Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 28. Februar 2024 um 18:04 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (87)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: vertagt

1.2.1

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.1

Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.2

CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.3

Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.4

CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

Ergebnis: zurückgezogen

6.3.1

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148

Ergebnis: zurückgezogen

6.3.2

Verfahren Denkmalbereichssatzung Combahnviertel, hier: Rechtslage bezüglich des vorläufigen Schutzes gem. § 10 Abs.3 i.V.m. § 4 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW) und Erfordernis eines erneuten Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: zurückgezogen

6.4

Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

CDU-Änderungsantrag: Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 240191

Ergebnis: abgelehnt

6.5

CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.1

FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.2

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.3

FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.4

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.1

Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.2

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.3

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.4

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.5

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.9.1

FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.9.2

BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.10

BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10.2

Koalitionsänderungsantrag: BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof Antrag zur Vorlage 222411

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Umgestaltung Rheingasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf "Deutschherrenstraße"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.17.1

Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

Mehr Bäume für Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18.1

Mehr Bäume für Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19

Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20

Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6719-7 in Bonn, Ortsteil Gronau

Ergebnis: ohne Votum

6.21

Neuplanung ZOB Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.21.1

Neuplanung ZOB Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anhörungen

7.1

Grundstück Bonn-Beuel, Holtorfer Str. 14 (Gemarkung Beuel, Flur 58, Flurstück 377) - Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung und Aufstockung eines vorh. Schuppens als Wohnraumerweiterung eines best. Einfamilienhauses Aktenzeichen: 40096/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Im Ellig 74 - Errichtung eines Einfamilienhauses in der hinteren Grundstückshälfte Az.: 10792/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Steinstr. 14 - Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 2 PKW-Stellplätzen Aktenzeichen: 40691/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Grundstück Bonn-Lengsdorf, Auf der Kaiserfuhr 51 - Nutzungsänderung ehem. Bürogebäude in Beherbungsstätte (Pension für Monteure Aktenzeichen: 10679/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück Bonn-Nordstadt, Maxstraße (Gemarkung Bonn, Flur 66, Flurstück 340) - Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses Aktenzeichen: 167633

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Grundstück Bonn-Beuel, Maarstr. 3 (Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 311) - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Drogeriemarktes Aktenzeichen: 40660/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Grundstück in Bonn-Duisdorf, Im Mühlenfeld 1 - Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten Aktenzeichen: 10773/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

8.1

Quartiersgarage - Combahnviertel

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.1

Quartiersgarage - Combahnviertel

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9

Mitteilungen

9.1

Fachbeitrag Freiflächenphotovoltaik im Rahmen der Erstellung des gesamtstädtischen Freiraumkonzepts Bonner Freiraumplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Klimaplan: Sachstand Vergabe Kommunale Wärmeplanung Bonn Februar 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

15. Änderung der Parkgebührenordnung hier: Parkscheinautomaten Bezahlsysteme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.03.2024 · 297.6 KB

Details

Beginn
28.02.2024 18:04 Uhr
Ende
28.02.2024 22:00 Uhr