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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 25. September 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (72)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.1.3

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    zur Kenntnis genommen
  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens für den Abschluss eines Vertrages für die Bewachung des Verrichtungsgeländes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.2

    Beschaffung eines Sportstättenmanagementsystems

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten im Verkehrsgrün

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.4

    Entsperrung von investiven, zu Gunsten des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe gesperrten Mitteln

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.4.1

    Entsperrung von investiven, zu Gunsten des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe gesperrten Mitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6

    Empfehlungen

  16. 6.1

    Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht

    ohne Votum
  17. 6.1.1

    Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht

    ohne Votum
  18. 6.1.2

    Koalitionsänderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109

    ohne Votum
  19. 6.2

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.3

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.4.1

    Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt

    ohne Votum
  23. 6.5

    Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.5.1

    Koalitionsänderungsantrag: Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel Antrag zur Vorlage 241457

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.6

    Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.7

    Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.8

    Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.9

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.10

    SZB Pflegesatzanpassung St. Albertus-Magnus-Haus 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.11

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  31. 6.11.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  32. 6.12

    Anpassung der AEIWWA-Fördermittel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.13

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  34. 6.14

    Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.15

    Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung von Gemäldegittern für das neu angemietete Depot des Stadtmuseums Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 7

    Anhörungen

  37. 7.1

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 8

    Anregungen

  39. 9.1

    Durchführung eines Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - UVgO) Zustandserfassung Kanalstrang Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  40. 9.2

    Controllingbericht Seniorenzentren der Stadt Bonn 1. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  41. 9.3

    Controllingbericht 1. Halbjahr 2024 Seniorenzentren der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.4

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2024 (Stichtag 30.6.2024)

    zur Kenntnis genommen
  43. 9.5

    Sachstandsbericht zum Antrag landwirtschaftliche Pachtverträge

    zur Kenntnis genommen
  44. 9.6

    Beteiligungsbericht 2023 der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.7

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.7.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.8

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2024

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.9

    Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.10

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  50. 10.1

    Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze

    zur Kenntnis genommen
  51. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 15.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 19.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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