mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 06. November 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (70)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 (Große Anfrage 240986-22)

    vertagt
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Bekanntgabe der Niederschriften

  6. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2024

    zur Kenntnis genommen
  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 5.1

    Errichtung eines Interimsschwimmbades auf der Werferwiese des Sportparks Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Spannungssimulators für die Motorkettensägenausbildung der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  12. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anschaffung von Gemäldegittern für das neue Depot des Stadtmuseums Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.5

    Sicherheitstechnische Nachrüstung im Straßentunnel Bad Godesberg, Einleitung des Vergabeverfahrens für die Errichtung einer Personen-Notsignal-Anlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.1

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 6.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

    nicht abgestimmt
  17. 6.3

    Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 6.3.1

    Koalitionsänderungsantrag: Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Antrag zur Vorlage 241635

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.4

    Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.4.1

    Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.5

    47. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.6

    43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.7

    46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  24. 6.8

    Einrichtung einer Stelle im Bereich Vertrieb des Theater Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.9

    Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“

    ohne Votum
  26. 6.10

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.11

    Umsetzung des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW und Überarbeitung des Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.12

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025

    zurückgezogen
  29. 6.13.1

    Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025

    ohne Votum
  30. 7

    Anhörungen

  31. 8

    Anregungen

  32. 9

    Mitteilungen

  33. 9.1

    Jahresabschluss 2023 der Tourismus und Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)

    zur Kenntnis genommen
  34. 9.2

    Jahresabschluss 2023 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.4

    Jahresabschluss 2023 der VEBOWAG

    zur Kenntnis genommen
  36. 9.5

    Wahnbachtalsperrenverband / WTV- Jahresabschluss 2023

    zur Kenntnis genommen
  37. 9.6

    Wirtschaftsplan 2025 der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  38. 9.7

    Nachhaltige Beschaffung – Bericht zur kommunalen Strategieberatung und Prozessbegleitung im Bereich Fairer Handel und faire Beschaffung - Sichtbarmachen von Nachhaltigkeitskriterien

    zur Kenntnis genommen
  39. 9.8

    Abwasserabgabe für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser für das Veranlagungsjahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  40. 9.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2024

    zur Kenntnis genommen
  41. 9.10

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  42. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 15.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 15.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 15.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 16.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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