mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Donnerstag, 28. Mai 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (90)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  3. 1.1.1

    Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    vertagt
  5. 1.2

    Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2

    Stellungnahme zu Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3

    Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

    vertagt
  9. 1.3.1

    Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

    vertagt
  10. 1.4

    FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.4.1

    FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt, Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5

    Große Anfrage GRÜNE-Fraktion - Radverkehrssicherheit auf LKW-Ausweichrouten nach Sperrung der Nordbrücke

    vertagt
  13. 1.6

    Große Anfrage GRÜNE Fraktion - Geplante Fahrbahnsanierungen und Anpassung der Radverkehrsführung

    vertagt
  14. 1.7

    FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?

    vertagt
  15. 1.7.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?

    vertagt
  16. 1.8

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  17. 1.8.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16

    vertagt
  18. 1.9

    FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn

    vertagt
  19. 1.9.1

    FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn

    vertagt
  20. 1.10

    GRÜNE-Fraktion/Linke-Fraktion/Volt-Gruppe-Große Anfrage: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen

    vertagt
  21. 1.11

    BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385

    vertagt
  22. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 2.1

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  24. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  25. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  26. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  27. 5

    Beschlüsse

  28. 5.1

    Antrag GRÜNE-Fraktion - Bau Straße Am Hauptbahnhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6

    Empfehlungen

  30. 6.1

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.2

    Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.2.1

    GRÜNE-Änderungsantrag - Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66) Antrag zur Vorlage 190194

    abgelehnt
  33. 6.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  34. 6.3.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  35. 6.3.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  36. 6.3.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  37. 6.3.4

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  38. 6.4

    GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.5

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 6.5.1

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.5.2

    Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    abgelehnt
  42. 6.5.3

    Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 6.5.4

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.6

    Änderung der Stellplatzablösesatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.6.1

    BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

    abgelehnt
  46. 6.6.2

    BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.7

    BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    ohne Votum - mit Maßgabe
  48. 6.7.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.8

    Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.8.1

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409

    abgelehnt
  51. 6.8.2

    Änderungsantrag Linke: Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409

    abgelehnt
  52. 6.9

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.10

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.10.1

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.11

    Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 6.11.1

    Stellungnahme zum Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.12

    GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.13

    BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.13.1

    Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.14

    P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.15

    SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.16

    20. Änderung des Bonner Taxitarifs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 6.16.1

    Ergänzungsantrag Linke: 20. Änderung des Bonner Taxitarifs Antrag zur Vorlage 260952

    abgelehnt
  64. 6.17

    Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6.18

    16. Änderung der Parkgebührenordnung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.18.1

    GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.19

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 7

    Anhörungen

  69. 8

    Anregungen

  70. 9

    Mitteilungen

  71. 9.1

    Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.2

    Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“

    zur Kenntnis genommen
  73. 9.3

    Unterführung Dottendorfer Str. / Ollenhauerstr.

    zur Kenntnis genommen
  74. 9.4

    Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 9.5

    Sachstand: zweigleisiger Ausbau Stadtbahnlinie 18

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 9.6

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  77. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  78. 10.1

    Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung

    vertagt
  79. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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