Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Dienstag, 24. Januar 2023 um 18:01 Uhr
Tagesordnung (40)
Fragestunde öffentlich
FDP-Große Anfrage: Landesvermessungsamt Muffendorf; Pläne zur Erweiterung als Flüchtlingsunterkunft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Landesvermessungsamt Muffendorf; Pläne zur Erweiterung als Flüchtlingsunterkunft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Aufnahme des Verbands der Kriegsbeschädigten, Kriegshinterbliebenen und Sozialrentner Deutschlands e. V. (VdK) - Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherstellung der Finanzierung von Maßnahmen für Menschen mit Behinderung im Rahmen der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekriese
Ergebnis: vertagt
ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
Ergebnis: vertagt
Zukunft der Diamorphinambulanz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn -Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.04.2023 · 164.8 KB
Details
- Beginn
- 24.01.2023 18:01 Uhr
- Ende
- 24.01.2023 21:04 Uhr