Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 07. Mai 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (102)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Einwohnerfragen zur Kautexbahn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Einwohnerfragen zur Kautexbahn
zur Kenntnis genommen -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
zur Kenntnis genommen -
2.2
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
zur Kenntnis genommen -
2.2.2
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.3.1
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.3.2
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.4
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
zur Kenntnis genommen -
2.5
CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.5.1
CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.5.2
CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.6
FDP u. BBB-Große Anfrage: Zustand der Maarstraße von der Kreuzung Broichstraße / Pfaffenweg bis Einmündung „Im Thelenpfand“
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
FDP u. BBB-Große Anfrage: Zustand der Maarstraße von der Kreuzung Broichstraße / Pfaffenweg bis Einmündung „Im Thelenpfand“
zur Kenntnis genommen -
2.7
CDU-Große Anfrage: Seilbahn
vertagt -
2.7.1
CDU-Große Anfrage: Seilbahn
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2025
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Erweiterung der Tempo 30 Zone im Bereich der "Alte Bonner Straße"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.1.1
Bürgerantrag: Erweiterung der Tempo 30 Zone im Bereich der "Alte Bonner Straße"
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.2.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.2.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)
abgelehnt -
6.3.1
Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Anbringung eines Schildes oder Markierung „rechts vor links“ im Bereich Bröhltalbahnweg/Nähe Herbert-Rabius-Straße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Ablehnung des Entwurfes der Verwaltung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Bonn-Oberkassel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.5.1
Bürgerantrag: Ablehnung des Entwurfes der Verwaltung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Bonn-Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung im Bereich Küppersgarten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.8
Bürgerantrag: Querungshilfe auf der K8 zwischen Roleber und Ungarten an der Bushaltestelle Ettenhausen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8.1
Bürgerantrag: Querungshilfe auf der K8 zwischen Roleber und Ungarten an der Bushaltestelle Ettenhausen
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Einrichtung eines grünen Pfeils für Radfahrende an der Ampel Kreuzung Siegburger Straße/Pützchens Chaussee ([Hausnummer ausgelassen])
vertagt -
6.9.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines grünen Pfeils für Radfahrende an der Ampel Kreuzung Siegburger Straße/Pützchens Chaussee ([Hausnummer ausgelassen])
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild "Georg-Fenninger-Platz"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.1
Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild "Georg-Fenninger-Platz"
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Wiederherstellung der alten Verkehrsregeln auf der Friedrich-Breuer-Straße
abgelehnt -
6.11.1
Bürgerantrag: Wiederherstellung der alten Verkehrsregeln auf der Friedrich-Breuer-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.12
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße - Verkehrsführungskonzept
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 210966
abgelehnt -
6.12.2
FDP-Änderungsantrag zu DS-Nr. 210966-08: Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 210966
abgelehnt -
6.12.3
Koalitions-Änderungsantrag: Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße, Verkehrsführungskonzept - Antrag zur Vorlage 210966-08
beschlossengeändert beschlossen
-
6.13
FDP und BBB Antrag: Nichteinbeziehung der Befragungsergebnisse der online-Beteiligung zur Friedrich Breuer Straße
abgelehnt -
6.13.1
FDP und BBB Antrag: Nichteinbeziehung der Befragungsergebnisse der online-Beteiligung zur Friedrich Breuer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.14
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
vertagt -
6.14.1
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
vertagt -
6.14.2
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
vertagt -
6.15
FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
vertagt -
6.16
Fällgenehmigung für eine Himalaya-Zeder auf dem Grundstück Am Rehsprung [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.17
Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven
vertagt -
6.17.1
BBB-Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven
vertagt -
6.17.2
Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion Beuel: Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 252685
vertagt -
6.18
Antrag CDU, Grüne, SPD: Erweiterte Verkehrsberuhigte Maßnahmen in der Freudestraße (Beuel Vilich)
vertagt -
6.19
Interfraktioneller Antrag: Gewährung eines Zuschusses sowie Anmeldung für die Heimatförderung NRW - Aufstellung einer Bronzeskulptur zur Erinnerung Ann den „Stitze Mann“
vertagt -
6.20
Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße
vertagt -
6.20.1
Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße
vertagt -
7
Empfehlungen
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7.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.1.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.1.2
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Anhörungen
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8.1
Park & Ride Anlage an der Verknüpfung von Stadtbahn und S 13 im Ortsteil Vilich
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.2.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.3
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Röhfeldstraße in Beuel-Ost
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.4
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 529 (früher Linie 635)
beschlossengeändert beschlossen
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8.5
Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16
vertagt -
8.5.1
Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16
vertagt -
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
-
10.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
12.2
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.3
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
beschlossengeändert beschlossen
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12.4
Sachstand Bebauungsplan Nr. 6924-3 (ehemals Nr. 8124-24), Wohnpark II in Vilich-Müldorf
zur Kenntnis genommen -
12.5
Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
12.6
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027
zur Kenntnis genommen -
12.7
Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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