mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 14. November 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (140)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

    vertagt
  3. 1.2

    Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

    vertagt
  4. 2

    Fragestunde öffentlich

  5. 2.1

    Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2

    CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste

    vertagt
  7. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  9. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.08.2023

    zur Kenntnis genommen
  10. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 6

    Beschlüsse

  12. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt
  13. 6.1.1

    Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt
  14. 6.2

    Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  15. 6.2.1

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

    vertagt
  16. 6.3

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  17. 6.4

    Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt
  18. 6.4.1

    Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt
  19. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.6

    Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.7

    Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zum Bürgerantrag "Gestaltung der Peterstraße und der Paulstraße" aus 2017

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.7.1

    Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zum Bürgerantrag "Gestaltung der Peterstraße und der Paulstraße" aus 2017

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.8

    Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.8.1

    Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.8.2

    Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.9

    Neuorganisation der Gehwegfläche im Bereich Kölnstraße 464-480

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.9.1

    CDU-Änderungsantrag: Neuorganisation der Gehwegfläche Kölnstraße, Höhe Hausnummer 480-464 Antrag zur Vorlage 210259

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.10

    Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.11

    Aufhebung: Bürgerantrag, Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee

    abgelehnt
  30. 6.12

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.12.1

    Am Hofgarten

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.12.2

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.13

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.13.1

    Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.14

    CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.15

    CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.16

    SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.16.1

    SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.17

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.17.1

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.18

    Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  42. 6.19

    SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.20

    SPD-Antrag: Budafokpark

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.21

    Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.21.1

    Gehweg Maximilianstraße

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.21.2

    Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.22

    Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.23

    Ausbau des Seitenbereiches in der Hausdorffstr. vor "Bonns Fünfte"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.24

    Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.24.1

    Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.25

    Grüne/u.w.-Antrag: Sitzmöglichkeiten am Vorgebirgsbahnweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.26

    Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  53. 6.27

    Antrag der SPD-Bezirksfraktion Bonn: Ortsteiltafel für Ückesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.27.1

    Antrag der SPD-Bezirksfraktion Bonn: Ortsteiltafel für Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.28

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier Fällung von zwei Robinia pseudoacacia – Robinien, einem Acer saccharinum, 8-stämmig – Silberahorn und einer Carpinus betulus – 2-stämmig - Hainbuche

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.29

    Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.29.1

    Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.30

    Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.31

    Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.31.1

    Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.32

    Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.32.1

    Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.33

    Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.33.1

    Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.34

    Grüne/u.a.-Antrag: Öffentliche Toilette im neuen ZOB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 6.34.1

    Grüne/u.a.-Antrag: Öffentliche Toilette im neuen ZOB

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.35

    Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  68. 6.35.1

    Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn

    vertagt
  69. 6.36

    SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 6.37

    CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  71. 6.37.1

    CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  72. 6.37.2

    CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  73. 6.38

    Sicherung des Geländeniveaus und Umwandlung des F.- A.- Schmidt-Platzes in einen Kunstrasenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 6.39

    Fällgenehmigung für einen Riesen-Mammutbaum auf dem Grundstück Dorfstraße [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 6.40

    Weihnachtsmarkt 2024/25

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 6.41

    Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.42

    Grüne/u.w.-Antrag: DFI-Anzeigen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 6.42.1

    Grüne/u.w.-Antrag: DFI-Anzeigen

    zur Kenntnis genommen
  79. 6.43

    Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 6.43.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  81. 6.44

    Grüne/u.w.-Antrag: Budafokpark Ausschilderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 6.45

    Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 6.45.1

    Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 6.46

    Grüne/u.w.-Antrag: Einrichtung von Smiley Tafeln beim Tannenbuschcenter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 7

    Empfehlungen

  86. 8

    Anhörungen

  87. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt
  88. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt
  89. 8.1.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt
  90. 8.2

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 8.2.1

    CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 8.3

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  93. 8.3.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  94. 8.4

    Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

    vertagt
  95. 8.4.1

    Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880

    vertagt
  96. 8.5

    15. Änderung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  97. 8.6

    Grüne/u.w.-Antrag: Quantiusstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 8.7

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    vertagt
  99. 8.8

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613

    ohne Votum
  100. 8.9

    Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  101. 8.9.1

    Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße

    zur Kenntnis genommen
  102. 8.11

    Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf, zwischen Christian-Miesen-Straße, Heizkraftwerk Süd, den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, Dottendorfer Straße, der Straße In der Raste, Dottendorfer Straße („ehemaliges Christian-Miesen-Gelände“ und „ehemals Lubig“, Bebauungsplan Nr. 6719-5)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 8.12

    Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 8.13

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  105. 8.13.1

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    zur Kenntnis genommen
  106. 8.14

    19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn

    abgelehnt
  107. 8.15

    Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Aufgabenstellung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 9

    Stellungnahmen

  109. 10

    Anregungen

  110. 10.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 10.1.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  112. 10.2

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  113. 10.2.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    zur Kenntnis genommen
  114. 10.2.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    abgelehnt
  115. 10.2.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    abgelehnt
  116. 10.3

    Markierung der Bodenschwellen in der Quirinstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  117. 10.4

    Entfernung der Litfaßsäule auf der Karl-Barth-Straße unmittelbar neben der Ausfahrt des EDEKA-Parkplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  118. 10.5

    Grüne/u.a.-Antrag: Gehwegparken Riegelerstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  119. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  120. 12

    Mitteilungen

  121. 12.1

    Kulturelles Förderprogramm des Stadtbezirks Bonn mit Mitteln des Bürger*innendialogs – Umsetzung von „Support your local venues“

    zur Kenntnis genommen
  122. 12.2

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn

    zur Kenntnis genommen
  123. 12.3

    Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023)

    zur Kenntnis genommen
  124. 12.4

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  125. 12.5

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  126. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  127. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 23.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:45 Uhr

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