Mandari Insight

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 07. Mai 2025 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (106)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Einwohnerfragen zur Kautexbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Einwohnerfragen zur Kautexbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Fragestunde öffentlich

2.1

BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.2

FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: vertagt

2.3.1

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: vertagt

2.3.2

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: vertagt

2.4

CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.5.1

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.5.2

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.6

FDP u. BBB-Große Anfrage: Zustand der Maarstraße von der Kreuzung Broichstraße / Pfaffenweg bis Einmündung „Im Thelenpfand“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

FDP u. BBB-Große Anfrage: Zustand der Maarstraße von der Kreuzung Broichstraße / Pfaffenweg bis Einmündung „Im Thelenpfand“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

CDU-Große Anfrage: Seilbahn

Ergebnis: vertagt

2.7.1
3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Erweiterung der Tempo 30 Zone im Bereich der "Alte Bonner Straße"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.1

Bürgerantrag: Erweiterung der Tempo 30 Zone im Bereich der "Alte Bonner Straße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115

Ergebnis: vertagt

6.2.2

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)

Ergebnis: abgelehnt

6.3.1

Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Anbringung eines Schildes oder Markierung „rechts vor links“ im Bereich Bröhltalbahnweg/Nähe Herbert-Rabius-Straße

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Ablehnung des Entwurfes der Verwaltung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Bonn-Oberkassel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.5.1

Bürgerantrag: Ablehnung des Entwurfes der Verwaltung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Bonn-Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6.2

Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung im Bereich Küppersgarten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.7.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung im Bereich Küppersgarten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Querungshilfe auf der K8 zwischen Roleber und Ungarten an der Bushaltestelle Ettenhausen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Bürgerantrag: Querungshilfe auf der K8 zwischen Roleber und Ungarten an der Bushaltestelle Ettenhausen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Bürgerantrag: Einrichtung eines grünen Pfeils für Radfahrende an der Ampel Kreuzung Siegburger Straße/Pützchens Chaussee (Hausnummer 58A)

Ergebnis: vertagt

6.9.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines grünen Pfeils für Radfahrende an der Ampel Kreuzung Siegburger Straße/Pützchens Chaussee (Hausnummer 58A)

Ergebnis: vertagt

6.10

Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild "Georg-Fenninger-Platz"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild "Georg-Fenninger-Platz"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag: Wiederherstellung der alten Verkehrsregeln auf der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: abgelehnt

6.11.1

Bürgerantrag: Wiederherstellung der alten Verkehrsregeln auf der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße - Verkehrsführungskonzept

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12.1

Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 210966

Ergebnis: abgelehnt

6.12.2

FDP-Änderungsantrag zu DS-Nr. 210966-08: Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 210966

Ergebnis: abgelehnt

6.12.3

Koalitions-Änderungsantrag: Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße, Verkehrsführungskonzept - Antrag zur Vorlage 210966-08

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13

FDP und BBB Antrag: Nichteinbeziehung der Befragungsergebnisse der online-Beteiligung zur Friedrich Breuer Straße

Ergebnis: abgelehnt

6.13.1

FDP und BBB Antrag: Nichteinbeziehung der Befragungsergebnisse der online-Beteiligung zur Friedrich Breuer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: vertagt

6.14.1

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: vertagt

6.14.2

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: vertagt

6.15

FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

Ergebnis: vertagt

6.16

Fällgenehmigung für eine Himalaya-Zeder auf dem Grundstück Am Rehsprung 4, 53229 Bonn

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.17

Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven

Ergebnis: vertagt

6.17.1

BBB-Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven

Ergebnis: vertagt

6.17.2

Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion Beuel: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 252685

Ergebnis: vertagt

6.18

Antrag CDU, Grüne, SPD: Erweiterte Verkehrsberuhigte Maßnahmen in der Freudestraße (Beuel Vilich)

Ergebnis: vertagt

6.18.1

Antrag CDU, Grüne, SPD: Erweiterte Verkehrsberuhigte Maßnahmen in der Freudestraße (Beuel Vilich)

Ergebnis: vertagt

6.19

Interfraktioneller Antrag: Gewährung eines Zuschusses sowie Anmeldung für die Heimatförderung NRW - Aufstellung einer Bronzeskulptur zur Erinnerung Ann den „Stitze Mann“

Ergebnis: vertagt

6.20

Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

Ergebnis: vertagt

6.20.1

Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

7.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.1.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.1.2

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8

Anhörungen

8.1

Park & Ride Anlage an der Verknüpfung von Stadtbahn und S 13 im Ortsteil Vilich

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage an der Verknüpfung von Stadtbahn und S 13 im Ortsteil Vilich Antrag zur Vorlage 241334

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8.2.1

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8.3

Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Röhfeldstraße in Beuel-Ost

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8.4

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 529 (früher Linie 635)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

Ergebnis: vertagt

8.5.1

Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

Ergebnis: vertagt

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.1.1

CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern

Ergebnis: geändert beschlossen

12.4

Sachstand Bebauungsplan Nr. 6924-3 (ehemals Nr. 8124-24), Wohnpark II in Vilich-Müldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

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21

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Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.06.2025 · 388.1 KB

Details

Beginn
07.05.2025 17:00 Uhr
Ende
07.05.2025 23:59 Uhr