Mandari Insight

Hauptausschuss

Donnerstag, 15. September 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (59)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage zur Entwicklung der Ausfallzeiten in der Stadtverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.1.1

BBB-Anfrage zur Entwicklung der Ausfallzeiten in der Stadtverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

CDU-Große Anfrage: Externe Vergaben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

CDU-Große Anfrage: Externe Vergaben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

[Koalitionsantrag] Personalentwicklungskonzept Ingenieur*innen/Architekt*innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.1

[Koalitionsantrag] Personalentwicklungskonzept Ingenieur*innen/Architekt*innen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

Ergebnis: vertagt

5.2.1
5.2.2

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209

Ergebnis: vertagt

5.2.3

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA

Ergebnis: vertagt

5.3

Prüfung des Einsatzes von Dokumentenabholstationen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.3.1

Prüfung des Einsatzes von Dokumentenabholstationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Einrichtung eines Quartiersmanagements in Medinghoven – Beschluss der BV Hardtberg vom 15.03.2022 (DS 220423)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5

Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5.1

Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Antrag der Beueler Koalition: Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6.1

Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer

Ergebnis: abgelehnt

5.7.1

Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.8.1

BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.9

BBB-Antrag: Abbau von Verkehrsschikanen in der Löwenburgstraße Drucksachengruppe 202118

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.9.1

BBB-Antrag: Abbau von Verkehrsschikanen in der Löwenburgstraße Drucksachengruppe 202118 (DS202118-03)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.10

Antrag CDU und FDP: Fahrplan Sanierung Bonner Freibäder, u.a. Melbbad und Friesdorf

Ergebnis: abgelehnt

5.10.1

Antrag CDU und FDP: Fahrplan Sanierung Bonner Freibäder, u.a. Melbbad und Friesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.11

FDP-Antrag: Tech-Innovations-Campus Bonn

Ergebnis: abgelehnt

5.11.1

FDP-Antrag: Tech-Innovations-Campus Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.12

FDP-Antrag: Pflege der App BONNmobil der SWB

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.12.1

FDP-Antrag: Pflege der App BONNmobil der SWB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.13

Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 221177-01 ST

Ergebnis: abgelehnt

5.14

BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

CDU-Antrag: Sitzungs- und Konferenztechnik

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

CDU-Antrag: Sitzungs- und Konferenztechnik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Förderung und Durchführung des medienpädagogischen Kooperationsprojektes „MakeCityBonn“ (2022-2025)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

CDU-Antrag: Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Mitteilungen

7.1

Geschwindigkeitsbeschränkung und Flüsterasphalt A 565 im Bereich des Ortsteils Brüser Berg/Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.10.2022 · 211.7 KB

Details

Beginn
15.09.2022 18:00 Uhr
Ende
15.09.2022 19:34 Uhr