-Anfrage zur öffentlichen Bereitstellung von Trinkwasser für Wohnungslose im Winter

Ergebnis: vertagt

2.12

Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Bus-Haltestelle „Straßburger Weg“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12.1

Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Bus-Haltestelle „Straßburger Weg“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.13

Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide

Ergebnis: vertagt

2.14

Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

Ergebnis: vertagt

2.14.1

Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

Ergebnis: vertagt

2.15

CDU-Große Anfrage: Methodik zur Erfassung des motorisierten Verkehrs und der Fahrradfrequenz auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: vertagt

2.15.1

CDU-Große Anfrage: Methodik zur Erfassung des motorisierten Verkehrs und der Fahrradfrequenz auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: vertagt

2.16

CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: vertagt

2.16.1

CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.1

Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße

Ergebnis: abgelehnt

6.7.1

Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.12.1

Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

Ergebnis: vertagt

6.13

Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.15

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16.1

Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17.1

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17.2

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21.1

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22

Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.22.1

Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.23

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Oppelner Straße/Höhe Stolpstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Oppelner Straße/Höhe Stolpstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24

Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.24.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.25

Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.26

Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.27

Bürgerantrag: Mitplanung und Umsetzung von Fußgänger-Überwegen in der zukünftigen Fahrradstraße Röckumstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.27.1

Bürgerantrag: Mitplanung und Umsetzung von Fußgänger-Überwegen in der zukünftigen Fahrradstraße Röckumstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.28

Bürgerantrag: Umgang mit Bürgeranträgen und Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.28.1

Bürgerantrag: Umgang mit Bürgeranträgen und Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.29

Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße 115 und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.30

Bürgerantrag: Schul- und OGS-Neubau an der Matthias-Claudius-Schule

Ergebnis: geändert beschlossen

6.30.1

Bürgerantrag: Schul- und OGS-Neubau an der Matthias-Claudius-Schule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.31

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrasteifens im Bereich der Endenicher Str. 331

Ergebnis: abgelehnt

6.31.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrasteifens im Bereich der Endenicher Str. 331

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.32

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.32.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße

Ergebnis: vertagt

6.33

Bürgerantrag: Abbau oder Sichtbarmachen der Bremsschwellen Oskar-Walzel-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.34

Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.35

Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.36

Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.37

SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.37.1

SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.38

Verlängerung zweier Leihverträge für Kunst im öffentlichen Raum - Bronzeskulptur "Beethoven" von Markus Lüpertz bzw. Bronzeskulptur "Mean Average" von Toni Cragg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.39

CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.40

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.40.1

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: vertagt

6.41

Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.41.1

Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.42

Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße

Ergebnis: vertagt

6.42.1

Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße

Ergebnis: vertagt

6.43

Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch

Ergebnis: geändert beschlossen

6.44

Spielleitplanung Auerberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.44.1

Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.44.2

Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.44.3

Öffnung der Bolzplätze Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.45

Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.45.1
6.46

Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.46.1

Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.47

Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

Ergebnis: vertagt

6.47.1

Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

Ergebnis: vertagt

6.47.2

Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

Ergebnis: vertagt

6.48

Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.48.1

Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.49

SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.50

CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.50.1

CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.50.2

CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.51

Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule für den Parkplatz "An der Josefshöhe"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.51.1

Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule für den Parkplatz "An der Josefshöhe"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.52

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.52.1

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.53

Rückschnitt Pflanzen bei den Fuß-/Radweg am Rhein von der Mondorfer Fähre bis zum Bootshaus Blau-Weiß-Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.53.1

Rückschnitt Pflanzen bei den Fuß-/Radweg am Rhein von der Mondorfer Fähre bis zum Bootshaus Blau-Weiß-Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.54

Langer-Poppe-Conrads-Antrag: Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.55

Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.56

Langer-Conrads-Antrag zur besseren Erreichbarkeit des Hauptbahnhofs mit dem Taxi

Ergebnis: geändert beschlossen

6.56.1

Langer-Conrads-Antrag zur besseren Erreichbarkeit des Hauptbahnhofs mit dem Taxi

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.57

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fuß- und Radwegbrücken im Meßdorfer Feld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.57.1

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fuß- und Radwegbrücken im Meßdorfer Feld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.58

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘

Ergebnis: vertagt

6.58.1

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.59

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Gehwege Effertzstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.59.1

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Gehwege Effertzstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.60

FDP/CDU-Antrag: Zusatzschild für "Guido-Westerwelle-Brücke"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.60.1

Zusatzschild für "Guido-Westerwelle-Brücke"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.61

Antrag von CDU und SPD: Anbringung einer Gedenktafel am Elisabeth-Selbert-Platz

Ergebnis: geändert beschlossen

6.61.1

Antrag von CDU und SPD: Anbringung einer Gedenktafel am Elisabeth-Selbert-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.62

CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.62.1

CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.63

CDU-Antrag: Sichtbarmachung des römischen Erbes in Bonn-Castell

Ergebnis: verwiesen

6.63.1

CDU-Antrag: Sichtbarmachung des römischen Erbes in Bonn-Castell

Ergebnis: verwiesen

6.64

CDU-Antrag: Instandsetzung zweier Wegekreuze in der Röckumstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.65

CDU-Antrag: Grüner Pfeil für Radfahrer Ecke Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Empfehlungen

7.1

Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Veröffentlichung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

8.2.1

Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

8.2.2

Ergänzende Information zu "Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn"

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

8.3

Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.3.1

FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.4

Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027

Ergebnis: ohne Votum

8.4.1

FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

Ergebnis: ohne Votum

8.4.2

FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

Ergebnis: ohne Votum

8.4.3

CDU-Änderungsantrag: Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

Ergebnis: ohne Votum

8.4.4

CDU-Änderungsantrag: Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

Ergebnis: ohne Votum

8.5

Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Astrid-Lindgren-Schule, Bestandssanierung und Erweiterungsneubau am Standort Chemnitzer Weg 2, 53119 Bonn -Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Beschlussvorlage zur Maßgabe aus der Ratssitzung 12.12.2023 "Änderung des Laternentypes"

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.1

Friedensplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.1.2

Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.1

Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.2

Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Entfernung der Litfaßsäule auf der Karl-Barth-Straße unmittelbar neben der Ausfahrt des EDEKA-Parkplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht

Ergebnis: ohne Votum

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Erster Tätigkeitsbericht Nachtbürgermeister Bonner Altstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Mitteilung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Altglascontainer Ermekeilkaserne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Bürgerantrag: Einrichtung eines Behelfs-Zebrasteifens oder einer Behelfs-Ampel im Bereich Hausdorffstraße/Ecke Villenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Temporäre Verkehrsführung infolge von Kanalbauarbeiten in der Wesselstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 für den Stadtbezirk Bonn; Outdoortanzfläche am Rheinufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Neuplanung ZOB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.02.2024 · 591.6 KB

Details

Beginn
30.01.2024 17:00 Uhr
Ende
30.01.2024 22:09 Uhr