Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Dienstag, 28. April 2020 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (58)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)
vertagt -
1.1.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307ST8, FF: Amt 52)
vertagt -
1.1.2
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)
vertagt -
1.2.1
Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner (DS alt: 1610940)
zur Kenntnis genommen - 1.3
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1.4
Ermächtigungsübertragung im Bereich der Wirtschaftsförderung
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Ermächtigungsübertragung im Bereich der Wirtschaftsförderung
zur Kenntnis genommen -
1.5
Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Bonn; kalkulatorische Kosten
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Bonn; kalkulatorische Kosten
zur Kenntnis genommen -
1.5.2
Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Bonn; kalkulatorische Kosten
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschriften
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5.1
Entsperrung von Haushaltsmitteln für die grundhafte Erneuerung der Fahrbahn des Haager Wegs zwischen Robert-Koch-Straße und Sertürnerstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Schenkung des Werkes „Blick aus dem Hause Bornheimer Straße“ von August Macke an das Kunstmuseum Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.3
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
4. Änderung des Entgelttarifs zur Satzung für das StadtMuseum Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Übernahme von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum in die Trägerschaft der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2018/19 (01.08.2018 – 31.07.2019) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2020
beschlossengeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
5. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn, Berichtszeitraum 2016-2018
zur Kenntnis genommen -
9.2
Vierteljahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2019/20
zur Kenntnis genommen -
9.3
Halbjahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theaters Bonn in der Spielzeit 2019/20
zur Kenntnis genommen -
9.4
Dienstanweisung für die Bewirtschaftung und die Finanzbuchhaltung bei der Bundesstadt Bonn (DA 21.01)
zur Kenntnis genommen -
9.5
Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen -
9.6
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2019; ergänzende Informationen
zur Kenntnis genommen -
9.7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2019
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.8
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2019
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2020
zur Kenntnis genommen -
9.10
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2020
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.11
Konzernfinanzierung im Rahmen der Geschäftsfeldentwicklung Stadt Bonn / Stadtwerke Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.12
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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