Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 14. November 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (143)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
Ergebnis: vertagt
Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.08.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
Ergebnis: vertagt
Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
Ergebnis: vertagt
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
Ergebnis: vertagt
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71
Ergebnis: vertagt
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
Ergebnis: vertagt
Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zum Bürgerantrag "Gestaltung der Peterstraße und der Paulstraße" aus 2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zum Bürgerantrag "Gestaltung der Peterstraße und der Paulstraße" aus 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neuorganisation der Gehwegfläche im Bereich Kölnstraße 464-480
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Neuorganisation der Gehwegfläche Kölnstraße, Höhe Hausnummer 480-464 Antrag zur Vorlage 210259
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung: Bürgerantrag, Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
Ergebnis: abgelehnt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten
Ergebnis: geändert beschlossen
Am Hofgarten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Gehweg Maximilianstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ausbau des Seitenbereiches in der Hausdorffstr. vor "Bonns Fünfte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen
Ergebnis: geändert beschlossen
Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/u.w.-Antrag: Sitzmöglichkeiten am Vorgebirgsbahnweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Antrag der SPD-Bezirksfraktion Bonn: Ortsteiltafel für Ückesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Bezirksfraktion Bonn: Ortsteiltafel für Ückesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier Fällung von zwei Robinia pseudoacacia – Robinien, einem Acer saccharinum, 8-stämmig – Silberahorn und einer Carpinus betulus – 2-stämmig - Hainbuche
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/u.a.-Antrag: Öffentliche Toilette im neuen ZOB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/u.a.-Antrag: Öffentliche Toilette im neuen ZOB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt
SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Sicherung des Geländeniveaus und Umwandlung des F.- A.- Schmidt-Platzes in einen Kunstrasenplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für einen Riesen-Mammutbaum auf dem Grundstück Dorfstraße 65, 53125 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weihnachtsmarkt 2024/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/u.w.-Antrag: DFI-Anzeigen
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/u.w.-Antrag: DFI-Anzeigen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/u.w.-Antrag: Budafokpark Ausschilderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/u.w.-Antrag: Einrichtung von Smiley Tafeln beim Tannenbuschcenter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: vertagt
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA
Ergebnis: vertagt
Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880
Ergebnis: vertagt
15. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/u.w.-Antrag: Quantiusstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613
Ergebnis: ohne Votum
Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf, zwischen Christian-Miesen-Straße, Heizkraftwerk Süd, den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, Dottendorfer Straße, der Straße In der Raste, Dottendorfer Straße („ehemaliges Christian-Miesen-Gelände“ und „ehemals Lubig“, Bebauungsplan Nr. 6719-5)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Aufgabenstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: abgelehnt
Markierung der Bodenschwellen in der Quirinstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Entfernung der Litfaßsäule auf der Karl-Barth-Straße unmittelbar neben der Ausfahrt des EDEKA-Parkplatz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/u.a.-Antrag: Gehwegparken Riegelerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Kulturelles Förderprogramm des Stadtbezirks Bonn mit Mitteln des Bürger*innendialogs – Umsetzung von „Support your local venues“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.01.2024 · 397.9 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 14.11.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 14.11.2023 22:45 Uhr