mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 19. April 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (54)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze

    vertagt
  3. 1.2

    CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1

    CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.4

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    vertagt
  8. 1.5

    BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt
  9. 1.5.1

    BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt
  10. 1.6

    BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  11. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.7

    BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien

    vertagt
  13. 1.8

    BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke

    vertagt
  14. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  16. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  17. 5

    Beschlüsse

  18. 5.1

    FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.1.1

    Stellungnahme zu FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.1.2

    Änderungsantrag der Koalition - FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf Antrag zur Vorlage 230431

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6

    Empfehlungen

  22. 6.1

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  23. 6.1.1

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  24. 6.1.2

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  25. 6.2

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  26. 6.2.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  27. 6.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636

    vertagt
  28. 6.3

    Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605 im Bereich der Marienschule/Altstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.3.1

    Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605 im Bereich der Marienschule/Altstadt Antrag zur Vorlage 221932

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Änderungsantrag 221932-003 AA: Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605…
  30. 6.4

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    vertagt
  31. 6.4.1

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    vertagt
  32. 6.5

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.5.1

    FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage

    abgelehnt
  34. 6.6

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.6.1

    CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    abgelehnt
  36. 6.7

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.8

    Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ – Änderung der Verkehrsführung (Einbahnrichtung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 7

    Anhörungen

  39. 8

    Anregungen

  40. 9

    Mitteilungen

  41. 9.1

    STADTRADELN 2023

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.2

    Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 9.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  44. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  45. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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