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Rat

Donnerstag, 22. September 2022 um 17:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (82)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich

    zur Kenntnis genommen
  8. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  9. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.2

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.3

    Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.4

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 5.5

    Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.6

    Inklusive Spielplätze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.7

    Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.8

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in den Produktgruppen 1.15.07 und 1.15.08 für Planungs- und Baunachträge unter EUR 100.000,00

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.9

    Nachbesetzung Stv. Achtermeyer im Hauptausschuss des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.11

    Vorschläge zur Neubestellung der Vertreter*innen der Stadt Bonn im Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bonn für die 14. Amtsdauer vom 01.07.2022 bis 30.06.2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.12

    Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 07.12.2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.13

    Ersatzbenennung von Vertreter*innen in das Kuratorium der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.14

    Ersatzwahl für den Vorstand der Weisweiler Stiftung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 5.15

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.16

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.17

    Förderung des Netzwerkes Hospiz- und Palliativversorgung Bonn/Rhein-Sieg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.18

    18. Änderung des Bonner Taxitarifs

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 5.18.1

    18. Änderung des Bonner Taxitarifs

    zur Kenntnis genommen
  30. 5.19

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.20

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.20.1

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    zur Kenntnis genommen
  33. 5.21

    Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 5.22

    Straßenerneuerung nach Kanalerneuerung; BVH Ubierstraße, Abschnitt Am Arndtplatz bis Rheinallee; Nachmeldung im Straßen und Wegekonzept der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.23

    Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Maßnahme „Sanierung des Hardtbergbades, Module 1 und 2“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6

    Anträge

  37. 6.1

    Dringlichkeitsantrag der Koalition - Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663 Antrag zur Vorlage 210302-05

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.2

    CDU-Antrag: Sitzungs- und Konferenztechnik

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.2.1

    CDU-Antrag: Sitzungs- und Konferenztechnik

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.3

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.4

    CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.4.1

    CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.5

    CDU-Antrag: Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.5.1

    Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.6

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

    abgelehnt
  46. 6.6.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.7

    Koalitionsantrag: Resolution A 59

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.7.1

    CDU-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Resolution A 59 Antrag zur Vorlage 221855

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 7

    Mitteilungen

  50. 7.1

    Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.2

    Entfall der Bushaltestelle „Marie-Kahle-Allee“ zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    zur Kenntnis genommen
  52. 7.4

    Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße" in Bonn-Buschdorf - Ergebnisse und weiteres Verfahren

    zur Kenntnis genommen
  53. 7.5

    Klage gegen den Festsetzungsbescheid des Landschaftsverbands im Zusammenhang mit der Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze

    zur Kenntnis genommen
  54. 7.7

    Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune

    zur Kenntnis genommen
  55. 7.8

    Erfahrungsbericht zur Einführung des Gutscheinsystems

    zur Kenntnis genommen
  56. 7.9

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  57. 7.9.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  58. 7.10

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2022

    zur Kenntnis genommen
  59. 7.11

    Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen

    zur Kenntnis genommen
  60. 7.12

    Maßnahmen zur Reduzierung des Energiebedarfs bei der Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen
  61. 7.13

    Sachstand bauliche Status-quo Erhebung Stadthaus

    zur Kenntnis genommen
  62. 7.14

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand

    zur Kenntnis genommen
  63. 7.14.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: 1.9.2022

    zur Kenntnis genommen
  64. 7.15

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

    zur Kenntnis genommen
  65. 7.16

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  66. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  67. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13.5.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 13.5.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
21:00 Uhr

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