Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 20. Januar 2022 um 18:01 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (88)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße

Ergebnis: vertagt

1.2.1

PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße

Ergebnis: vertagt

1.2.2

PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1.2

Koalitions-Änderungsantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn Antrag zur Vorlage 201722

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.3

Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2.2

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt Antrag zur Vorlage 211387

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren

Ergebnis: abgelehnt

5.3.1

Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.4.1

Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.5

FDP-Antrag: Beschattung von Spielflächen

Ergebnis: vertagt

5.5.1

FDP-Antrag: Beschattung von Spielflächen

Ergebnis: vertagt

5.6

FDP Antrag: Abfalleimer auf Bonner Spielflächen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.6.1

FDP Antrag: Abfalleimer auf Bonner Spielflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6.2

FDP Antrag: Abfalleimer auf Bonner Spielflächen Antrag zur Vorlage 211727

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.1

Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: abgelehnt

6.2.2

Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 Antrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Kommunale Wärmeplanung für Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.1

Kommunale Wärmeplanung für Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Kommunale Wärmeplanung für Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211186

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Weiterführung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.1

Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212242

Ergebnis: abgelehnt

6.7

Koalitions-Antrag: Umweltplanung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.1

Koalitions-Antrag: Umweltplanung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8.1

Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Antrag CDU: Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9.1

Antrag CDU: Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Zuständigkeit geändert, jetzt TOP 5.6

7

Anhörungen

7.1

Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Koalitionsänderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ Antrag zur Vorlage 211112

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.3

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau; „Kurt-Schumacher-Straße“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4.1

Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 Antrag zur Vorlage 211852

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg

Ergebnis: vertagt

8

Anregungen

8.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.2

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9

Mitteilungen

9.1

„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang des ersten Klimaforums (Oktober 2021)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Jahresbericht der Biologischen Station Bonn Rhein Erft 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Rheinauensees

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Hochwasserschutz in der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Informationstag Naturschutzgebiet Ennert

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Maßnahmen zum Mikroklima, Artenschutz und zur besseren Versickerung durch Umgestaltung von (Kleinst-) Flächen in der Bonner Innenstadt; fortgeschrittener Ergebnisstand zum Prüfauftrag DS-Nr. 1912296

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Förderprogramm Photovoltaik und Förderprogramm Gebäudebegrünung – Stand der Nachfrage und Entwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Aufstellung des Bonner Freiraumplans als Weiterentwicklung der Integrierten Freiraumplanung der Bundesstadt Bonn (IFS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.9

Wettbewerb Rheinuferpromenade - Masterplan Bonn 2.0

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung der Hohe Straße zwischen Schlesienstraße und Oppelner Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Neuaufstellung Regionalplan - Allgemeine Siedlungsgebiete in HQExtrem-Überflutungsbereichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Kombination von PV-Anlagen mit Dachbegrünungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.13

Klimaschutzbeirat: Aktuelle Empfehlung (Klimafolgenanpassung) und Protokolle des Klimaschutzbeirates

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.14

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: nicht abgestimmt

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

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16

(nichtöffentlich)

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17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

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19

(nichtöffentlich)

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20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Beginn
20.01.2022 18:01 Uhr
Ende
20.01.2022 22:12 Uhr