Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 30. November 2021 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (75)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Schäden in Hardtberg durch Starkregenereignis am 14.07.2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.1.1

Schäden in Hardtberg durch Starkregenereignis am 14.07.2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.2

CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Sachstand "Westbahn"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

CDU - Große Anfrage: Callisthenics Anlage auf dem Fitness-Parcour Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Callisthenics Anlage auf dem Fitness-Parcour Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken im Bereich Rochusstraße und Derletal in Duisdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken im Bereich Rochusstraße und Derletal in Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Barrierefreiheit im "Finkenhof"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Barrierefreiheit im "Finkenhof"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bezuschussung von Veranstaltungen und Aktionen zur Wiederbelebung des Stadtbezirkszentrums Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Fällgenehmigung für eine Weiß-Tanne auf dem Grundstück Witterschlicker Allee 31 a, 53125 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Entwässerungsgraben im Bereich zwischen Abenteuerweg und BAB -Unterführung in Höhe Hallestraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.6.1

Entwässerungsgraben im Bereich zwischen Abenteuerweg und BAB -Unterführung in Höhe Hallestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Wohnhaus Helmholtzstr. 18 Fällung von 1 städtischen Baum im Baugenehmigungsverfahren

Ergebnis: vertagt

6.8

Gewährung eines Mietzuschusses sowie eines Zuschusses zu den Betriebskosten an den Heimat- und Verschönerungsverein Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Verwendung der Restmittel für Sondermaßnahmen des Stadtbezirks ("Feuerwehrtopf") 2021, hier: Nachmeldung eines Projektes des Ortsfestausschusses Duisdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Ortsfestausschuss Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Fällgenehmigung für zwei Silber-Ahornbäume auf dem Grundstück Rochusstraße 18, 53123 Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.12

Zuschüsse zu den St. Martinsumzügen 2021: Ergänzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Hardtberg vom 18.05.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

CDU-Antrag: Runder Tisch Bezirkszentrum Hardtberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13.1

Runder Tisch Bezirkszentrum Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13.2

FDP-Änderungsantrag: Runder Tisch Bezirkszentrum Hardtberg Antrag zur Vorlage 212106

Ergebnis: abgelehnt

6.13.3

Grüne, SPD u.w. - AA: Runder Tisch Bezirkszentrum Hardtberg Antrag zur Vorlage 212106

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels "Im Ringelsacker 35"

Ergebnis: vertagt

6.15

Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Entfernung des "Grünen Pfeils" an der Kreuzung Bahnhofstraße/Am Burgweiher

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15.1

Entfernung des "Grünen Pfeils" an der Kreuzung Bahnhofstraße/Am Burgweiher

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.16.1

Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Empfehlungen

7.1

Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen Wettbewerbsverfahren „Schamotte Fabrik“, Ortsteil Duisdorf, Stadtbezirk Hardtberg (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Tiefgaragenstellplätze im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.1.1

Tiefgaragenstellplätze im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.1

Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.2

CDU-Änderungsantrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken Antrag zur Vorlage 211817

Ergebnis: abgelehnt

10.3

Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Am Burgweiher/Villemombler Straße/Rochusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.3

Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.4

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13.1

Sachstand Sanierung und Erweiterung des Hardtbergbades

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

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22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.12.2021 · 1.4 MB

Details

Beginn
30.11.2021 18:00 Uhr
Ende
30.11.2021 20:45 Uhr