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Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt

Dringlichkeitsentscheidung BV 253294 vom 13.06.2025

beschlossen Stand: Am 25.06.2025 in der Bezirksvertretung Beuel ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 13.06.2025

    Dringlichkeitsentscheidung BV

  2. 25.06.2025 zuletzt

    Bezirksvertretung Beuel

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.1, Genehmigung.

Dokumente

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    Dringlichkeitsentscheidung BV öffentlich 253294 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: Bezirksverwaltungsstelle Beuel Dezernat: Dez. I Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt Beratungsfolge Bezirksvertretung Beuel 25.06.2025 Genehmigung Begründung der Dringlichkeit: Das Programm der Bürgerfahrt und somit auch die für die Dienstreisen entstehenden Kosten standen erst nach der Sitzung der Bezirksvertretung Beuel am 07.05.2025 fest. Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Beuel findet erst nach der Bürgerfahrt statt, daher ist eine vorherige Genehmigung der Dienstreisen durch ein Votum der Bezirksvertretung Beuel nicht möglich. Für den Erhalt und die Vertiefung der partnerschaftlichen Beziehungen zu Mirecourt ist es unerlässlich, dass an dieser Bürgerfahrt der Beueler Bezirksbürgermeister oder eine*r seiner Stellvertreter*innen sowie weitere Beueler Bezirksverordnete teilnehmen. Sie repräsentieren bei den offiziellen Anlässen im Rahmen dieser Bürgerfahrt den Stadtbezirk Beuel und tauschen sich mit den politischen Vertreter*innen der Partnerstadt aus. Ihre Teilnahme verdeutlicht den hohen Stellenwert, den diese Städtepartnerschaft für den Stadtbezirk Beuel hat. Ein Fernbleiben der Mandatstragenden würde ein negatives Signal in Richtung der Partnerstadt senden. Beschlussvorschlag Die nachstehende Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters wird genehmigt. Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 i.V.m. 60 Abs. 1 GO NW Die Dienstreise des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Alexander-Frank Paul und der Bezirksverordneten Dominique Löbach, Marco Rudolph und Karl- Heinz Everding in die Beueler Partnerstadt Mirecourt vom 20. Juni 2025 bis 22. Juni 2025 wird genehmigt. Begründung Die diesjährige Bürgerfahrt nach Mirecourt findet vom 20. bis 22.06.2025 statt. Die Bezirksverordneten nehmen gemeinsam mit den übrigen Mitreisenden an allen Programmpunkten des Wochenendes teil. Die einen Eigenanteil von 150 Euro übersteigenden Kosten für Unterkunft, gemeinsame Mahlzeiten und Besichtigungen sowie die anteiligen Kosten für die Fahrt im Reisebus für die Seite 1 von 2 Seite 2 — — Bezirksverordneten werden aus dem Budget der Bezirksverwaltungsstelle finanziert. Finanzielle Auswirkungen: Produktgruppe 1.01.32 Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung Bezirksverwaltungsstelle Beuel 1.01.32.01 Bezirksverwaltungsstelle Beuel Investive Kosten der Maßnahme Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen Einzahlungen Investiver Finanzsaldo Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen 740,00 € 110880132 / 74.1000 2025 Einzahlungen / Erträge Haushaltsbelastung jährlich 740,00 € 13.06.2025 gez. Pfeiffer gez. Gerhards Datum Bezirksbürgermeister Bezirksverordneter Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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