Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 19. April 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (56)
Fragestunde öffentlich
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zu FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf Antrag zur Vorlage 230431
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605 im Bereich der Marienschule/Altstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605 im Bereich der Marienschule/Altstadt Antrag zur Vorlage 221932
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: vertagt
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag der Koalition - Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage 222051
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: abgelehnt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ – Änderung der Verkehrsführung (Einbahnrichtung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 19.04.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 19.04.2023 23:59 Uhr