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Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 30. November 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (71)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Schäden in Hardtberg durch Starkregenereignis am 14.07.2021

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  4. 2.1.1

    Schäden in Hardtberg durch Starkregenereignis am 14.07.2021

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  5. 2.2

    CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.3

    CDU - Große Anfrage: Callisthenics Anlage auf dem Fitness-Parcour Brüser Berg

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3.1

    Callisthenics Anlage auf dem Fitness-Parcour Brüser Berg

    zur Kenntnis genommen
  8. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 6

    Beschlüsse

  13. 6.1

    Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 6.1.1

    Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.2

    Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken im Bereich Rochusstraße und Derletal in Duisdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.2.1

    Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken im Bereich Rochusstraße und Derletal in Duisdorf

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.3

    Barrierefreiheit im "Finkenhof"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 6.3.1

    Barrierefreiheit im "Finkenhof"

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.4

    Bezuschussung von Veranstaltungen und Aktionen zur Wiederbelebung des Stadtbezirkszentrums Hardtberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.5

    Fällgenehmigung für eine Weiß-Tanne auf dem Grundstück Witterschlicker Allee [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.6

    Entwässerungsgraben im Bereich zwischen Abenteuerweg und BAB -Unterführung in Höhe Hallestraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  22. 6.7

    Wohnhaus Helmholtzstr. [Hausnummer ausgelassen] Fällung von 1 städtischen Baum im Baugenehmigungsverfahren

    vertagt
  23. 6.8

    Gewährung eines Mietzuschusses sowie eines Zuschusses zu den Betriebskosten an den Heimat- und Verschönerungsverein Lengsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.9

    Verwendung der Restmittel für Sondermaßnahmen des Stadtbezirks ("Feuerwehrtopf") 2021, hier: Nachmeldung eines Projektes des Ortsfestausschusses Duisdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.10

    Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Ortsfestausschuss Lengsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.11

    Fällgenehmigung für zwei Silber-Ahornbäume auf dem Grundstück Rochusstraße [Hausnummer ausgelassen], 53123 Bonn

    abgelehnt
  27. 6.12

    Zuschüsse zu den St. Martinsumzügen 2021: Ergänzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Hardtberg vom 18.05.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.13

    CDU-Antrag: Runder Tisch Bezirkszentrum Hardtberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.13.1

    Runder Tisch Bezirkszentrum Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.13.2

    FDP-Änderungsantrag: Runder Tisch Bezirkszentrum Hardtberg Antrag zur Vorlage 212106

    abgelehnt
  31. 6.14

    Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels "Im Ringelsacker 35"

    vertagt
  32. 6.15

    Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Entfernung des "Grünen Pfeils" an der Kreuzung Bahnhofstraße/Am Burgweiher

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.16

    Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

    weitere Lesung erforderlich
  34. 6.16.1

    Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

    zur Kenntnis genommen
  35. 7

    Empfehlungen

  36. 7.1

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 8

    Anhörungen

  38. 8.1

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 8.1.1

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 8.2

    8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 8.3

    Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen Wettbewerbsverfahren „Schamotte Fabrik“, Ortsteil Duisdorf, Stadtbezirk Hardtberg (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 9

    Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

  43. 10

    Anregungen

  44. 10.1

    Tiefgaragenstellplätze im Stadtbezirk Hardtberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  45. 10.1.1

    Tiefgaragenstellplätze im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  46. 10.2

    Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 10.2.1

    Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken

    zur Kenntnis genommen
  48. 10.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken Antrag zur Vorlage 211817

    abgelehnt
  49. 10.3

    Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  51. 12

    Mitteilungen der Verwaltung

  52. 12.1

    Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Am Burgweiher/Villemombler Straße/Rochusstraße

    zur Kenntnis genommen
  53. 12.2

    Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  54. 12.3

    Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  55. 12.4

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  56. 12.5

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  57. 12.6

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  58. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  59. 13.1

    Sachstand Sanierung und Erweiterung des Hardtbergbades

    zur Kenntnis genommen
  60. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:45 Uhr

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