Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: vertagt

BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 (Große Anfrage 240986-22)

Ergebnis: vertagt

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.08.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Errichtung eines Interimsschwimmbades auf der Werferwiese des Sportparks Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Spannungssimulators für die Motorkettensägenausbildung der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anschaffung von Gemäldegittern für das neue Depot des Stadtmuseums Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sicherheitstechnische Nachrüstung im Straßentunnel Bad Godesberg, Einleitung des Vergabeverfahrens für die Errichtung einer Personen-Notsignal-Anlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

Ergebnis: nicht abgestimmt

Bonner Baupotenzialregister (B²PR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Modellprojekte Baupotenzialregister“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune

Ergebnis: geändert beschlossen

Koalitionsänderungsantrag: Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Antrag zur Vorlage 241635

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

Einrichtung einer Stelle im Bereich Vertrieb des Theater Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“

Ergebnis: ohne Votum

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW und Überarbeitung des Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025

Ergebnis: zurückgezogen

Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025

Ergebnis: ohne Votum

Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025

Ergebnis: ohne Votum

Jahresabschluss 2023 der Tourismus und Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jahresabschluss 2023 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jahresabschluss 2023 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC GmbH)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jahresabschluss 2023 der VEBOWAG

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wahnbachtalsperrenverband / WTV- Jahresabschluss 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wirtschaftsplan 2025 der bonnorange AöR

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachhaltige Beschaffung – Bericht zur kommunalen Strategieberatung und Prozessbegleitung im Bereich Fairer Handel und faire Beschaffung - Sichtbarmachen von Nachhaltigkeitskriterien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Abwasserabgabe für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser für das Veranlagungsjahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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