mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 25. Juni 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (104)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Einwohnerfragen zur Radverkehrsführung auf der Pützchens Chaussee in Beuel

    vertagt
  3. 2

    Fragestunde öffentlich

  4. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  5. 2.1.1

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  6. 2.1.2

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  7. 2.2

    CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  8. 2.2.1

    CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  9. 2.2.2

    CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  10. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Seilbahn

    vertagt
  11. 2.3.1

    CDU-Große Anfrage: Seilbahn

    vertagt
  12. 2.3.2

    CDU-Große Anfrage: Seilbahn

    vertagt
  13. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  15. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2025

    zur Kenntnis genommen
  16. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2025

    zur Kenntnis genommen
  17. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  18. 5.1

    Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6

    Beschlüsse

  20. 6.1

    Bürgerantrag: Mehr Straßenbäume in der Stiftsstraße

    vertagt
  21. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung einer zusätzliche Bushaltestelle an der Kreuzung Niederkasseler Straße/Liestraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.2.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer zusätzliche Bushaltestelle an der Kreuzung Niederkasseler Straße/Liestraße

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.3

    Bürgerantrag: Optimierung der Grünabfall-Entsorgung in Geislar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.3.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Grünabfall-Entsorgung in Geislar

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.4

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  26. 6.4.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  27. 6.4.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  28. 6.5

    Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße

    vertagt
  29. 6.5.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße

    vertagt
  30. 6.5.2

    Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße

    vertagt
  31. 6.6

    Bürgerantrag: Schaffung weiterer B+R Flächen in Form von Fahrradanlehnbügel am Beuler Bahnhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.6.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Schaffung weiterer B+R Flächen in Form von Fahrradanlehnbügel am Beuler Bahnhof

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.7

    Bürgerantrag: Errichtung eines öffentlich zugänglichen Basketball-Freizeitplatzes im Stadtteil Bonn-Holzlar

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.7.1

    Bürgerantrag: Errichtung eines öffentlich zugänglichen Basketball-Freizeitplatzes im Stadtteil Bonn-Holzlar

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.8

    Interfraktioneller Antrag: Pfandringe für Beuel

    vertagt
  36. 6.8.1

    Interfraktioneller Antrag: Pfandringe für Beuel

    vertagt
  37. 6.9

    Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

    vertagt
  38. 6.9.1

    Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

    vertagt
  39. 6.9.2

    Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

    vertagt
  40. 6.9.3

    Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

    vertagt
  41. 6.10

    FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

    vertagt
  42. 6.10.1

    FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

    vertagt
  43. 6.11

    Fällgenehmigung für eine Himalaya-Zeder auf dem Grundstück Am Rehsprung [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn

    abgelehnt
  44. 6.12

    Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.12.1

    BBB-Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven

    zurückgezogen
  46. 6.12.2

    Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion Beuel: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 252685

    zurückgezogen
  47. 6.12.3

    Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.12.4

    CDU-Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 252685

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 6.13

    Antrag CDU, Grüne, SPD: Erweiterte Verkehrsberuhigte Maßnahmen in der Freudestraße (Beuel Vilich)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.13.1

    Antrag CDU, Grüne, SPD: Erweiterte Verkehrsberuhigte Maßnahmen in der Freudestraße (Beuel Vilich)

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.14

    Interfraktioneller Antrag: Gewährung eines Zuschusses sowie Anmeldung für die Heimatförderung NRW - Aufstellung einer Bronzeskulptur zur Erinnerung Ann den „Stitze Mann“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.14.1

    Interfraktioneller Antrag: Gewährung eines Zuschusses sowie Anmeldung für die Heimatförderung NRW - Aufstellung einer Bronzeskulptur zur Erinnerung Ann den „Stitze Mann“

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.15

    Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

    vertagt
  54. 6.15.1

    Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

    vertagt
  55. 6.16

    Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel: Gewährung von Vereinszuschüssen für die Karnevalsvereine für die Session 2024/2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 6.17

    Koalitionsantrag BV-Beuel: Kostenübernahme Hans-Georg-Masuhr-Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.17.1

    Koalitionsantrag BV-Beuel: Kostenübernahme Hans-Georg-Masuhr-Platz

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.18

    Dependance Adelheidisschule - Fällung städtischer Bäume für Schulneubau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 7

    Empfehlungen

  60. 7.1

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 7.1.1

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    zur Kenntnis genommen
  62. 7.1.2

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    zur Kenntnis genommen
  63. 7.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 7.2.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar Antrag zur Vorlage 252536

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 7.3

    Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 8

    Anhörungen

  67. 8.1

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 8.1.1

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    zur Kenntnis genommen
  69. 8.2

    Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 8.2.1

    Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    nicht abgestimmt
  71. 8.3

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    vertagt
  72. 8.4

    Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Röhfeldstraße in Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 8.5

    Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 8.5.1

    Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

    zur Kenntnis genommen
  75. 8.5.2

    Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

    zur Kenntnis genommen
  76. 8.6

    Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 8.7

    Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

    abgelehnt
  78. 8.8

    „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 8.9

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 8.9.1

    Interfraktioneller Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 9

    Stellungnahmen

  82. 10

    Anregungen

  83. 10.1

    N-Vorlage zum Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  84. 10.2

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 10.2.1

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    zur Kenntnis genommen
  86. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  87. 12

    Mitteilungen

  88. 12.1

    Bürgerantrag: Zusätzliche Überquerung am südlichen Ende der Haltestelle Oberkassel Süd

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 12.2

    Start der Freibadsaison 2025 in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  90. 12.3

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  91. 12.4

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025

    vertagt
  92. 12.5

    Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  93. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  94. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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