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Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren

Dienstag, 05. Mai 2026 um 17:05 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (23)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Neue Entgeltordnung Desinfektorenschule

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Suchthilfezentrum am Perlengraben Baubeschluss

Ergebnis: ohne Votum behandelt

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

6.1

Anfragen und Beantwortungen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Transparenz über die Sicherstellung und Verwahrung digitaler Geräte von ausreisepflichtigen Personen

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Bearbeitungszeit im Ausländeramt der Stadt Köln

Ergebnis: vertagt

6.1.3

Informations- und Unterstützungsangebote im Bereich Opferschutz

Ergebnis: vertagt

6.1.4

Verhinderung von Obdachlosigkeit: Anfrage zu Einfachhotels und Belegrechtswohnungen

Ergebnis: vertagt

6.1.5

Schwangerschaftsabbrüche in Köln – Aktuelle Versorgungslage

Ergebnis: vertagt

6.1.6

Kennzahlen der Sozialpsychiatrischen Zentren in Köln

Ergebnis: vertagt

6.1.7

Pflichtaufgaben im Dezernat V und ihre Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

Ergebnis: vertagt

6.1.8

Sachstand zur Umsetzung des Erprobungsraums – Gibt es Erkenntnisse für die Gesamtverwaltung?

Ergebnis: vertagt

6.2

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen in anderen Ausschüssen

6.3

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

7

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

8

Mitteilungen

23

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der BSW-Gruppe aus der Sitzung des Ausschusses Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren vom 23.04.2026 (AN/0622/2026) betreffend „Verhinderung von Obdachlosigkeit: Einfachhotels und Belegrechtswohnungen"

Ergebnis: vertagt

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