Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 14. November 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (140)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
vertagt -
1.2
Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.08.2023
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagt -
6.1.1
Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.2.1
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
vertagt -
6.3
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.4
Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagt -
6.4.1
Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zum Bürgerantrag "Gestaltung der Peterstraße und der Paulstraße" aus 2017
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zum Bürgerantrag "Gestaltung der Peterstraße und der Paulstraße" aus 2017
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.1
Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.2
Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Neuorganisation der Gehwegfläche im Bereich Kölnstraße 464-480
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9.1
CDU-Änderungsantrag: Neuorganisation der Gehwegfläche Kölnstraße, Höhe Hausnummer 480-464 Antrag zur Vorlage 210259
beschlossengeändert beschlossen
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6.10
Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11
Aufhebung: Bürgerantrag, Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
abgelehnt - 6.12
-
6.12.1
Am Hofgarten
zur Kenntnis genommen -
6.12.2
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten
zur Kenntnis genommen -
6.13
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13.1
Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14
CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15
CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16
SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16.1
SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße
zur Kenntnis genommen -
6.17
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17.1
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18
Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.19
SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.20
- 6.21
-
6.21.1
Gehweg Maximilianstraße
zur Kenntnis genommen -
6.21.2
Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße
zur Kenntnis genommen -
6.22
Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23
Ausbau des Seitenbereiches in der Hausdorffstr. vor "Bonns Fünfte"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.24
Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24.1
Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen
zur Kenntnis genommen -
6.25
Grüne/u.w.-Antrag: Sitzmöglichkeiten am Vorgebirgsbahnweg
beschlossengeändert beschlossen
- 6.26
-
6.27
Antrag der SPD-Bezirksfraktion Bonn: Ortsteiltafel für Ückesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.27.1
Antrag der SPD-Bezirksfraktion Bonn: Ortsteiltafel für Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
6.28
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier Fällung von zwei Robinia pseudoacacia – Robinien, einem Acer saccharinum, 8-stämmig – Silberahorn und einer Carpinus betulus – 2-stämmig - Hainbuche
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.29
Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee
beschlossengeändert beschlossen
-
6.29.1
Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee
zur Kenntnis genommen -
6.30
Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.31
Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.31.1
Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.32
Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.32.1
Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.33
Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.33.1
Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende
zur Kenntnis genommen -
6.34
Grüne/u.a.-Antrag: Öffentliche Toilette im neuen ZOB
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.34.1
Grüne/u.a.-Antrag: Öffentliche Toilette im neuen ZOB
zur Kenntnis genommen - 6.35
-
6.35.1
Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn
vertagt -
6.36
SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.37
CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.37.1
CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.37.2
CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.38
Sicherung des Geländeniveaus und Umwandlung des F.- A.- Schmidt-Platzes in einen Kunstrasenplatz
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.39
Fällgenehmigung für einen Riesen-Mammutbaum auf dem Grundstück Dorfstraße [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.40
- 6.41
- 6.42
-
6.42.1
Grüne/u.w.-Antrag: DFI-Anzeigen
zur Kenntnis genommen -
6.43
Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.43.1
Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.44
-
6.45
Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.45.1
Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.46
Grüne/u.w.-Antrag: Einrichtung von Smiley Tafeln beim Tannenbuschcenter
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagt -
8.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagt -
8.1.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagt - 8.2
-
8.2.1
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.3.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.4
Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA
vertagt -
8.4.1
Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880
vertagt - 8.5
- 8.6
-
8.7
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
vertagt -
8.8
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613
ohne Votum -
8.9
Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
8.9.1
Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße
zur Kenntnis genommen -
8.11
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf, zwischen Christian-Miesen-Straße, Heizkraftwerk Süd, den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, Dottendorfer Straße, der Straße In der Raste, Dottendorfer Straße („ehemaliges Christian-Miesen-Gelände“ und „ehemals Lubig“, Bebauungsplan Nr. 6719-5)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.12
Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.13
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
8.13.1
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
zur Kenntnis genommen -
8.14
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
abgelehnt -
8.15
Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Aufgabenstellung
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.1.1
Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.2
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
zur Kenntnis genommen -
10.2.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
abgelehnt -
10.2.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
abgelehnt -
10.3
Markierung der Bodenschwellen in der Quirinstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.4
Entfernung der Litfaßsäule auf der Karl-Barth-Straße unmittelbar neben der Ausfahrt des EDEKA-Parkplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 10.5
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Kulturelles Förderprogramm des Stadtbezirks Bonn mit Mitteln des Bürger*innendialogs – Umsetzung von „Support your local venues“
zur Kenntnis genommen -
12.2
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.3
Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023)
zur Kenntnis genommen -
12.4
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
12.5
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:45 Uhr
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