Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 25. September 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (72)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
zur Kenntnis genommen -
1.1.3
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Abschluss eines Vertrages für die Bewachung des Verrichtungsgeländes
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Beschaffung eines Sportstättenmanagementsystems
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten im Verkehrsgrün
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Entsperrung von investiven, zu Gunsten des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe gesperrten Mitteln
beschlossengeändert beschlossen
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5.4.1
Entsperrung von investiven, zu Gunsten des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe gesperrten Mitteln
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
ohne Votum -
6.1.1
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
ohne Votum -
6.1.2
Koalitionsänderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
ohne Votum -
6.2
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4.1
Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
ohne Votum -
6.5
Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Koalitionsänderungsantrag: Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel Antrag zur Vorlage 241457
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
SZB Pflegesatzanpassung St. Albertus-Magnus-Haus 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
6.11.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
6.12
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.14
Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung von Gemäldegittern für das neu angemietete Depot des Stadtmuseums Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9.1
Durchführung eines Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - UVgO) Zustandserfassung Kanalstrang Rüngsdorf
zur Kenntnis genommen -
9.2
Controllingbericht Seniorenzentren der Stadt Bonn 1. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
9.3
Controllingbericht 1. Halbjahr 2024 Seniorenzentren der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.4
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2024 (Stichtag 30.6.2024)
zur Kenntnis genommen -
9.5
Sachstandsbericht zum Antrag landwirtschaftliche Pachtverträge
zur Kenntnis genommen -
9.6
Beteiligungsbericht 2023 der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.7
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
9.7.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
9.8
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2024
zur Kenntnis genommen -
9.9
Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2025
zur Kenntnis genommen -
9.10
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10.1
Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
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