Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz
Dienstag, 24. März 2026 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (93)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Beschluss zum Bonner Freiraumplan hier: Stellungnahme zur DS 231965-14 - Große Anfrage BBB
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Weiterführung der Stadtbahnlinie 63
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Weiterführung der Stadtbahnlinie 63
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
BBB-Anfrage: Weiterführung der Stadtbahnlinie 63
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
vertagt -
1.3.1
Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
zur Kenntnis genommen -
1.4
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
vertagt -
1.4.1
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
vertagt -
1.4.2
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
zur Kenntnis genommen -
1.5.2
BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Drucksachenfolge 253201
vertagt -
1.6.1
BBB-Anfrage: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Drucksachenfolge 253201
vertagt -
1.7
BBB Anfrage Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Drucksachenfolge 254029
vertagt -
1.8
BBB-Anfrage Neugestaltung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg Hier: Teilnahme an Jurysitzung
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
Stellungnahme der Verwaltung zu BBB-Anfrage Neugestaltung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg Hier: Teilnahme an Jurysitzung
zur Kenntnis genommen -
1.9
BBB-Anfrage Grundstück in Bonn, Markt 8 - Umbau des Sternhotels und Aufstockung des rückwärtigen Gebäudeflügels Az.: 10723/2024 Antrag zur Vorlage 252942
vertagt -
1.9.1
BBB-Anfrage Grundstück in Bonn, Markt 8 - Umbau des Sternhotels und Aufstockung des rückwärtigen Gebäudeflügels Az.: 10723/2024 Antrag zur Vorlage 252942
vertagt -
1.10
BBB-Anfrage: Planungen einer Eisenbahnunterführung an der Dottendorfer Straße/ Ollenhauerstraße; hier Projektstand
vertagt -
1.11
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Gelände der Universitätsklinik im Bereich des ehemaligen Schwesternwohnheims
vertagt -
1.11.1
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Gelände der Universitätsklinik im Bereich des ehemaligen Schwesternwohnheims
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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2.2
Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift vom 21.05.2025
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift vom 08.07.2025
zur Kenntnis genommen -
3.3
Bekanntgabe der Niederschrift vom 02.09.2025
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Grüne-/Volt-Änderungsantrag zu Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 254004
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt
ohne Votum -
6.2.1
CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132
ohne Votum -
6.3.1
BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057
abgelehnt -
6.3.2
BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057
zur Kenntnis genommen -
6.4
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven
vertagt -
6.7
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar Antrag zur Vorlage 252536
zurückgezogen -
6.7.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar Antrag zur Vorlage 252536
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf
vertagt -
6.9
Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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6.10
Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 „Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße“ in Bonn, Ortsteil Dransdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
BBB-Antrag: Wohnbebauung im Bereich Südtangente
abgelehnt -
6.12.1
BBB-Antrag: Wohnbebauung im Bereich Südtangente
zur Kenntnis genommen -
6.13
Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.13.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage
ohne Votum -
6.16
Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
weitere Lesung erforderlich -
6.18
Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2024 auf das Jahr 2026 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 01.07.2026
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Grundstück in Bonn-Mehlem, Etzelstraße, Hildebrandstraße Gemarkung Mehlem, Flur 7, Flurstück 1424 - Errichtung einer Doppelgarage Az.: 40321/2025
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Grundstück in Bonn-Tannenbusch, Liegnitzer Straße 2 - Errichtung eines Warenautomaten Az.: 10865/2025
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Grundstück in Bonn-Endenich, Stationsweg [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung des privaten Schwimmbades in eine Kinder-Schwimmschule Az.: 10778/2025
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Innenstadt-Management Bonn – Rückblick und Ausblick
zur Kenntnis genommen -
9.2
Machbarkeitsstudie „Tore zur rheinischen Vielfalt“
zur Kenntnis genommen -
9.3
Land.STRAT - Strategie zur Freiraum- und Landschaftsentwicklungsdynamik der Region Köln / Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.4
Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau
zur Kenntnis genommen -
9.6
Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
zur Kenntnis genommen -
9.7
Prüfauftrag zur Fassadengestaltung Bauteil A Wilhelmstraße, Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
zur Kenntnis genommen -
9.10
Wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.11
Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
vertagt -
9.12
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026
zur Kenntnis genommen -
9.13
Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)
zur Kenntnis genommen -
9.14
Soziale Erhaltungssatzung in Bonn. Hier: Information über die anstehende Haushaltsbefragung im Rahmen der vertiefenden Untersuchung in den Eignungsgebieten „Bad Godesberg“ und „Nordstadt“ zum Erlass Sozialer Erhaltungssatzungen.
zur Kenntnis genommen -
9.15
Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2025
zur Kenntnis genommen -
9.16
Bonner Baupotenzialregister (B²PR) hier: Information zur geplanten Veröffentlichung
zur Kenntnis genommen -
9.17
ZukunftsBundRegion (ZBR) hier: Förderung und Durchführung des Verbundprojektes im Rahmen des Bundespro-gramms Strategische Regionalentwicklung (RegioStrat)
zur Kenntnis genommen -
9.18
Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Ergebnis Wettbewerb
zur Kenntnis genommen -
9.19
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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