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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 28. Februar 2024 um 18:04 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (87)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  5. 1.2.1

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  8. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2024

    zur Kenntnis genommen
  9. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 5

    Beschlüsse

  11. 6

    Empfehlungen

  12. 6.1

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 6.1.2

    CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 6.1.3

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 6.1.4

    CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6.2

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.3

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

    zurückgezogen
  20. 6.3.1

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148

    zurückgezogen
  21. 6.3.2

    Verfahren Denkmalbereichssatzung Combahnviertel, hier: Rechtslage bezüglich des vorläufigen Schutzes gem. § 10 Abs.3 i.V.m. § 4 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW) und Erfordernis eines erneuten Aufstellungsbeschlusses

    zurückgezogen
  22. 6.4

    Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 240191

    abgelehnt
  24. 6.5

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.5.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.6

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.6.1

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.6.2

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.6.3

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.6.4

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.7

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.7.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.7.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.7.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.7.4

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.7.5

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.8

    19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.9

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    weitere Lesung erforderlich
  39. 6.9.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    weitere Lesung erforderlich
  40. 6.9.2

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    weitere Lesung erforderlich
  41. 6.10

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.10.1

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.10.2

    Koalitionsänderungsantrag: BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof Antrag zur Vorlage 222411

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.11

    Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.12

    Umgestaltung Rheingasse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.13

    Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.14

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.15

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf "Deutschherrenstraße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.16

    Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.17

    Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.17.1

    Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.18

    Mehr Bäume für Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.18.1

    Mehr Bäume für Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.19

    Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.20

    Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6719-7 in Bonn, Ortsteil Gronau

    ohne Votum
  56. 6.21

    Neuplanung ZOB Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.21.1

    Neuplanung ZOB Bonn

    zur Kenntnis genommen
  58. 7

    Anhörungen

  59. 7.1

    Grundstück Bonn-Beuel, Holtorfer Str. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 58, Flurstück 377) - Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung und Aufstockung eines vorh. Schuppens als Wohnraumerweiterung eines best. Einfamilienhauses Aktenzeichen: 40096/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 7.2

    Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Im Ellig 74 - Errichtung eines Einfamilienhauses in der hinteren Grundstückshälfte Az.: 10792/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 7.3

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Steinstr. [Hausnummer ausgelassen] - Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 2 PKW-Stellplätzen Aktenzeichen: 40691/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 7.4

    Grundstück Bonn-Lengsdorf, Auf der Kaiserfuhr [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung ehem. Bürogebäude in Beherbungsstätte (Pension für Monteure Aktenzeichen: 10679/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 7.5

    Grundstück Bonn-Nordstadt, Maxstraße (Gemarkung Bonn, Flur 66, Flurstück 340) - Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses Aktenzeichen: 167633

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 7.6

    Grundstück Bonn-Beuel, Maarstr. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 311) - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Drogeriemarktes Aktenzeichen: 40660/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 7.7

    Grundstück in Bonn-Duisdorf, Im Mühlenfeld [Hausnummer ausgelassen] - Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten Aktenzeichen: 10773/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 8

    Anregungen

  67. 8.1

    Quartiersgarage - Combahnviertel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 8.1.1

    Quartiersgarage - Combahnviertel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 9

    Mitteilungen

  70. 9.1

    Fachbeitrag Freiflächenphotovoltaik im Rahmen der Erstellung des gesamtstädtischen Freiraumkonzepts Bonner Freiraumplan

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.2

    Klimaplan: Sachstand Vergabe Kommunale Wärmeplanung Bonn Februar 2024

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.3

    15. Änderung der Parkgebührenordnung hier: Parkscheinautomaten Bezahlsysteme

    zur Kenntnis genommen
  73. 9.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  74. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  75. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 19.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:00 Uhr

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