Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 25. Juni 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (104)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Einwohnerfragen zur Radverkehrsführung auf der Pützchens Chaussee in Beuel
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.1.1
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.1.2
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.2
CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.2.1
CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.2.2
CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.3
CDU-Große Anfrage: Seilbahn
vertagt -
2.3.1
CDU-Große Anfrage: Seilbahn
vertagt -
2.3.2
CDU-Große Anfrage: Seilbahn
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2025
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2025
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5.1
Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Mehr Straßenbäume in der Stiftsstraße
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Einrichtung einer zusätzliche Bushaltestelle an der Kreuzung Niederkasseler Straße/Liestraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer zusätzliche Bushaltestelle an der Kreuzung Niederkasseler Straße/Liestraße
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Optimierung der Grünabfall-Entsorgung in Geislar
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Bürgerantrag: Optimierung der Grünabfall-Entsorgung in Geislar
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.4.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.4.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße
vertagt -
6.5.2
Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Schaffung weiterer B+R Flächen in Form von Fahrradanlehnbügel am Beuler Bahnhof
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Schaffung weiterer B+R Flächen in Form von Fahrradanlehnbügel am Beuler Bahnhof
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Errichtung eines öffentlich zugänglichen Basketball-Freizeitplatzes im Stadtteil Bonn-Holzlar
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7.1
Bürgerantrag: Errichtung eines öffentlich zugänglichen Basketball-Freizeitplatzes im Stadtteil Bonn-Holzlar
zur Kenntnis genommen -
6.8
Interfraktioneller Antrag: Pfandringe für Beuel
vertagt -
6.8.1
Interfraktioneller Antrag: Pfandringe für Beuel
vertagt -
6.9
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
vertagt -
6.9.1
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
vertagt -
6.9.2
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
vertagt -
6.9.3
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
vertagt -
6.10
FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
vertagt -
6.10.1
FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
vertagt -
6.11
Fällgenehmigung für eine Himalaya-Zeder auf dem Grundstück Am Rehsprung [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn
abgelehnt -
6.12
Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven
beschlossengeändert beschlossen
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6.12.1
BBB-Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven
zurückgezogen -
6.12.2
Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion Beuel: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 252685
zurückgezogen -
6.12.3
Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven
zur Kenntnis genommen -
6.12.4
CDU-Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 252685
beschlossengeändert beschlossen
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6.13
Antrag CDU, Grüne, SPD: Erweiterte Verkehrsberuhigte Maßnahmen in der Freudestraße (Beuel Vilich)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.13.1
Antrag CDU, Grüne, SPD: Erweiterte Verkehrsberuhigte Maßnahmen in der Freudestraße (Beuel Vilich)
zur Kenntnis genommen -
6.14
Interfraktioneller Antrag: Gewährung eines Zuschusses sowie Anmeldung für die Heimatförderung NRW - Aufstellung einer Bronzeskulptur zur Erinnerung Ann den „Stitze Mann“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14.1
Interfraktioneller Antrag: Gewährung eines Zuschusses sowie Anmeldung für die Heimatförderung NRW - Aufstellung einer Bronzeskulptur zur Erinnerung Ann den „Stitze Mann“
zur Kenntnis genommen -
6.15
Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße
vertagt -
6.15.1
Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße
vertagt -
6.16
Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel: Gewährung von Vereinszuschüssen für die Karnevalsvereine für die Session 2024/2025
beschlossengeändert beschlossen
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6.17
Koalitionsantrag BV-Beuel: Kostenübernahme Hans-Georg-Masuhr-Platz
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17.1
Koalitionsantrag BV-Beuel: Kostenübernahme Hans-Georg-Masuhr-Platz
zur Kenntnis genommen -
6.18
Dependance Adelheidisschule - Fällung städtischer Bäume für Schulneubau
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
zur Kenntnis genommen -
7.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar
beschlossengeändert beschlossen
-
7.2.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar Antrag zur Vorlage 252536
beschlossengeändert beschlossen
-
7.3
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
zur Kenntnis genommen -
8.2
Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2.1
Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
nicht abgestimmt -
8.3
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
vertagt -
8.4
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Röhfeldstraße in Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.5
-
8.5.1
Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16
zur Kenntnis genommen -
8.5.2
Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16
zur Kenntnis genommen -
8.6
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
abgelehnt -
8.8
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.9
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
beschlossengeändert beschlossen
-
8.9.1
Interfraktioneller Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
N-Vorlage zum Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar
beschlossengeändert beschlossen
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10.2
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
beschlossengeändert beschlossen
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10.2.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Bürgerantrag: Zusätzliche Überquerung am südlichen Ende der Haltestelle Oberkassel Süd
beschlossengeändert beschlossen
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12.2
Start der Freibadsaison 2025 in Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.3
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.4
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025
vertagt -
12.5
Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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