Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Dienstag, 24. Januar 2023 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (38)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP-Große Anfrage: Landesvermessungsamt Muffendorf; Pläne zur Erweiterung als Flüchtlingsunterkunft
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Aufnahme des Verbands der Kriegsbeschädigten, Kriegshinterbliebenen und Sozialrentner Deutschlands e. V. (VdK) - Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Sicherstellung der Finanzierung von Maßnahmen für Menschen mit Behinderung im Rahmen der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.2
FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekriese
vertagt- Antrag 222297: FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
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6.2.1
ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
vertagt - 6.3
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6.5
Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5.1
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen
zur Kenntnis genommen -
9.2
Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn -Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022
zur Kenntnis genommen -
9.3
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:04 Uhr
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