Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 05. September 2023 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (170)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

Ergebnis: vertagt

1.2

Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Grüne/u.w.-Große Anfrage: Bestandssicherung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen

Ergebnis: vertagt

2.2.1

Bestandssicherung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen

Ergebnis: vertagt

2.3

Grüne/u.w.-Große Anfrage: Hochwasserschutz

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Delegationsbesuch auf Einladung des Bürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

6.6.1

Soziales Zentrum für Buschdorf

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

6.7

Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.7.1

Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7.2

Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10.1

SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10.2

Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

Bürgerantrag: Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14.1

Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.15

Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung eines Durchfahrtverbots für LKW im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße/Kölnstraße/Bonner Nordfriedhof

Ergebnis: abgelehnt

6.15.1

Antrag auf Einrichtung eines Durchfahrtverbots für LKW im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße/Kölnstraße/Bonner Nordfriedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße/Höhe Schuleingang

Ergebnis: abgelehnt

6.16.1

Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße/Höhe Schuleingang

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18

Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19

Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21

Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22

Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22.1

Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.23

Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.23.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24

Bürgerantrag: Öffnung der Zufahrt zum Baugebiet Hölder (Röttgen) über den Kurfürstenplatz für beide Fahrtrichtungen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.24.1

Öffnung der Zufahrt zum Baugebiet Hölder (Röttgen) über den Kurfürstenplatz für beide Fahrtrichtungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.25

Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.26

Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.27

Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28

Bürgerantrag: Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende

Ergebnis: abgelehnt

6.28.1

Bürgerantrag: Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.29

Bürgerantrag: Sanierung des Straßenbelages der Trierer Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.30

Neuorganisation der Gehwegfläche im Bereich Kölnstraße 464-480

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.31

Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.32

SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg

Ergebnis: vertagt

6.32.1
6.32.2
6.33

Umgestaltung des Auerberger Bürgerplatzes: Workshop als Alternative zur Bürgerbefragung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.34

Aufhebung des Beschlusses zur Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brühler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.35

CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.36

CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.37

Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.38

CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.39

[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus

Ergebnis: geändert beschlossen

6.39.1

[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.40

Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.41

Bereitstellung von 2000 Euro für eine neue Bonnbox über den Feuerwehrtopf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.42

Fällung einer Platane in der Martin-Legros-Straße in Bonn-Meßdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.43

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.43.1

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.44

Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.44.1

Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.45

Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

6.45.1

Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

6.46

SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.47

SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.48

SPD-Antrag: Budafokpark

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

6.48.1

Budafokpark

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

6.49

Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradschutzstreifen Rückseite Hauptbahnhof

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.50

Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.50.1

Gehwege Drususstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.51

CDU-Antrag: Pflanzbeete Osloer Straße Bonn-Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.52

CDU-Antrag: Bürgerinformation An der Rheindorfer Burg Bonn-Auerberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.52.1

CDU-Antrag: Bürgerinformation An der Rheindorfer Burg Bonn-Auerberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.53

CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.53.1

CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.54

Parkourpark an der Viktoriaunterführung

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

6.55

Städtepartnerschaft Bonn-Oxford; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.56

Zuschuss an den Festausschuss Bonner Karneval e.V. für den Sanitätsdienst des Rosenmontagszuges 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.57

Beleuchtung der Reichsstraße/Provinzialstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.57.1

Beleuchtung der Reichsstraße/Provinzialstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.58

Gesperrte Fußgänger-/Radfahrerbrücke über den Katzenlochbach

Ergebnis: geändert beschlossen

6.58.1

Gesperrte Fußgänger-/Radfahrerbrücke über den Katzenlochbach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.59

Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.60

Grüne/u.w.-Antrag: Sitzmöglichkeiten am Vorgebirgsbahnweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.61

Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.62

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung Bernhard-Berzheim-Platz mit einer Boulebahn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Empfehlungen

7.1

Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.2

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2

Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2.1

Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.3

Grüne-Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024, Drucksachen-Nummer: 230661

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.3.1

Grüne-Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024, Drucksachen-Nummer: 230661

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.4

Radverkehrsnetz Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4.1

Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5.1

Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5.2

Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5.3

CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.5.4

Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.5.5

CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.6

Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.6.1

Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.7

Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.8

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf – Stellungnahmen und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

8.10

Änderung § 10 der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

15. Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.12

Grüne/u.w.-Antrag: Quantiusstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.13

Grüne/u.w.-Antrag: Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn-Haltestellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.13.1

Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn-Haltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradparkhäuser

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.14.1

Stellungnahme zum Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradparkhäuser

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.15

Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.16

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.17

Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.1.2

Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.3

Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

Ergebnis: vertagt

12.2

Verkehrssicherheit an der Michaelschule

Ergebnis: vertagt

12.3

Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Projekt "Westbahn" - Sachstandsbericht

Ergebnis: zurückgezogen

12.5

Errichtung von Ökotoilettenanlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

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22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.09.2023 · 495.1 KB

Details

Beginn
05.09.2023 17:00 Uhr
Ende
05.09.2023 23:59 Uhr