Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 30. November 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (71)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Schäden in Hardtberg durch Starkregenereignis am 14.07.2021
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.1.1
Schäden in Hardtberg durch Starkregenereignis am 14.07.2021
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.2
CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU - Große Anfrage: Callisthenics Anlage auf dem Fitness-Parcour Brüser Berg
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Callisthenics Anlage auf dem Fitness-Parcour Brüser Berg
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken im Bereich Rochusstraße und Derletal in Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken im Bereich Rochusstraße und Derletal in Duisdorf
zur Kenntnis genommen - 6.3
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6.3.1
Barrierefreiheit im "Finkenhof"
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bezuschussung von Veranstaltungen und Aktionen zur Wiederbelebung des Stadtbezirkszentrums Hardtberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Fällgenehmigung für eine Weiß-Tanne auf dem Grundstück Witterschlicker Allee [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Entwässerungsgraben im Bereich zwischen Abenteuerweg und BAB -Unterführung in Höhe Hallestraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.7
Wohnhaus Helmholtzstr. [Hausnummer ausgelassen] Fällung von 1 städtischen Baum im Baugenehmigungsverfahren
vertagt -
6.8
Gewährung eines Mietzuschusses sowie eines Zuschusses zu den Betriebskosten an den Heimat- und Verschönerungsverein Lengsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Verwendung der Restmittel für Sondermaßnahmen des Stadtbezirks ("Feuerwehrtopf") 2021, hier: Nachmeldung eines Projektes des Ortsfestausschusses Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Ortsfestausschuss Lengsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Fällgenehmigung für zwei Silber-Ahornbäume auf dem Grundstück Rochusstraße [Hausnummer ausgelassen], 53123 Bonn
abgelehnt -
6.12
Zuschüsse zu den St. Martinsumzügen 2021: Ergänzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Hardtberg vom 18.05.2021
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.13
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6.13.1
Runder Tisch Bezirkszentrum Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
6.13.2
FDP-Änderungsantrag: Runder Tisch Bezirkszentrum Hardtberg Antrag zur Vorlage 212106
abgelehnt -
6.14
Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels "Im Ringelsacker 35"
vertagt -
6.15
Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Entfernung des "Grünen Pfeils" an der Kreuzung Bahnhofstraße/Am Burgweiher
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"
weitere Lesung erforderlich -
6.16.1
Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"
zur Kenntnis genommen -
7
Empfehlungen
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7.1
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.1
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen Wettbewerbsverfahren „Schamotte Fabrik“, Ortsteil Duisdorf, Stadtbezirk Hardtberg (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)
beschlossengeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
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10
Anregungen
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10.1
Tiefgaragenstellplätze im Stadtbezirk Hardtberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.1.1
Tiefgaragenstellplätze im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
10.2
Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2.1
Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken
zur Kenntnis genommen -
10.2.2
CDU-Änderungsantrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken Antrag zur Vorlage 211817
abgelehnt -
10.3
Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen der Verwaltung
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12.1
Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Am Burgweiher/Villemombler Straße/Rochusstraße
zur Kenntnis genommen -
12.2
Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.3
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.4
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.5
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.6
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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13.1
Sachstand Sanierung und Erweiterung des Hardtbergbades
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
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