mandari

Antrag CDU, Grüne, SPD: Erweiterte Verkehrsberuhigte Maßnahmen in der Freudestraße (Beuel Vilich)

Stellungnahme der Verwaltung 252940-01 ST vom 03.05.2025

zur Kenntnis genommen Stand: Am 25.06.2025 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 16.04.2025

    Antrag

    252940, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 03.05.2025

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 07.05.2025

    Bezirksvertretung Beuel

    vertagt

    TOP 6.18.1, Kenntnisnahme.

  4. 25.06.2025 zuletzt

    Bezirksvertretung Beuel

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.13.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 60.2 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 252940-01 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Antrag CDU, Grüne, SPD: Erweiterte Verkehrsberuhigte Maßnahmen in der Freudestraße (Beuel Vilich) Beratungsfolge Bezirksvertretung Beuel 07.05.2025 Kenntnisnahme Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang auf die Stellungnahmen 241136-01 sowie 241136-02 zu Bürgerantrag 241136 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße, der in der Sitzung der Bezirksvertretung Beuel am 29.01.2025 bereits seitens der Politik zur Kenntnis genommen wurde. Das in Bürgerantrag 241136 behandelte Thema spiegelt sich in DS 252940 inhaltlich nochmals wieder. Zum nachgereichten Vorschlag eines Zusatzschildes (Anlage 5) weist die Verwaltung darauf hin, dass eine solche Beschilderung, die lediglich die gesetzliche Regelung wiedergibt, nicht StVO-konform und nach VwV zu §§ 39- 43 Rn 2 StVO unzulässig ist. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz