Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 20. Januar 2022 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (82)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB
zur Kenntnis genommen -
1.2
PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße
vertagt -
1.2.1
PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße
vertagt -
1.2.2
PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
zur Kenntnis genommen -
3
Genehmigung der Niederschrift
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.1
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
Koalitions-Änderungsantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn Antrag zur Vorlage 201722
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.3
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
zur Kenntnis genommen - 5.2
-
5.2.1
Haushaltsantrag wassersensitive Stadt
zur Kenntnis genommen -
5.2.2
Haushaltsantrag wassersensitive Stadt Antrag zur Vorlage 211387
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2.3
Haushaltsantrag wassersensitive Stadt
zur Kenntnis genommen -
5.3
Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren
abgelehnt -
5.3.1
Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren
zur Kenntnis genommen -
5.5
FDP-Antrag: Beschattung von Spielflächen
vertagt -
5.5.1
FDP-Antrag: Beschattung von Spielflächen
vertagt - 5.6
-
5.6.1
FDP Antrag: Abfalleimer auf Bonner Spielflächen
zur Kenntnis genommen -
5.6.2
FDP Antrag: Abfalleimer auf Bonner Spielflächen Antrag zur Vorlage 211727
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
- 6.1
-
6.1.1
Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings
zur Kenntnis genommen -
6.2
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454
abgelehnt -
6.2.2
Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 Antrag zur Vorlage 201454
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.3
-
6.3.1
Kommunale Wärmeplanung für Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Kommunale Wärmeplanung für Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.4.1
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211186
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Weiterführung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6
Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.1
Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212242
abgelehnt -
6.7.1
Koalitions-Antrag: Umweltplanung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.1
Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.9
-
6.9.1
Antrag CDU: Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter
zur Kenntnis genommen -
6.10
Zuständigkeit geändert, jetzt TOP 5.6
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7
Anhörungen
-
7.1
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.1
Koalitionsänderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ Antrag zur Vorlage 211112
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.2.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.4
Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0
beschlossengeändert beschlossen
-
7.4.1
Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 Antrag zur Vorlage 211852
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.5
Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg
vertagt -
8
Anregungen
-
8.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.2
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9
Mitteilungen
-
9.1
„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang des ersten Klimaforums (Oktober 2021)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Jahresbericht der Biologischen Station Bonn Rhein Erft 2020
zur Kenntnis genommen -
9.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Rheinauensees
zur Kenntnis genommen -
9.4
Hochwasserschutz in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.5
Informationstag Naturschutzgebiet Ennert
zur Kenntnis genommen -
9.6
Maßnahmen zum Mikroklima, Artenschutz und zur besseren Versickerung durch Umgestaltung von (Kleinst-) Flächen in der Bonner Innenstadt; fortgeschrittener Ergebnisstand zum Prüfauftrag DS-Nr. 1912296
zur Kenntnis genommen -
9.7
Förderprogramm Photovoltaik und Förderprogramm Gebäudebegrünung – Stand der Nachfrage und Entwicklung
zur Kenntnis genommen -
9.8
Aufstellung des Bonner Freiraumplans als Weiterentwicklung der Integrierten Freiraumplanung der Bundesstadt Bonn (IFS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.9
Wettbewerb Rheinuferpromenade - Masterplan Bonn 2.0
zur Kenntnis genommen -
9.10
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung der Hohe Straße zwischen Schlesienstraße und Oppelner Straße
zur Kenntnis genommen -
9.11
Neuaufstellung Regionalplan - Allgemeine Siedlungsgebiete in HQExtrem-Überflutungsbereichen
zur Kenntnis genommen -
9.12
Kombination von PV-Anlagen mit Dachbegrünungen
zur Kenntnis genommen -
9.13
Klimaschutzbeirat: Aktuelle Empfehlung (Klimafolgenanpassung) und Protokolle des Klimaschutzbeirates
zur Kenntnis genommen -
9.14
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
nicht abgestimmt -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:12 Uhr
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