Rat
Donnerstag, 22. September 2022 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (88)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Inklusive Spielplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in den Produktgruppen 1.15.07 und 1.15.08 für Planungs- und Baunachträge unter EUR 100.000,00
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung Stv. Achtermeyer im Hauptausschuss des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestätigung der Benennung von Bürgermeisterin Grabowy für das UCLG World Council und Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Hauptausschusses der Deutschen Sektion des RGRE
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge zur Neubestellung der Vertreter*innen der Stadt Bonn im Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bonn für die 14. Amtsdauer vom 01.07.2022 bis 30.06.2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 07.12.2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzbenennung von Vertreter*innen in das Kuratorium der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahl für den Vorstand der Weisweiler Stiftung
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Netzwerkes Hospiz- und Palliativversorgung Bonn/Rhein-Sieg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
18. Änderung des Bonner Taxitarifs
Ergebnis: geändert beschlossen
18. Änderung des Bonner Taxitarifs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Straßenerneuerung nach Kanalerneuerung; BVH Ubierstraße, Abschnitt Am Arndtplatz bis Rheinallee; Nachmeldung im Straßen und Wegekonzept der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Maßnahme „Sanierung des Hardtbergbades, Module 1 und 2“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Dringlichkeitsantrag der Koalition - Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663 Antrag zur Vorlage 210302-05
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Sitzungs- und Konferenztechnik
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Sitzungs- und Konferenztechnik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
Ergebnis: abgelehnt
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Resolution A 59
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Resolution A 59 Antrag zur Vorlage 221855
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entfall der Bushaltestelle „Marie-Kahle-Allee“ zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präsentation JOBWÄRTSreport 2019-2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße" in Bonn-Buschdorf - Ergebnisse und weiteres Verfahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klage gegen den Festsetzungsbescheid des Landschaftsverbands im Zusammenhang mit der Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung des Rheinauensees – Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erfahrungsbericht zur Einführung des Gutscheinsystems
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Reduzierung des Energiebedarfs bei der Stadtverwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand bauliche Status-quo Erhebung Stadthaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: 1.9.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.03.2023 · 329.3 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 22.09.2022 17:05 Uhr
- Ende
- 22.09.2022 21:00 Uhr