Mandari Insight

Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Donnerstag, 02. März 2023 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (46)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

CDU-Dringlichkeitsantrag: Rhein in Flammen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6

Empfehlungen

6.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.3

CDU-Änderungsantrag (Städtepartnerschaften) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: abgelehnt

6.1.4

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697, hier: Weiterfinanzierung des Nachhaltigkeitshubs in 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.5

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697, hier: Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.6

Haushaltsantrag der Koalition (Digitale Stadt) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: verwiesen

6.2

Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V. Antrag zur Vorlage 222350

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.1

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.3

Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

CDU-Antrag: Zusätzliche Buslinie zum Flughafen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4.1

Zusätzliche Buslinie zum Flughafen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 - Erläuterungen für den Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Earth Hour 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Aktivitäten der Stadt Bonn im Rahmen der Europaarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Studie „Vitale Innenstädte 2022“ für die Bonner Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Sachstand Nachhaltigkeits-Hub Region Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Kennzahlen Bonner Büromarkt 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Planung Auftaktveranstaltung für die Veranstaltungsreihe „Wissenschaft im Stadtrat“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

24. Bonner Wirtschaftsgespräche am Dienstag, den 16. Mai 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Hinweis auf die Beratung des Touristischen Leitbildes des Rhein-Sieg-Kreises

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

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13

(nichtöffentlich)

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15

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19

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20

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Nicht-öffentlich

Details

Beginn
02.03.2023 18:00 Uhr
Ende
02.03.2023 23:59 Uhr