CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV

Stellungnahme der Verwaltung 
öffentlich 
230222-02 ST 
 
 
 
  
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
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Federführung: 
61 Stadtplanungsamt 
Dezernat: 
Dez. III 
 
 
 
 
 
CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV 
 
Beratungsfolge 
Ausschuss für Mobilität und Verkehr 14.03.2023 Kenntnisnahme 
 
Die Verwaltung nimmt in Zusammenarbeit mit der SWBV zur Großen Anfrage 
der CDU wie folgt Stellung: 
 
Zu 1.: Warum konnten zum Jahresanfang nicht alle ausgeschriebenen Leistun -
gen im Fahrplan übernommen werden? 
Zum Fahrplanwechsel wurden Leistungen an ein Subunternehmen vergeben, 
das die vertraglich vereinbarten Leistungen nicht erbringen konnte. 
 
Zu 2.: Konnte ein Sub-Unternehmer seine Leistungen nicht erfüllen?  
Dies ist korrekt; die beauftragten Leistungen wurden nicht erfüllt.  
 
Zu 3.: Wenn ja, woran hat es genau gelegen?  
Der Subunternehmer hat vertragswidrig gehandelt. 
 
Zu 4.: Wie sind generell die Ausfallzeiten bei der SWB sowie bei den jew. ein -
zelnen Sub-Unternehmen?  
Die Ausfalldaten werden fortlaufend erfasst und quartalsweise ausgewertet 
sowie dem Aufgabenträger übermittelt. Die Verwaltung stellt den politischen 
Gremien bzw. der Öffentlichkeit Leistungs- und Pünktlichkeitswerte halbjährlich 
in einer Mitteilungsvorlage vor.  
 
Zu 5.: Hat ein Sub-Unternehmen selbst für einen Ersatz bei den eigenen Aus -
fällen (z.B. Bus defekt oder Fahrer/in fällt aus) zu sorgen?  
Ja, dieser Punkt ist Vertragsgegenstand. 
 
Zu 6.: Wenn nein, übernimmt dann die SWB die Leistungen?  
Nein, die Leistungen werden nicht von der SWB übernommen. 
 
Zu 7.: Wenn ja, wie sind die Reaktionszeiten des jeweiligen Sub-
Unternehmens?  
Die Subunternehmer reagieren bei Störungen schnellstmöglich. 
 
Zu 8.: Ist die selbstständige Leistungserfüllung, auch bei defekt etc., der Sub-
Unternehmer Bestandteil der Ausschreibungen? 
Die selbstständige Leistungserfüllung ist Vertragsgegenstand. 
 
Zu 9.: Nach welchen Kriterien erfolgt die Ausschreibung von Fahrleistung? Gibt 
es eine Bewertungsmatrix?  
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Die Ausschreibung erfolgt nach verschiedenen Kriterien, welche anhand einer 
Bewertungsmatrix gewichtet werden. Die Bedingungen werden im Rahmen der 
jeweiligen Ausschreibung festgelegt und veröffentlicht. 
 
Zu 10.: Wie kann generell (auch durch künftige Ausschreibungen) die Verläss -
lichkeit des ÖPNVs besser sichergestellt werden? 
Die SWBV achtet bei Ausschreibungen auf die Verlässlichkeit der Bieter. Leider 
kann es dennoch vorkommen, dass Bieter ihre Zusagen nicht einhalten. Hier 
werden dann Vertrags- oder Konventionalstrafen verhängt bzw. eine Kündigung 
ausgesprochen. 
  
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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