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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 20. Januar 2022 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (82)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße

    vertagt
  5. 1.2.1

    PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße

    vertagt
  6. 1.2.2

    PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße

    vertagt
  7. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 2.1

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

    zur Kenntnis genommen
  9. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.1.1

    Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.1.2

    Koalitions-Änderungsantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn Antrag zur Vorlage 201722

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.1.3

    Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.2

    Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.2.1

    Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

    zur Kenntnis genommen
  18. 5.2.2

    Haushaltsantrag wassersensitive Stadt Antrag zur Vorlage 211387

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.2.3

    Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.3

    Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren

    abgelehnt
  21. 5.3.1

    Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.5

    FDP-Antrag: Beschattung von Spielflächen

    vertagt
  23. 5.5.1

    FDP-Antrag: Beschattung von Spielflächen

    vertagt
  24. 5.6

    FDP Antrag: Abfalleimer auf Bonner Spielflächen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 5.6.1

    FDP Antrag: Abfalleimer auf Bonner Spielflächen

    zur Kenntnis genommen
  26. 5.6.2

    FDP Antrag: Abfalleimer auf Bonner Spielflächen Antrag zur Vorlage 211727

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6

    Empfehlungen

  28. 6.1

    Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.1.1

    Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.2

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.2.1

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

    abgelehnt
  32. 6.2.2

    Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 Antrag zur Vorlage 201454

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.3

    Kommunale Wärmeplanung für Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.3.1

    Kommunale Wärmeplanung für Bonn

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.3.2

    Kommunale Wärmeplanung für Bonn

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.4.1

    Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211186

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.5

    Weiterführung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.6

    Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.6.1

    Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212242

    abgelehnt
  40. 6.7.1

    Koalitions-Antrag: Umweltplanung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.8

    Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.8.1

    Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.9

    Antrag CDU: Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.9.1

    Antrag CDU: Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.10

    Zuständigkeit geändert, jetzt TOP 5.6

  46. 7

    Anhörungen

  47. 7.1

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 7.1.1

    Koalitionsänderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ Antrag zur Vorlage 211112

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 7.2

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 7.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 7.4

    Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 7.4.1

    Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 Antrag zur Vorlage 211852

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 7.5

    Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg

    vertagt
  54. 8

    Anregungen

  55. 8.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 8.1.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 8.1.2

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 9

    Mitteilungen

  59. 9.1

    „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang des ersten Klimaforums (Oktober 2021)

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.2

    Jahresbericht der Biologischen Station Bonn Rhein Erft 2020

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Rheinauensees

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.4

    Hochwasserschutz in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.5

    Informationstag Naturschutzgebiet Ennert

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.6

    Maßnahmen zum Mikroklima, Artenschutz und zur besseren Versickerung durch Umgestaltung von (Kleinst-) Flächen in der Bonner Innenstadt; fortgeschrittener Ergebnisstand zum Prüfauftrag DS-Nr. 1912296

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.7

    Förderprogramm Photovoltaik und Förderprogramm Gebäudebegrünung – Stand der Nachfrage und Entwicklung

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.8

    Aufstellung des Bonner Freiraumplans als Weiterentwicklung der Integrierten Freiraumplanung der Bundesstadt Bonn (IFS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 9.9

    Wettbewerb Rheinuferpromenade - Masterplan Bonn 2.0

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung der Hohe Straße zwischen Schlesienstraße und Oppelner Straße

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.11

    Neuaufstellung Regionalplan - Allgemeine Siedlungsgebiete in HQExtrem-Überflutungsbereichen

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.12

    Kombination von PV-Anlagen mit Dachbegrünungen

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.13

    Klimaschutzbeirat: Aktuelle Empfehlung (Klimafolgenanpassung) und Protokolle des Klimaschutzbeirates

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.14

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    nicht abgestimmt
  73. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  74. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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