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Stellungnahme der Verwaltung zu BBB-Anfrage Neugestaltung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg Hier: Teilnahme an Jurysitzung

Stellungnahme der Verwaltung 253667-01 ST vom 25.08.2025

zur Kenntnis genommen Stand: Am 24.03.2026 im Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 13.08.2025

    Große Anfrage

    253667, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 25.08.2025

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 02.09.2025

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 1.5.1, Kenntnisnahme.

  4. 24.03.2026 zuletzt

    Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.8.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 253667-01 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Stellungnahme der Verwaltung zu BBB-Anfrage Neugestaltung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg Hier: Teilnahme an Jurysitzung Beratungsfolge Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 02.09.2025 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Zu 1 und 3) Es ist zutreffend, dass Herr Zühlke-Robinet (B90/Die Grünen) als Sachpreisrichtervertreter in der zweiten Preisgerichtssitzung am 08.09.2021 ab 13:30 Uhr den stellvertretenden Sachpreisrichter Herrn Dr. Jacobs (CDU) vertreten hat. Zu 2) Verfahrensgrundlage für den zweiphasigen Realisierungswettbewerb und somit den Ablauf der zweiten Preisgerichtssitzung war die Richtlinie für Planungswettbewerbe 2013 (RPW 2013). Es wurden per Beschluss (sh. DS-Nr. 202028) für die entsprechende Jurysitzung drei Sachpreisrichter und drei Vertreter benannt. Üblicherweise übernimmt jeweils der Vertreter aus der gleichen Fraktion die Vertretung. Jedoch ist das in der RPW 2013 nicht vorgeschrieben. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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