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Durchführung eines Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - UVgO) Zustandserfassung Kanalstrang Rüngsdorf

Mitteilungsvorlage 241229 vom 14.08.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 25.09.2024 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 14.08.2024

    Mitteilungsvorlage

  2. 25.09.2024 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 241229 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Durchführung eines Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - UVgO) Zustandserfassung Kanalstrang Rüngsdorf Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 25.09.2024 Kenntnisnahme Mitteilung: Auf Grundlage der SüwVO Abwasser NRW besteht die rechtliche Notwendig- keit, den Zustand des städtischen Kanalnetzes alle 15 Jahre vollumfänglich zu erfassen. Dies geschieht bei allen Kanälen entweder durch eine TV-Inspektion oder durch Begehungen. Die Untersuchungen müssen nach Absprache mit der Bezirksregierung sehr kurzfristig erfolgen. Nachdem es in der Vergangenheit bereits zu zwei Straßen- einbrüchen im entsprechenden Haltungsstrang kam, wurde eine Befahrung dringlich und konnte nicht mehr aufgeschoben werden. Aufgrund des hohen Wasserstands und der schwierigeren Lage im Verkehrsraum konnten die Hal- tungen bisher teilweise nicht befahren werden, was aufgrund der ggf. vorlie- genden Einbruchgefahr aber zeitnah erfolgen muss. Um eine einwandfreie Zu- standserfassung des Rüngsdorfer Hauptsammlers zu ermöglichen, wurde zu- dem eine Wasserhaltung mit ausgeschrieben. Aufgrund der beschriebenen Dringlichkeit erfolgte die Ausschreibung ohne vorherigen Einleitungsbeschluss, da auch weitere Einbrüche infolge von Starkregenereignissen zu befürchten waren. Die Befahrung erfolgt aus Kapazitätsgründen (andere Aufgaben des eigenen Personals) durch externe Anbieter. Die Mittel sind im Haushalt eingestellt. Vergabeart x öffentlich offen (EU) Firmen werden zur Angebotsabgabe aufgefordert beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Seite 1 von 2 Seite 2 — — Freihändig bzw Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Verhandlungsvergabe Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2024-2793 VOB x UVgO bzw. VgV 01.10.2024-31.08.2025 93.500 € Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 11.03 Entwässerung u. Abwasserbeseitigung 521130 6630100 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel Ja x nein ja x nein x freigegeben vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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