Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 05. April 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (105)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Postareal: zügige Bereitstellung von dringend benötigendem Wohnraum oder spekulativer Grundstückserwerb mit weiterem jahrelangen Leerstand und Verfall?
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Postareal: zügige Bereitstellung von dringend benötigendem Wohnraum oder spekulativer Grundstückserwerb mit weiterem jahrelangen Leerstand und Verfall?
zur Kenntnis genommen -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Große Anfrage: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Auerberg
vertagt -
2.1.1
CDU-Große Anfrage: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Auerberg
vertagt -
2.2
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt- Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich 210276: Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
-
6.1.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.2.1
Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.4.1
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen
vertagt -
6.5.1
Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
vertagt -
6.6.1
Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Lennéstraße/Niebuhrstraße
abgelehnt -
6.7.1
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Lennéstraße/Niebuhrstraße
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Lennéstraße/Niebuhrstraße
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Neue Baumscheibe im Bereich Lennéstraße/Niebuhrstraße/Johannes-Henry-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9
Bürgerantrag: Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Sanierung des historischen Mordkapellenpfades
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10.1
Sanierung des historischen Mordkapellenpfades
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Westerwelle-Allee
vertagt -
6.11.1
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
vertagt -
6.11.2
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Ausweitung Tempo 30-Zone in der Dorotheenstraße auf den Teilbereichen Adolfstraße und Kaiser-Karl-Ring
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Bürgerantrag: Ausweitung Tempo 30-Zone in der Dorotheenstraße auf den Teilbereichen Adolfstraße und Kaiser-Karl-Ring
zur Kenntnis genommen -
6.15
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
vertagt -
6.15.1
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
vertagt -
6.16
Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16.1
CDU-Änderungsantrag: Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf Antrag zur Vorlage 220051
abgelehnt -
6.16.2
Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf
zur Kenntnis genommen -
6.16.3
Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf
zur Kenntnis genommen -
6.17
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
vertagt - 6.18
-
6.19
Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Auf den Steinen [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn
abgelehnt -
6.20
Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder auf dem Grundstück Brungsgasse [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.21
Geplante Wiederanbringung der Gedenktafel für Sinti
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.22
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
vertagt -
6.23
Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“
beschlossengeändert beschlossen
-
6.23.1
Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“
zur Kenntnis genommen -
6.23.2
Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“
zur Kenntnis genommen -
6.24
Grüne/SPD-Antrag: Absperrung der Baumscheiben in der Prinz-Albert-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24.1
Absperrung der Baumscheiben in der Prinz-Albert-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.25
Grüne/SPD-Antrag: Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule
vertagt -
6.25.1
Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule
vertagt - 6.26
-
6.26.1
CDU-Antrag: Brücke über dem Göttgesbach
zur Kenntnis genommen -
6.27
Änderung der Richtlinien für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn
vertagt -
6.28
Grüne/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf
vertagt -
6.29
Grüne/SPD-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Gerhard-Domagk-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Grüne/SPD/LINKE: Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.1
Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
-
8.1
Friedhofskonzept
vertagt -
8.1.1
CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03
vertagt -
8.2
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
vertagt -
8.2.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
vertagt -
8.3
Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg
vertagt -
8.4
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
abgelehnt -
8.4.1
Angsträume in Bonn
zur Kenntnis genommen -
8.5
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.7
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße
beschlossengeändert beschlossen
- 8.8
-
8.8.1
Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398
vertagt - 8.9
-
8.10
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
"Tempo 30“ in der Bahnhofstraße in Lessenich (Stadtbezirk Bonn) sowie Planung eines Fußgängerüberweges
zur Kenntnis genommen -
12.2
Optimierung Parksituation vor Ärztehaus Endenicher Allee 96
zur Kenntnis genommen -
12.3
Sachstand Sanierung des Frankenbades
zur Kenntnis genommen -
12.4
Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
12.5
Sachstand zur Planung der 13. Bonner Wissenschaftsnacht am 12. und 13. Mai 2022
zur Kenntnis genommen -
12.6
Zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie 18 zwischen Brühl-Badorf und Bonn-Dransdorf
zur Kenntnis genommen -
12.7
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzungsstand der beschlossenen Maßnahmen auf dem Linienweg der Buslinien 631 und 605
zur Kenntnis genommen -
12.8
Kulturelles Förderprogramm des Stadtbezirks Bonn mit Mitteln des Bürger*innendialogs: Arbeitstitel “Support your local venues”
zur Kenntnis genommen -
12.9
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
2.3 MB
Gremien
Details
- Ende
- 20:02 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz