Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 02. November 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (120)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"
vertagt -
2.3
Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 5.10.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße
zurückgezogen -
6.1.1
Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt- Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich 210276: Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
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6.2.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
vertagt -
6.3.1
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone zwischen der Ampelkreuzung Graf-Stauffenberg-Straße/Lotharstraße und der Ampelkreuzung Robert-Koch-Straße/Im Wingert
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone zwischen der Ampelkreuzung Graf-Stauffenberg-Straße/Lotharstraße und der Ampelkreuzung Robert-Koch-Straße/Im Wingert
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen im schulnahen Umfeld am Kreisverkehr Hohe Straße/Schlesienstraße/Maximilian-Kolbe-Brücke, Bonn-Tannenbusch
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen im schulnahen Umfeld am Kreisverkehr Hohe Straße/Schlesienstraße/Maximilian-Kolbe-Brücke, Bonn-Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Zebrastreifen/Einrichtung eines Ampel-Übergangs Auf dem Hügel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6.1
Bürgerantrag: Zebrastreifen/Einrichtung eines Ampel-Übergangs Auf dem Hügel
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Zebrastreifen an der Grundschule Ippendorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Bürgerantrag: Zebrastreifen an der Grundschule Ippendorf
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Wiederaufstellung von Sitzgelegenheiten auf Bussteig A 1 des Zentralen Omnibusbahnhof ZOB Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.8.1
Bürgerantrag: Wiederaufstellung von Sitzgelegenheiten auf Bussteig A 1 des Zentralen Omnibusbahnhof ZOB Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg
nicht abgestimmt -
6.9.1
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg
nicht abgestimmt -
6.10
Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
vertagt -
6.10.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagt -
6.11.1
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Einrichtung einer Spielstraße "In der Langhecke", Bonn-Ückesdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Spielstraße "In der Langhecke", Bonn-Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
6.13
Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.13.1
Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
vertagt -
6.14.1
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
vertagt -
6.14.2
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
vertagt -
6.15
Bürgerantrag: Öffentliche Toiletten in der Bonner Innenstadt und am Hofgarten
abgelehnt -
6.15.1
Bürgerantrag: Öffentliche Toiletten in der Bonner Innenstadt und am Hofgarten
zur Kenntnis genommen -
6.16
Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.16.1
Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße Antrag zur Vorlage 200031
nicht abgestimmt -
6.16.2
Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.17
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
vertagt -
6.17.1
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
vertagt -
6.17.2
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
vertagt -
6.18
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
vertagt -
6.18.1
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
vertagt -
6.18.2
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
vertagt - 6.19
-
6.19.1
Sicherer Schulweg Bertolt-Brecht Gesamtschule
zur Kenntnis genommen -
6.20
Aufstellen einer Informationstafel an der historischen Wallanlage auf dem Venusberg
vertagt -
6.20.1
Aufstellen einer Informationstafel an der historischen Wallanlage auf dem Venusberg
vertagt -
6.21
Barrierefreie Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse Baumrodung zur Baufeldfreimachung
beschlossengeändert beschlossen
- 6.22
-
6.22.1
"Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens
vertagt -
6.23
Lösung Abfallproblem Auerberger Mitte/Warschauer Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.23.1
Lösung Abfallproblem Auerberger Mitte/Warschauer Straße
zur Kenntnis genommen - 6.24
-
6.24.1
Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße
zur Kenntnis genommen -
6.24.2
Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße
zur Kenntnis genommen -
6.25
Antrag Grüne/SPD/LINKE: Fahrradständer vor Weberstraße 58
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.26
Gehwege Jonas-Cahn-Straße für Fußgänger*innen wieder nutzbar machen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.27
Tempo 30 auf der Straße "An der Josefshöhe" im Bereich der Kreuzung Herseler Straße in Richtung Werftstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.27.1
Tempo 30 auf der Straße "An der Josefshöhe" im Bereich der Kreuzung Herseler Straße in Richtung Werftstraße
zur Kenntnis genommen -
6.28
Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße
vertagt -
6.28.1
Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße
vertagt - 6.29
- 6.30
-
6.31
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall in die Partnerstadt
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.32
-
6.33
Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone
vertagt -
6.33.1
Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone
vertagt -
6.34
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße
vertagt -
6.35
Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Sitzbank auf dem Fußweg zum neuen Ippendorfer Friedhof
beschlossenungeändert beschlossen
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6.36
Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad
vertagt -
6.36.1
Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad
vertagt -
6.37
Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Aufstellung weiterer Sitzbänke auf dem Meßdorfer Feld
vertagt -
6.38
Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Parkverbot in der Reykjavikstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.38.1
Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Parkverbot in der Reykjavikstraße
zur Kenntnis genommen -
6.39
Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Fahrbahnbefestigung für Fahrradfahrende in der Ellerstraße
vertagt -
6.40
Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße
vertagt -
6.41
Zuschüsse 2021 für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
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7.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
weitere Lesung - mit Maßgabe -
7.1.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
weitere Lesung erforderlich -
7.2
Errichtung einfacher Fahrradständer in der Bonner City
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
weitere Lesung erforderlich -
8.2
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
vertagt -
8.3
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagt -
8.3.1
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
CDU-Antrag: Nutzung des Neubaus Parkhaus Quantiusstraße
vertagt -
10.2
Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2.1
Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
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12.1
Schutz vor Überschwemmungen in Lessenich
zur Kenntnis genommen -
12.2
Bänke und Schilder Ecke Brüdergasse/Wenzelgasse
zur Kenntnis genommen -
12.3
Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
12.4
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.5
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.7 MB
Gremien
Details
- Ende
- 21:14 Uhr
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