Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 28. Februar 2024 um 18:04 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (87)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.2.1
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Empfehlungen
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6.1
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.3
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.4
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
zurückgezogen -
6.3.1
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148
zurückgezogen -
6.3.2
Verfahren Denkmalbereichssatzung Combahnviertel, hier: Rechtslage bezüglich des vorläufigen Schutzes gem. § 10 Abs.3 i.V.m. § 4 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW) und Erfordernis eines erneuten Aufstellungsbeschlusses
zurückgezogen -
6.4
Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4.1
CDU-Änderungsantrag: Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 240191
abgelehnt -
6.5
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.1
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.2
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.3
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.4
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.4
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.5
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
weitere Lesung erforderlich -
6.9.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
weitere Lesung erforderlich -
6.9.2
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
weitere Lesung erforderlich -
6.10
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung
beschlossengeändert beschlossen
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6.10.1
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
zur Kenntnis genommen -
6.10.2
Koalitionsänderungsantrag: BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof Antrag zur Vorlage 222411
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.12
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6.13
Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf "Deutschherrenstraße"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung
beschlossengeändert beschlossen
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6.17.1
Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung
zur Kenntnis genommen -
6.18
Mehr Bäume für Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.18.1
Mehr Bäume für Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.19
Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6719-7 in Bonn, Ortsteil Gronau
ohne Votum - 6.21
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6.21.1
Neuplanung ZOB Bonn
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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7.1
Grundstück Bonn-Beuel, Holtorfer Str. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 58, Flurstück 377) - Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung und Aufstockung eines vorh. Schuppens als Wohnraumerweiterung eines best. Einfamilienhauses Aktenzeichen: 40096/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Im Ellig 74 - Errichtung eines Einfamilienhauses in der hinteren Grundstückshälfte Az.: 10792/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Steinstr. [Hausnummer ausgelassen] - Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 2 PKW-Stellplätzen Aktenzeichen: 40691/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Grundstück Bonn-Lengsdorf, Auf der Kaiserfuhr [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung ehem. Bürogebäude in Beherbungsstätte (Pension für Monteure Aktenzeichen: 10679/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.5
Grundstück Bonn-Nordstadt, Maxstraße (Gemarkung Bonn, Flur 66, Flurstück 340) - Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses Aktenzeichen: 167633
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Grundstück Bonn-Beuel, Maarstr. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 311) - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Drogeriemarktes Aktenzeichen: 40660/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Grundstück in Bonn-Duisdorf, Im Mühlenfeld [Hausnummer ausgelassen] - Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten Aktenzeichen: 10773/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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8.1
Quartiersgarage - Combahnviertel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.1.1
Quartiersgarage - Combahnviertel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9
Mitteilungen
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9.1
Fachbeitrag Freiflächenphotovoltaik im Rahmen der Erstellung des gesamtstädtischen Freiraumkonzepts Bonner Freiraumplan
zur Kenntnis genommen -
9.2
Klimaplan: Sachstand Vergabe Kommunale Wärmeplanung Bonn Februar 2024
zur Kenntnis genommen -
9.3
15. Änderung der Parkgebührenordnung hier: Parkscheinautomaten Bezahlsysteme
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
297.6 KB
Details
- Ende
- 22:00 Uhr
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