mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Dienstag, 22. März 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (51)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Mangelnde Verfügbarkeit des nextbike-Angebotes

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Mangelnde Verfügbarkeit des nextbike-Angebotes

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Große Anfrage FDP: Beseitigung von sog. „Schrottfahrrädern / Fahrradleichen“

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  5. 1.2.1

    Große Anfrage FDP: Beseitigung von sog. „Schrottfahrrädern / Fahrradleichen“

    zur Kenntnis genommen
  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    Bürgerantrag: Abbau der Grünpfeile

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  11. 5.1.1

    Abbau der Grünpfeile

    zur Kenntnis genommen
  12. 5.2

    Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211958

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  13. 6

    Empfehlungen

  14. 6.1

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  15. 6.1.1

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

    zur Kenntnis genommen
  16. 6.1.2

    Änderungsantrag FDP: BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) Antrag zur Vorlage 211958-02

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  17. 6.2

    19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 6.3

    Stellplatzsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.3.1

    FDP Änderungsantrag: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179

    abgelehnt
  20. 6.4

    CDU-Antrag: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnstation Ramersdorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  21. 6.4.1

    Barrierefreier Umbau der Stadtbahnstation Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.5

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 6.6

    CDU-Antrag: Beleuchtungskonzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.6.1

    CDU-Antrag: Beleuchtungskonzept

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.7

    4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.8

    Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.9

    Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.9.1

    Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.10

    13. Änderung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 7

    Anhörungen

  31. 8

    Anregungen

  32. 9

    Mitteilungen

  33. 9.1

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

    zur Kenntnis genommen
  34. 9.2

    Lead City - Evaluationsbericht

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.3

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzungsstand der beschlossenen Maßnahmen auf dem Linienweg der Buslinien 631 und 605

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  36. 9.4

    Programm JOBWÄRTS

    zur Kenntnis genommen
  37. 9.5

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan)

    zur Kenntnis genommen
  38. 9.6

    Sachstand Planfeststellungverfahren für den Anschluss der Maarstraße an die Bundesautobahn 59 im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  39. 9.7

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  40. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  41. 10.1

    Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

    zur Kenntnis genommen
  42. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:57 Uhr

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