Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 19. April 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (54)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
vertagt -
1.2
CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord
zur Kenntnis genommen -
1.3
CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV
zur Kenntnis genommen -
1.4
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
1.5.1
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
1.6
BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.6.1
BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn
zur Kenntnis genommen -
1.7
BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien
vertagt -
1.8
BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Stellungnahme zu FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
Änderungsantrag der Koalition - FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf Antrag zur Vorlage 230431
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
6.1.1
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
6.1.2
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
6.2
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
6.2.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
6.2.2
CDU-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605 im Bereich der Marienschule/Altstadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605 im Bereich der Marienschule/Altstadt Antrag zur Vorlage 221932
beschlossenungeändert beschlossen
- Änderungsantrag 221932-003 AA: Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605…
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6.4
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
vertagt -
6.4.1
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
vertagt -
6.5
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage
abgelehnt -
6.6
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
abgelehnt -
6.7
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ – Änderung der Verkehrsführung (Einbahnrichtung)
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
STADTRADELN 2023
zur Kenntnis genommen -
9.2
Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
beschlossengeändert beschlossen
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9.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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