Mandari Insight

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Donnerstag, 01. September 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (56)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

1.2

BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

CDU-Große Anfrage: Externe Vergaben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

CDU-Große Anfrage: Externe Vergaben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.07.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

4.1

Einleitung des Vergabeverfahrens (Beschränkte Ausschreibung VOB/A) Mäharbeiten im Stadtgebiet, Wiesenprogramm für den Herbst 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Beschlüsse

5.1

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ersatzbeschaffung des Führerscheinverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

5.2

Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2022 außerhalb der Veranstaltungszeiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Förderung des Netzwerkes Hospiz- und Palliativversorgung Bonn/Rhein-Sieg

Ergebnis: ohne Votum

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. Quartal 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Gemeinnützige Baugenossenschaft - Jahresabschluss 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Klage gegen den Festsetzungsbescheid des Landschaftsverbands im Zusammenhang mit der Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6.1

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Coronabedingte Abweichungen im Haushalt nach dem 1. Halbjahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Ergebnis der aktuellen Arbeitskreisrechnung zum GFG 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Beginn
01.09.2022 18:00 Uhr
Ende
01.09.2022 19:10 Uhr