Mandari Insight

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 25. Juni 2025 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (105)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Einwohnerfragen zur Radverkehrsführung auf der Pützchens Chaussee in Beuel

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: vertagt

2.1.1

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: vertagt

2.1.2

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: vertagt

2.2

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.2.1

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.2.2

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.3

CDU-Große Anfrage: Seilbahn

Ergebnis: vertagt

2.3.1
2.3.2
3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Mehr Straßenbäume in der Stiftsstraße

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Einrichtung einer zusätzliche Bushaltestelle an der Kreuzung Niederkasseler Straße/Liestraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer zusätzliche Bushaltestelle an der Kreuzung Niederkasseler Straße/Liestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Optimierung der Grünabfall-Entsorgung in Geislar

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Bürgerantrag: Optimierung der Grünabfall-Entsorgung in Geislar

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115

Ergebnis: vertagt

6.4.2

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße

Ergebnis: vertagt

6.5.2

Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Schaffung weiterer B+R Flächen in Form von Fahrradanlehnbügel am Beuler Bahnhof

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Schaffung weiterer B+R Flächen in Form von Fahrradanlehnbügel am Beuler Bahnhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Errichtung eines öffentlich zugänglichen Basketball-Freizeitplatzes im Stadtteil Bonn-Holzlar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7.1

Bürgerantrag: Errichtung eines öffentlich zugänglichen Basketball-Freizeitplatzes im Stadtteil Bonn-Holzlar

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Interfraktioneller Antrag: Pfandringe für Beuel

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Interfraktioneller Antrag: Pfandringe für Beuel

Ergebnis: vertagt

6.9

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: vertagt

6.9.1

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: vertagt

6.9.2

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: vertagt

6.9.3

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: vertagt

6.10

FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

Ergebnis: vertagt

6.10.1

FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

Ergebnis: vertagt

6.11

Fällgenehmigung für eine Himalaya-Zeder auf dem Grundstück Am Rehsprung 4, 53229 Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.12

Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12.1

BBB-Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven

Ergebnis: zurückgezogen

6.12.2

Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion Beuel: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 252685

Ergebnis: zurückgezogen

6.12.3

Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12.4

CDU-Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 252685

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13

Antrag CDU, Grüne, SPD: Erweiterte Verkehrsberuhigte Maßnahmen in der Freudestraße (Beuel Vilich)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13.1

Antrag CDU, Grüne, SPD: Erweiterte Verkehrsberuhigte Maßnahmen in der Freudestraße (Beuel Vilich)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Interfraktioneller Antrag: Gewährung eines Zuschusses sowie Anmeldung für die Heimatförderung NRW - Aufstellung einer Bronzeskulptur zur Erinnerung Ann den „Stitze Mann“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14.1

Interfraktioneller Antrag: Gewährung eines Zuschusses sowie Anmeldung für die Heimatförderung NRW - Aufstellung einer Bronzeskulptur zur Erinnerung Ann den „Stitze Mann“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

Ergebnis: vertagt

6.15.1

Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

Ergebnis: vertagt

6.15.2

Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

Ergebnis: vertagt

6.16

Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel: Gewährung von Vereinszuschüssen für die Karnevalsvereine für die Session 2024/2025

Ergebnis: geändert beschlossen

6.17

Koalitionsantrag BV-Beuel: Kostenübernahme Hans-Georg-Masuhr-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17.1

Koalitionsantrag BV-Beuel: Kostenübernahme Hans-Georg-Masuhr-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

Dependance Adelheidisschule - Fällung städtischer Bäume für Schulneubau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.2

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.1

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar Antrag zur Vorlage 252536

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3

Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.1

Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.3

Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ergebnis: vertagt

8.4

Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Röhfeldstraße in Beuel-Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5.1

Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5.2

Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

Ergebnis: abgelehnt

8.8

„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9.1

Interfraktioneller Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

N-Vorlage zum Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.1

CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Bürgerantrag: Zusätzliche Überquerung am südlichen Ende der Haltestelle Oberkassel Süd

Ergebnis: geändert beschlossen

12.2

Start der Freibadsaison 2025 in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025

Ergebnis: vertagt

12.5

Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
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(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
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(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
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(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
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(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
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(nichtöffentlich)

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(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.08.2025 · 384.4 KB

Details

Beginn
25.06.2025 17:00 Uhr
Ende
25.06.2025 23:59 Uhr