mandari

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Dienstag, 28. April 2020 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (65)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)

Ergebnis: vertagt

1.1.1

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307ST8, FF: Amt 52)

Ergebnis: vertagt

1.1.2

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)

Ergebnis: vertagt

1.2

Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner (DS alt: 1610940)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner (DS alt: 1610940)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Ausschüttungen der Stadtwerke Bonn GmbH

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

1.4

Ermächtigungsübertragung im Bereich der Wirtschaftsförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

Ermächtigungsübertragung im Bereich der Wirtschaftsförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Bonn; kalkulatorische Kosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Bonn; kalkulatorische Kosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.2

Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Bonn; kalkulatorische Kosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Entsperrung von Haushaltsmitteln für die grundhafte Erneuerung der Fahrbahn des Haager Wegs zwischen Robert-Koch-Straße und Sertürnerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Schenkung des Werkes „Evening Haze“ von Lyonel Feininger an das Kunstmuseum Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Schenkung des Werkes „Blick aus dem Hause Bornheimer Straße“ von August Macke an das Kunstmuseum Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.1

Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.2

Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.3

Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

4. Änderung des Entgelttarifs zur Satzung für das StadtMuseum Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Übernahme von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum in die Trägerschaft der Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2018/19 (01.08.2018 – 31.07.2019) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2020

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

5. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn, Berichtszeitraum 2016-2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Vierteljahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2019/20

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Halbjahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theaters Bonn in der Spielzeit 2019/20

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Dienstanweisung für die Bewirtschaftung und die Finanzbuchhaltung bei der Bundesstadt Bonn (DA 21.01)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2019; ergänzende Informationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.8

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.11

Konzernfinanzierung im Rahmen der Geschäftsfeldentwicklung Stadt Bonn / Stadtwerke Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Ende
19:15 Uhr

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