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Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz

Dienstag, 24. März 2026 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (93)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan hier: Stellungnahme zur DS 231965-14 - Große Anfrage BBB

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Weiterführung der Stadtbahnlinie 63

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Weiterführung der Stadtbahnlinie 63

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2

    BBB-Anfrage: Weiterführung der Stadtbahnlinie 63

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3

    BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    vertagt
  9. 1.3.1

    Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

    vertagt
  11. 1.4.1

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

    vertagt
  12. 1.4.2

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

    vertagt
  13. 1.5

    BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.5.2

    BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.6

    BBB-Anfrage: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Drucksachenfolge 253201

    vertagt
  17. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Drucksachenfolge 253201

    vertagt
  18. 1.7

    BBB Anfrage Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Drucksachenfolge 254029

    vertagt
  19. 1.8

    BBB-Anfrage Neugestaltung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg Hier: Teilnahme an Jurysitzung

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.8.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu BBB-Anfrage Neugestaltung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg Hier: Teilnahme an Jurysitzung

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.9

    BBB-Anfrage Grundstück in Bonn, Markt 8 - Umbau des Sternhotels und Aufstockung des rückwärtigen Gebäudeflügels Az.: 10723/2024 Antrag zur Vorlage 252942

    vertagt
  22. 1.9.1

    BBB-Anfrage Grundstück in Bonn, Markt 8 - Umbau des Sternhotels und Aufstockung des rückwärtigen Gebäudeflügels Az.: 10723/2024 Antrag zur Vorlage 252942

    vertagt
  23. 1.10

    BBB-Anfrage: Planungen einer Eisenbahnunterführung an der Dottendorfer Straße/ Ollenhauerstraße; hier Projektstand

    vertagt
  24. 1.11

    BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Gelände der Universitätsklinik im Bereich des ehemaligen Schwesternwohnheims

    vertagt
  25. 1.11.1

    BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Gelände der Universitätsklinik im Bereich des ehemaligen Schwesternwohnheims

    vertagt
  26. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 2.1

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  28. 2.2

    Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  30. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift vom 21.05.2025

    zur Kenntnis genommen
  31. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift vom 08.07.2025

    zur Kenntnis genommen
  32. 3.3

    Bekanntgabe der Niederschrift vom 02.09.2025

    zur Kenntnis genommen
  33. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  34. 5

    Beschlüsse

  35. 5.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 5.1.1

    Grüne-/Volt-Änderungsantrag zu Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 254004

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6

    Empfehlungen

  38. 6.1

    Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.2

    Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

    ohne Votum
  40. 6.2.1

    CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132

    ohne Votum
  41. 6.3.1

    BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

    abgelehnt
  42. 6.3.2

    BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.4

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.5

    Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.6

    Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven

    vertagt
  46. 6.7

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.7.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar Antrag zur Vorlage 252536

    zurückgezogen
  48. 6.7.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar Antrag zur Vorlage 252536

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 6.8

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf

    vertagt
  50. 6.9

    Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.10

    Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 „Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße“ in Bonn, Ortsteil Dransdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.11

    Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.12

    BBB-Antrag: Wohnbebauung im Bereich Südtangente

    abgelehnt
  54. 6.12.1

    BBB-Antrag: Wohnbebauung im Bereich Südtangente

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.13

    Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  56. 6.13.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.14

    Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage

    ohne Votum
  58. 6.16

    Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.17

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    weitere Lesung erforderlich
  60. 6.18

    Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2024 auf das Jahr 2026 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 01.07.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 7

    Anhörungen

  62. 7.1

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Etzelstraße, Hildebrandstraße Gemarkung Mehlem, Flur 7, Flurstück 1424 - Errichtung einer Doppelgarage Az.: 40321/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 7.2

    Grundstück in Bonn-Tannenbusch, Liegnitzer Straße 2 - Errichtung eines Warenautomaten Az.: 10865/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 7.3

    Grundstück in Bonn-Endenich, Stationsweg [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung des privaten Schwimmbades in eine Kinder-Schwimmschule Az.: 10778/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 8

    Anregungen

  66. 9

    Mitteilungen

  67. 9.1

    Innenstadt-Management Bonn – Rückblick und Ausblick

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.2

    Machbarkeitsstudie „Tore zur rheinischen Vielfalt“

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.3

    Land.STRAT - Strategie zur Freiraum- und Landschaftsentwicklungsdynamik der Region Köln / Bonn

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.4

    Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.5

    Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.6

    Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    zur Kenntnis genommen
  73. 9.7

    Prüfauftrag zur Fassadengestaltung Bauteil A Wilhelmstraße, Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    zur Kenntnis genommen
  74. 9.10

    Wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  75. 9.11

    Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet

    vertagt
  76. 9.12

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  77. 9.13

    Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)

    zur Kenntnis genommen
  78. 9.14

    Soziale Erhaltungssatzung in Bonn. Hier: Information über die anstehende Haushaltsbefragung im Rahmen der vertiefenden Untersuchung in den Eignungsgebieten „Bad Godesberg“ und „Nordstadt“ zum Erlass Sozialer Erhaltungssatzungen.

    zur Kenntnis genommen
  79. 9.15

    Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2025

    zur Kenntnis genommen
  80. 9.16

    Bonner Baupotenzialregister (B²PR) hier: Information zur geplanten Veröffentlichung

    zur Kenntnis genommen
  81. 9.17

    ZukunftsBundRegion (ZBR) hier: Förderung und Durchführung des Verbundprojektes im Rahmen des Bundespro-gramms Strategische Regionalentwicklung (RegioStrat)

    zur Kenntnis genommen
  82. 9.18

    Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Ergebnis Wettbewerb

    zur Kenntnis genommen
  83. 9.19

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  84. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  85. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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