Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 05. September 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (153)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.2
Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei
zur Kenntnis genommen -
1.3
Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Bestandssicherung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen
vertagt -
2.3
Grüne/u.w.-Große Anfrage: Hochwasserschutz
vertagt -
2.3.1
Hochwasserschutz
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5.1
Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Delegationsbesuch auf Einladung des Bürgermeisters
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5.1
Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf
weitere Lesung - mit Maßgabe -
6.6.1
Soziales Zentrum für Buschdorf
weitere Lesung - mit Maßgabe -
6.7
Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.7.1
Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.1
SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.2
Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13
Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14
Bürgerantrag: Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14.1
Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15.1
Antrag auf Einrichtung eines Durchfahrtverbots für LKW im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße/Kölnstraße/Bonner Nordfriedhof
zur Kenntnis genommen -
6.16
Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße/Höhe Schuleingang
abgelehnt -
6.16.1
Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße/Höhe Schuleingang
zur Kenntnis genommen -
6.17
Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18
Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.19
Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.21
Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.22.1
Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.23
Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.24
Bürgerantrag: Öffnung der Zufahrt zum Baugebiet Hölder (Röttgen) über den Kurfürstenplatz für beide Fahrtrichtungen
beschlossengeändert beschlossen
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6.24.1
Öffnung der Zufahrt zum Baugebiet Hölder (Röttgen) über den Kurfürstenplatz für beide Fahrtrichtungen
zur Kenntnis genommen -
6.25
Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.26
Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.27
Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.28
Bürgerantrag: Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende
abgelehnt -
6.28.1
Bürgerantrag: Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende
zur Kenntnis genommen -
6.29
Bürgerantrag: Sanierung des Straßenbelages der Trierer Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.30
Neuorganisation der Gehwegfläche im Bereich Kölnstraße 464-480
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.31
Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.32
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg
vertagt -
6.32.1
Verkehrsberuhigung Gallierweg
vertagt -
6.32.2
Verkehrsberuhigung Gallierweg
vertagt -
6.33
Umgestaltung des Auerberger Bürgerplatzes: Workshop als Alternative zur Bürgerbefragung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.34
Aufhebung des Beschlusses zur Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brühler Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.35
CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.36
CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.37
Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.38
CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.39.1
[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus
zur Kenntnis genommen -
6.40
Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.41
Bereitstellung von 2000 Euro für eine neue Bonnbox über den Feuerwehrtopf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.42
Fällung einer Platane in der Martin-Legros-Straße in Bonn-Meßdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.43
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.43.1
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.44
Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.44.1
Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.45
Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
-
6.45.1
Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
-
6.46
SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.47
SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.48
- 6.48.1
-
6.50
Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.50.1
Gehwege Drususstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.52
CDU-Antrag: Bürgerinformation An der Rheindorfer Burg Bonn-Auerberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.52.1
CDU-Antrag: Bürgerinformation An der Rheindorfer Burg Bonn-Auerberg
zur Kenntnis genommen -
6.53
CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.53.1
CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.54
-
6.56
Zuschuss an den Festausschuss Bonner Karneval e.V. für den Sanitätsdienst des Rosenmontagszuges 2023
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.57
-
6.57.1
Beleuchtung der Reichsstraße/Provinzialstraße
zur Kenntnis genommen -
6.58
Gesperrte Fußgänger-/Radfahrerbrücke über den Katzenlochbach
beschlossengeändert beschlossen
-
6.58.1
Gesperrte Fußgänger-/Radfahrerbrücke über den Katzenlochbach
zur Kenntnis genommen -
6.60
Grüne/u.w.-Antrag: Sitzmöglichkeiten am Vorgebirgsbahnweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.61
Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.62
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung Bernhard-Berzheim-Platz mit einer Boulebahn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.2
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.2.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.3
Grüne-Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024, Drucksachen-Nummer: 230661
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.3.1
Grüne-Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024, Drucksachen-Nummer: 230661
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.4.1
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
beschlossengeändert beschlossen
-
8.5
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
beschlossengeändert beschlossen
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8.5.1
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
zur Kenntnis genommen -
8.5.2
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
zur Kenntnis genommen -
8.5.4
Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
nicht abgestimmt -
8.5.5
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
nicht abgestimmt -
8.6
Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.6.1
Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.7
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
weitere Lesung erforderlich -
8.8
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
weitere Lesung erforderlich - 8.10
-
8.12
Grüne/u.w.-Antrag: Quantiusstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.13
Grüne/u.w.-Antrag: Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn-Haltestellen
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.13.1
Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn-Haltestellen
zur Kenntnis genommen -
8.14
Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradparkhäuser
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.14.1
Stellungnahme zum Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradparkhäuser
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.15
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.16
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.17
Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9
Stellungnahmen
-
10.1
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
beschlossengeändert beschlossen
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10.1.1
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
zur Kenntnis genommen -
10.1.2
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
zur Kenntnis genommen -
10.2
CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.3
Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12.1
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
vertagt -
12.2
Verkehrssicherheit an der Michaelschule
vertagt -
12.3
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
zur Kenntnis genommen -
12.4
Projekt "Westbahn" - Sachstandsbericht
zurückgezogen -
12.5
Errichtung von Ökotoilettenanlagen
zur Kenntnis genommen -
12.6
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.7
Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
12.8
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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