Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Donnerstag, 28. Mai 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (90)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.1.1
Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
vertagt -
1.2
Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
Stellungnahme zu Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen
zur Kenntnis genommen -
1.3
Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz
vertagt -
1.3.1
Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz
vertagt -
1.4
FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt, Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
1.5
Große Anfrage GRÜNE-Fraktion - Radverkehrssicherheit auf LKW-Ausweichrouten nach Sperrung der Nordbrücke
vertagt -
1.6
Große Anfrage GRÜNE Fraktion - Geplante Fahrbahnsanierungen und Anpassung der Radverkehrsführung
vertagt -
1.7
FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?
vertagt -
1.7.1
Stellungnahme zur Großen Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?
vertagt -
1.8
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255
vertagt -
1.8.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16
vertagt -
1.9
FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn
vertagt -
1.9.1
FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn
vertagt -
1.10
GRÜNE-Fraktion/Linke-Fraktion/Volt-Gruppe-Große Anfrage: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen
vertagt -
1.11
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Antrag GRÜNE-Fraktion - Bau Straße Am Hauptbahnhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
-
6.1
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
GRÜNE-Änderungsantrag - Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66) Antrag zur Vorlage 190194
abgelehnt -
6.3
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt -
6.3.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt -
6.3.2
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt -
6.3.3
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt -
6.3.4
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt -
6.4
GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
abgelehnt -
6.5.3
Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.4
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
zur Kenntnis genommen - 6.6
-
6.6.1
BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057
abgelehnt -
6.6.2
BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057
zur Kenntnis genommen -
6.7
BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.7.1
Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
zur Kenntnis genommen -
6.8
Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8.1
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409
abgelehnt -
6.8.2
Änderungsantrag Linke: Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409
abgelehnt -
6.9
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.1
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11
Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60
beschlossengeändert beschlossen
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6.11.1
Stellungnahme zum Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60
zur Kenntnis genommen -
6.12
GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13.1
Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14
P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.16
-
6.16.1
Ergänzungsantrag Linke: 20. Änderung des Bonner Taxitarifs Antrag zur Vorlage 260952
abgelehnt -
6.17
Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.18
16. Änderung der Parkgebührenordnung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18.1
GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.19
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
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9.1
Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
9.2
Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“
zur Kenntnis genommen -
9.3
Unterführung Dottendorfer Str. / Ollenhauerstr.
zur Kenntnis genommen -
9.4
Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.5
Sachstand: zweigleisiger Ausbau Stadtbahnlinie 18
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung
vertagt -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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