Bezirksvertretung Beuel
Dienstag, 11. August 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (97)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Friedrich-Breuer-Str.
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Friedrich-Breuer-Str.
zur Kenntnis genommen -
2.2
Wohncontainer in Beuel
vertagt -
2.3
Ausbauprogramm Bushaltestellen
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Ausbauprogramm Bushaltestellen
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
beschlossengeändert beschlossen
-
4.1
Genehmiung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 16.06.2020
beschlossengeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Bauliche Umgestatlung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf- Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.1
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich Pützchens Chaussee [Hausnummer ausgelassen]
abgelehnt -
6.4.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich Pützchens Chaussee [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Burghofstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.6.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Burghofstraße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000
vertagt -
6.7.1
Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Errichtung eines öffentlichen Bücherschrankes
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
vertagt -
6.9.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
vertagt -
6.10
Bürgerantrag : Ablehnung der Antragsinhalte 200786/ Herausnahme von Flurstücken des Bebaungsplanes 7925-18 II vom 28.04.1994
vertagt -
6.10.1
Bürgerantrag : Ablehnung der Antragsinhalte 200786/ Herausnahme von Flurstücken des Bebaungsplanes 7925-18 II vom 28.04.1994
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Entfernung Altglas-, Papier- und Kleider-Container Parkplatz Wittestraße
vertagt -
6.11.1
Bürgerantrag: Entfernung Altglas-, Papier- und Kleider-Container Parkplatz Wittestraße
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Verkehrssituation Neubaugebiet Geislar (Auf der Rötschen/Liestraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
Bürgerantrag: Verkehrssituation Neubaugebiet Geislar (Auf der Rötschen/Liestraße
zur Kenntnis genommen -
6.13
Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich
vertagt -
6.13.1
Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich
vertagt -
6.14
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kreuzung Bröltalbahnweg/Rheinaustraße
vertagt -
6.14.1
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kreuzung Bröltalbahnweg/Rheinaustraße
vertagt -
6.15
Sperrung der Durchfahrt Mirecourtstraße zur L 16 (Niederkasseler Straße)
vertagt -
6.16
Erweiterung der Umkleideeinrichtungen an der Integrierten Gesamtschule Bonn Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
Fahnenmasten in Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.18.1
Fahnenmasten in Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.19
Fällgenehmigung für vier Roteichen, zwei Blutbuchen, einer Winterlinde, einer Waldkiefer und einer Lärche auf dem Grundstück Karmeliterstr. [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
Fällung von zwei Spitz-Ahornen in der Marchstraße in Bonn-Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21
Ergänzende Maßnahmen im Ausbauabschnitt Werdstraße zwischen Rheindorfer Straße und Clemensstraße
zur Kenntnis genommen -
6.22
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn – Beuel Süd
beschlossenungeändert beschlossen
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6.23
Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23.1
Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 201093
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf AA Antrag zur Vorlage
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.2
Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
8.2
Aufstellung und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7022-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, Am Rehsprung
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.3
-
8.4
Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Dreifachhalle für den Handballsport im Stadtbezirk Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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8.5
Erweiterung des Skatepark Bonn um den 2. Bauabschnitt auf der Fläche der ehemaligen Jugendverkehrsschule, Landgrabenweg 150
beschlossenungeändert beschlossen
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8.6
3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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8.7
7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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8.8
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
beschlossengeändert beschlossen
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10.1.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
abgelehnt -
10.1.2
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
zur Kenntnis genommen -
10.2
Bürgerversammlung zur aktuellen Park- und Verkehrssituation in Bonn-Beuel Vilich sowie künftigen Lösungsansätzen
vertagt -
10.2.1
Bürgerversammlung zur aktuellen Park- und Verkehrssituation in Bonn-Beuel Vilich sowie künftigen Lösungsansätzen
vertagt - 10.3
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10.3.1
Verlagerung des Feuerwehrstandortes
zur Kenntnis genommen -
10.4
Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke
zur Kenntnis genommen -
12.2
Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf
zur Kenntnis genommen -
12.3
Erhaltung von Stadtvierteln mittels Erhaltungssatzung, Gestaltungssatzung und Denkmalbereichssatzung
zur Kenntnis genommen -
12.4
Neuordnung Einfahrtsbereich Bundespolizei Sankt Augustin
zur Kenntnis genommen -
12.5
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Combahnstr./ Kreuzstr., Siegfried-Leopold-Str. [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.6
Jugendmobil Speedy – Standortverlegung Beuel-Süd
zur Kenntnis genommen -
12.7
Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546
zur Kenntnis genommen -
12.8
Quartiersentwicklung östlich des Beueler Bahnhofs - Vorstellung der Entwurfsfassung zum Maßnahmenpaket für die zukünftige Entwicklung
zur Kenntnis genommen -
12.9
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:32 Uhr
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