mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 05. April 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (105)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Postareal: zügige Bereitstellung von dringend benötigendem Wohnraum oder spekulativer Grundstückserwerb mit weiterem jahrelangen Leerstand und Verfall?

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Postareal: zügige Bereitstellung von dringend benötigendem Wohnraum oder spekulativer Grundstückserwerb mit weiterem jahrelangen Leerstand und Verfall?

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Fragestunde öffentlich

  5. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Auerberg

    vertagt
  6. 2.1.1

    CDU-Große Anfrage: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Auerberg

    vertagt
  7. 2.2

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

    vertagt
  8. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 6

    Beschlüsse

  12. 6.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt
  13. 6.1.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt
  14. 6.2

    Bürgerantrag: Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  15. 6.2.1

    Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße

    vertagt
  16. 6.3

    Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch

    vertagt
  17. 6.4

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)

    vertagt
  18. 6.4.1

    Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)

    vertagt
  19. 6.5

    Bürgerantrag: Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen

    vertagt
  20. 6.5.1

    Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen

    vertagt
  21. 6.6

    Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße

    vertagt
  22. 6.6.1

    Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße

    vertagt
  23. 6.7

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Lennéstraße/Niebuhrstraße

    abgelehnt
  24. 6.7.1

    Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Lennéstraße/Niebuhrstraße

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.7.2

    Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Lennéstraße/Niebuhrstraße

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.8

    Bürgerantrag: Neue Baumscheibe im Bereich Lennéstraße/Niebuhrstraße/Johannes-Henry-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.9

    Bürgerantrag: Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße

    vertagt
  28. 6.10

    Bürgerantrag: Sanierung des historischen Mordkapellenpfades

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  29. 6.10.1

    Sanierung des historischen Mordkapellenpfades

    vertagt
  30. 6.11

    Bürgerantrag: Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Westerwelle-Allee

    vertagt
  31. 6.11.1

    Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee

    vertagt
  32. 6.11.2

    Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee

    vertagt
  33. 6.12

    Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee

    vertagt
  34. 6.13

    Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz

    vertagt
  35. 6.14

    Bürgerantrag: Ausweitung Tempo 30-Zone in der Dorotheenstraße auf den Teilbereichen Adolfstraße und Kaiser-Karl-Ring

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.14.1

    Bürgerantrag: Ausweitung Tempo 30-Zone in der Dorotheenstraße auf den Teilbereichen Adolfstraße und Kaiser-Karl-Ring

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.15

    Zufahrtseinschränkung Eupener Straße

    vertagt
  38. 6.15.1

    Zufahrtseinschränkung Eupener Straße

    vertagt
  39. 6.16

    Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.16.1

    CDU-Änderungsantrag: Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf Antrag zur Vorlage 220051

    abgelehnt
  41. 6.16.2

    Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.16.3

    Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.17

    Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche

    vertagt
  44. 6.18

    Weiterentwicklung Sportpark Wasserland

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.19

    Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Auf den Steinen [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn

    abgelehnt
  46. 6.20

    Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder auf dem Grundstück Brungsgasse [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.21

    Geplante Wiederanbringung der Gedenktafel für Sinti

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  48. 6.22

    Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“

    vertagt
  49. 6.23

    Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.23.1

    Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.23.2

    Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.24

    Grüne/SPD-Antrag: Absperrung der Baumscheiben in der Prinz-Albert-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 6.24.1

    Absperrung der Baumscheiben in der Prinz-Albert-Straße

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.25

    Grüne/SPD-Antrag: Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule

    vertagt
  55. 6.25.1

    Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule

    vertagt
  56. 6.26

    CDU-Antrag: Brücke über dem Göttgesbach

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.26.1

    CDU-Antrag: Brücke über dem Göttgesbach

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.27

    Änderung der Richtlinien für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn

    vertagt
  59. 6.28

    Grüne/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf

    vertagt
  60. 6.29

    Grüne/SPD-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Gerhard-Domagk-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 7

    Empfehlungen

  62. 7.1

    Grüne/SPD/LINKE: Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 7.1.1

    Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit

    zur Kenntnis genommen
  64. 8

    Anhörungen

  65. 8.1

    Friedhofskonzept

    vertagt
  66. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03

    vertagt
  67. 8.2

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

    vertagt
  68. 8.2.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

    vertagt
  69. 8.3

    Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg

    vertagt
  70. 8.4

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    abgelehnt
  71. 8.4.1

    Angsträume in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  72. 8.5

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 8.6

    Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 8.7

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 8.8

    Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  76. 8.8.1

    Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398

    vertagt
  77. 8.9

    13. Änderung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 8.10

    Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 9

    Stellungnahmen

  80. 10

    Anregungen

  81. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  82. 12

    Mitteilungen

  83. 12.1

    "Tempo 30“ in der Bahnhofstraße in Lessenich (Stadtbezirk Bonn) sowie Planung eines Fußgängerüberweges

    zur Kenntnis genommen
  84. 12.2

    Optimierung Parksituation vor Ärztehaus Endenicher Allee 96

    zur Kenntnis genommen
  85. 12.3

    Sachstand Sanierung des Frankenbades

    zur Kenntnis genommen
  86. 12.4

    Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  87. 12.5

    Sachstand zur Planung der 13. Bonner Wissenschaftsnacht am 12. und 13. Mai 2022

    zur Kenntnis genommen
  88. 12.6

    Zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie 18 zwischen Brühl-Badorf und Bonn-Dransdorf

    zur Kenntnis genommen
  89. 12.7

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzungsstand der beschlossenen Maßnahmen auf dem Linienweg der Buslinien 631 und 605

    zur Kenntnis genommen
  90. 12.8

    Kulturelles Förderprogramm des Stadtbezirks Bonn mit Mitteln des Bürger*innendialogs: Arbeitstitel “Support your local venues”

    zur Kenntnis genommen
  91. 12.9

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  92. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  93. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:02 Uhr

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