CDU-Große Anfrage: Externe Vergaben
Stellungnahme der Verwaltung 221557-01 ST vom 17.08.2022
zur Kenntnis genommen Stand: Am 15.09.2022 im Hauptausschuss zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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17.08.2022
Stellungnahme der Verwaltung
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01.09.2022
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
zur Kenntnis genommen
TOP 1.4.1, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 221557-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II CDU-Große Anfrage: Externe Vergaben Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 01.09.2022 Kenntnisnahme Hauptausschuss 15.09.2022 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung schlägt vor, die Fragestellungen der Großen Anfrage vom 10.08.2022 in den anstehenden Etatberatungen der Fachausschüsse zu behandeln. Die Ansätze für die Planungsjahre ab 2023 insbesondere für Rechtsgutachten, Machbarkeitsstudien, Planungsgutachten, Verkehrs- und Umweltgutachten, Bürgerbeteiligungsverfahren und Moderation sind auch in den Haushaltsanmeldungen des neuen Doppelhaushaltes 2023/2024 veranschlagt. Durch die Information in den Fachausschüssen kann direkter Einfluss auf die Haushaltsansätze genommen werden. Eine nachträgliche Erhebung der Daten für das Jahr 2021 bedarf einer gesamtstädtischen Auswertung bei allen Dezernaten und Fachämtern und kann bis zum 01.09.2022 nicht umgesetzt werden. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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