mandari

Bezirksvertretung Beuel

Dienstag, 11. August 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (98)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Friedrich-Breuer-Str.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Friedrich-Breuer-Str.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Wohncontainer in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.3

Ausbauprogramm Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Ausbauprogramm Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1

Genehmiung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 16.06.2020

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.1

Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Bauliche Umgestatlung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.1

Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf- Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.3.1

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich Pützchens Chaussee 162-168

Ergebnis: abgelehnt

6.4.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich Pützchens Chaussee 162-168

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Burghofstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.6.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Burghofstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000

Ergebnis: vertagt

6.7.1

Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag: Errichtung eines öffentlichen Bücherschrankes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

Ergebnis: vertagt

6.9.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

Ergebnis: vertagt

6.10

Bürgerantrag : Ablehnung der Antragsinhalte 200786/ Herausnahme von Flurstücken des Bebaungsplanes 7925-18 II vom 28.04.1994

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Bürgerantrag : Ablehnung der Antragsinhalte 200786/ Herausnahme von Flurstücken des Bebaungsplanes 7925-18 II vom 28.04.1994

Ergebnis: vertagt

6.11

Bürgerantrag: Entfernung Altglas-, Papier- und Kleider-Container Parkplatz Wittestraße

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Entfernung Altglas-, Papier- und Kleider-Container Parkplatz Wittestraße

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: Verkehrssituation Neubaugebiet Geislar (Auf der Rötschen/Liestraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12.1

Bürgerantrag: Verkehrssituation Neubaugebiet Geislar (Auf der Rötschen/Liestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich

Ergebnis: vertagt

6.13.1

Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich

Ergebnis: vertagt

6.14

Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kreuzung Bröltalbahnweg/Rheinaustraße

Ergebnis: vertagt

6.14.1

Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kreuzung Bröltalbahnweg/Rheinaustraße

Ergebnis: vertagt

6.15

Sperrung der Durchfahrt Mirecourtstraße zur L 16 (Niederkasseler Straße)

Ergebnis: vertagt

6.16

Erweiterung der Umkleideeinrichtungen an der Integrierten Gesamtschule Bonn Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

Fahnenmasten in Beuel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.18.1

Fahnenmasten in Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Fällgenehmigung für vier Roteichen, zwei Blutbuchen, einer Winterlinde, einer Waldkiefer und einer Lärche auf dem Grundstück Karmeliterstr. 3 a, 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20

Fällung von zwei Spitz-Ahornen in der Marchstraße in Bonn-Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.21

Ergänzende Maßnahmen im Ausbauabschnitt Werdstraße zwischen Rheindorfer Straße und Clemensstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn – Beuel Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23

Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23.1

Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 201093

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.24

Einrichtung von begehbaren Baumscheiben in der Friedrich-Breuer-Straße in Beuel

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf AA Antrag zur Vorlage

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Aufstellung und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7022-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, Am Rehsprung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Dreifachhalle für den Handballsport im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Erweiterung des Skatepark Bonn um den 2. Bauabschnitt auf der Fläche der ehemaligen Jugendverkehrsschule, Landgrabenweg 150

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

Ergebnis: abgelehnt

10.1.2

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Bürgerversammlung zur aktuellen Park- und Verkehrssituation in Bonn-Beuel Vilich sowie künftigen Lösungsansätzen

Ergebnis: vertagt

10.2.1

Bürgerversammlung zur aktuellen Park- und Verkehrssituation in Bonn-Beuel Vilich sowie künftigen Lösungsansätzen

Ergebnis: vertagt

10.3

Verlagerung des Feuerwehrstandortes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3.1

Verlagerung des Feuerwehrstandortes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Erhaltung von Stadtvierteln mittels Erhaltungssatzung, Gestaltungssatzung und Denkmalbereichssatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Neuordnung Einfahrtsbereich Bundespolizei Sankt Augustin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Combahnstr./ Kreuzstr., Siegfried-Leopold-Str. 74) im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Jugendmobil Speedy – Standortverlegung Beuel-Süd

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Quartiersentwicklung östlich des Beueler Bahnhofs - Vorstellung der Entwurfsfassung zum Maßnahmenpaket für die zukünftige Entwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:32 Uhr

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