Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 06. November 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (70)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagt -
1.1.1
BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 (Große Anfrage 240986-22)
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschriften
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3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Errichtung eines Interimsschwimmbades auf der Werferwiese des Sportparks Nord
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Spannungssimulators für die Motorkettensägenausbildung der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anschaffung von Gemäldegittern für das neue Depot des Stadtmuseums Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Sicherheitstechnische Nachrüstung im Straßentunnel Bad Godesberg, Einleitung des Vergabeverfahrens für die Errichtung einer Personen-Notsignal-Anlage
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
nicht abgestimmt - 6.3
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6.3.1
Koalitionsänderungsantrag: Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Antrag zur Vorlage 241635
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.5
47. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.8
Einrichtung einer Stelle im Bereich Vertrieb des Theater Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“
ohne Votum -
6.10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Umsetzung des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW und Überarbeitung des Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025
zurückgezogen -
6.13.1
Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025
ohne Votum -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Jahresabschluss 2023 der Tourismus und Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Jahresabschluss 2023 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
zur Kenntnis genommen -
9.4
Jahresabschluss 2023 der VEBOWAG
zur Kenntnis genommen -
9.5
Wahnbachtalsperrenverband / WTV- Jahresabschluss 2023
zur Kenntnis genommen -
9.6
Wirtschaftsplan 2025 der bonnorange AöR
zur Kenntnis genommen -
9.7
Nachhaltige Beschaffung – Bericht zur kommunalen Strategieberatung und Prozessbegleitung im Bereich Fairer Handel und faire Beschaffung - Sichtbarmachen von Nachhaltigkeitskriterien
zur Kenntnis genommen -
9.8
Abwasserabgabe für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser für das Veranlagungsjahr 2022
zur Kenntnis genommen -
9.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2024
zur Kenntnis genommen -
9.10
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:29 Uhr
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