Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 25. September 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (78)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Abschluss eines Vertrages für die Bewachung des Verrichtungsgeländes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung eines Sportstättenmanagementsystems
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten im Verkehrsgrün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsperrung von investiven, zu Gunsten des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe gesperrten Mitteln
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsperrung von investiven, zu Gunsten des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe gesperrten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zu Verkehrssicherungsarbeiten an Bäumen der Stadtförsterei
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Empfehlungen
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
Ergebnis: ohne Votum
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
Ergebnis: ohne Votum
Koalitionsänderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
Ergebnis: ohne Votum
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: ohne Votum
Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel Antrag zur Vorlage 241457
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SZB Pflegesatzanpassung St. Albertus-Magnus-Haus 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung von Gemäldegittern für das neu angemietete Depot des Stadtmuseums Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Durchführung eines Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - UVgO) Zustandserfassung Kanalstrang Rüngsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht Seniorenzentren der Stadt Bonn 1. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht 1. Halbjahr 2024 Seniorenzentren der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2024 (Stichtag 30.6.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Antrag landwirtschaftliche Pachtverträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2023 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 25.09.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 25.09.2024 20:05 Uhr