Rat
Donnerstag, 22. September 2022 um 17:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (82)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.1.1
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.2.1
BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit
zur Kenntnis genommen -
1.3
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich
zur Kenntnis genommen -
3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630
beschlossengeändert beschlossen
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5.2
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.3
Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.4
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.5
Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.6
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5.7
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in den Produktgruppen 1.15.07 und 1.15.08 für Planungs- und Baunachträge unter EUR 100.000,00
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Nachbesetzung Stv. Achtermeyer im Hauptausschuss des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Vorschläge zur Neubestellung der Vertreter*innen der Stadt Bonn im Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bonn für die 14. Amtsdauer vom 01.07.2022 bis 30.06.2028
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 07.12.2022
beschlossengeändert beschlossen
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5.13
Ersatzbenennung von Vertreter*innen in das Kuratorium der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Ersatzwahl für den Vorstand der Weisweiler Stiftung
beschlossengeändert beschlossen
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5.15
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
Förderung des Netzwerkes Hospiz- und Palliativversorgung Bonn/Rhein-Sieg
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.18
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5.18.1
18. Änderung des Bonner Taxitarifs
zur Kenntnis genommen -
5.19
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5.20
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.20.1
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
zur Kenntnis genommen -
5.21
Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.22
Straßenerneuerung nach Kanalerneuerung; BVH Ubierstraße, Abschnitt Am Arndtplatz bis Rheinallee; Nachmeldung im Straßen und Wegekonzept der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.23
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Maßnahme „Sanierung des Hardtbergbades, Module 1 und 2“
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Anträge
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6.1
Dringlichkeitsantrag der Koalition - Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663 Antrag zur Vorlage 210302-05
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.2
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6.2.1
CDU-Antrag: Sitzungs- und Konferenztechnik
zur Kenntnis genommen -
6.3
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.1
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
CDU-Antrag: Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5.1
Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister
zur Kenntnis genommen -
6.6
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
abgelehnt -
6.6.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
zur Kenntnis genommen - 6.7
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6.7.1
CDU-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Resolution A 59 Antrag zur Vorlage 221855
beschlossengeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663
zur Kenntnis genommen -
7.2
Entfall der Bushaltestelle „Marie-Kahle-Allee“ zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
zur Kenntnis genommen -
7.4
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße" in Bonn-Buschdorf - Ergebnisse und weiteres Verfahren
zur Kenntnis genommen -
7.5
Klage gegen den Festsetzungsbescheid des Landschaftsverbands im Zusammenhang mit der Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze
zur Kenntnis genommen -
7.7
Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune
zur Kenntnis genommen -
7.8
Erfahrungsbericht zur Einführung des Gutscheinsystems
zur Kenntnis genommen -
7.9
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
7.9.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
7.10
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2022
zur Kenntnis genommen -
7.11
Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen
zur Kenntnis genommen -
7.12
Maßnahmen zur Reduzierung des Energiebedarfs bei der Stadtverwaltung
zur Kenntnis genommen -
7.13
Sachstand bauliche Status-quo Erhebung Stadthaus
zur Kenntnis genommen -
7.14
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand
zur Kenntnis genommen -
7.14.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: 1.9.2022
zur Kenntnis genommen -
7.15
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
zur Kenntnis genommen -
7.16
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
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