Mandari Insight

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Dienstag, 22. März 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (51)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Mangelnde Verfügbarkeit des nextbike-Angebotes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Mangelnde Verfügbarkeit des nextbike-Angebotes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Große Anfrage FDP: Beseitigung von sog. „Schrottfahrrädern / Fahrradleichen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.2.1

Große Anfrage FDP: Beseitigung von sog. „Schrottfahrrädern / Fahrradleichen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag: Abbau der Grünpfeile

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.1.1

Abbau der Grünpfeile

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211958

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6

Empfehlungen

6.1

BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.1

BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Änderungsantrag FDP: BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) Antrag zur Vorlage 211958-02

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2

19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Stellplatzsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.1

FDP Änderungsantrag: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179

Ergebnis: abgelehnt

6.4

CDU-Antrag: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnstation Ramersdorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.4.1

Barrierefreier Umbau der Stadtbahnstation Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.6

CDU-Antrag: Beleuchtungskonzept

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

CDU-Antrag: Beleuchtungskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

13. Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Lead City - Evaluationsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzungsstand der beschlossenen Maßnahmen auf dem Linienweg der Buslinien 631 und 605

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.4

Programm JOBWÄRTS

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Sachstand Planfeststellungverfahren für den Anschluss der Maarstraße an die Bundesautobahn 59 im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

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17

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18

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Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.10.2022 · 222.1 KB

Details

Beginn
22.03.2022 18:00 Uhr
Ende
22.03.2022 20:57 Uhr