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Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Stellungnahme der Verwaltung 221697-11 ST vom 21.02.2023

beschlossen Stand: Am 02.03.2023 im Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 21.02.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

  2. 02.03.2023 zuletzt

    Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.1.1, Empfehlung.

  3. 17.04.2023

    Beschlussvorlage

    221697, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 684.7 KB

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 221697-11 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Beratungsfolge Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit 02.03.2023 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.02 Internationales u. globale Nachhaltigkeit PG 1.04.12 Wissenschaft PG 1.04.13 Internationale Wissenschaft PG 1.15.01 Wirtschaftsförderung PG 1.15.02 Tourismus Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: PG 1.01.02 Internationales u. globale Nachhaltigkeit Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2023/2024 Anlage/n 1 Veränderungsliste EIWWA (öffentlich) Seite 1 von 4 Seite 2 —— Seite 2 von 4 Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit Sitzung am 02.0 3 .202 3 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 202 3 /2024 Seite 3 von 4 Seite 4 von 4

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