Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 02. November 2021 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (120)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"

Ergebnis: vertagt

2.3

Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 5.10.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße

Ergebnis: zurückgezogen

6.1.1

Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Tempo 30-Zone zwischen der Ampelkreuzung Graf-Stauffenberg-Straße/Lotharstraße und der Ampelkreuzung Robert-Koch-Straße/Im Wingert

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Bürgerantrag: Tempo 30-Zone zwischen der Ampelkreuzung Graf-Stauffenberg-Straße/Lotharstraße und der Ampelkreuzung Robert-Koch-Straße/Im Wingert

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen im schulnahen Umfeld am Kreisverkehr Hohe Straße/Schlesienstraße/Maximilian-Kolbe-Brücke, Bonn-Tannenbusch

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen im schulnahen Umfeld am Kreisverkehr Hohe Straße/Schlesienstraße/Maximilian-Kolbe-Brücke, Bonn-Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bürgerantrag: Zebrastreifen/Einrichtung eines Ampel-Übergangs Auf dem Hügel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Zebrastreifen/Einrichtung eines Ampel-Übergangs Auf dem Hügel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Zebrastreifen an der Grundschule Ippendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Bürgerantrag: Zebrastreifen an der Grundschule Ippendorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Wiederaufstellung von Sitzgelegenheiten auf Bussteig A 1 des Zentralen Omnibusbahnhof ZOB Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Bürgerantrag: Wiederaufstellung von Sitzgelegenheiten auf Bussteig A 1 des Zentralen Omnibusbahnhof ZOB Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.9.1

Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.10

Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.11

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: Einrichtung einer Spielstraße "In der Langhecke", Bonn-Ückesdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Spielstraße "In der Langhecke", Bonn-Ückesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße 20 in Bonn-Endenich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.13.1

Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße 20 in Bonn-Endenich

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße

Ergebnis: vertagt

6.14.1

Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße

Ergebnis: vertagt

6.14.2

Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße

Ergebnis: vertagt

6.15

Bürgerantrag: Öffentliche Toiletten in der Bonner Innenstadt und am Hofgarten

Ergebnis: abgelehnt

6.15.1

Bürgerantrag: Öffentliche Toiletten in der Bonner Innenstadt und am Hofgarten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16.1

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße Antrag zur Vorlage 200031

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.16.2

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt

6.17.1

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt

6.17.2

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt

6.18

Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

Ergebnis: vertagt

6.18.1

Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

Ergebnis: vertagt

6.18.2

Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

Ergebnis: vertagt

6.19

Sicherer Schulweg Bertolt-Brecht Gesamtschule

Ergebnis: geändert beschlossen

6.19.1

Sicherer Schulweg Bertolt-Brecht Gesamtschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

Aufstellen einer Informationstafel an der historischen Wallanlage auf dem Venusberg

Ergebnis: vertagt

6.20.1

Aufstellen einer Informationstafel an der historischen Wallanlage auf dem Venusberg

Ergebnis: vertagt

6.21

Barrierefreie Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse Baumrodung zur Baufeldfreimachung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.22

"Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.22.1

"Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens

Ergebnis: vertagt

6.23

Lösung Abfallproblem Auerberger Mitte/Warschauer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.23.1

Lösung Abfallproblem Auerberger Mitte/Warschauer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24

Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.24.1

Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24.2

Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.25

Antrag Grüne/SPD/LINKE: Fahrradständer vor Weberstraße 58

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.26

Gehwege Jonas-Cahn-Straße für Fußgänger*innen wieder nutzbar machen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.27

Tempo 30 auf der Straße "An der Josefshöhe" im Bereich der Kreuzung Herseler Straße in Richtung Werftstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.27.1

Tempo 30 auf der Straße "An der Josefshöhe" im Bereich der Kreuzung Herseler Straße in Richtung Werftstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.28

Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße

Ergebnis: vertagt

6.28.1

Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße

Ergebnis: vertagt

6.29

Fahrradabstellanlagen Bischofsplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.30

Kirschblütenfest Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.31

Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall in die Partnerstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.32

Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug

Ergebnis: geändert beschlossen

6.33

Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone

Ergebnis: vertagt

6.33.1

Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone

Ergebnis: vertagt

6.34

Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße

Ergebnis: vertagt

6.35

Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Sitzbank auf dem Fußweg zum neuen Ippendorfer Friedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.36

Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad

Ergebnis: vertagt

6.36.1
6.37

Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Aufstellung weiterer Sitzbänke auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

6.38

Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Parkverbot in der Reykjavikstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.38.1

Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Parkverbot in der Reykjavikstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.39

Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Fahrbahnbefestigung für Fahrradfahrende in der Ellerstraße

Ergebnis: vertagt

6.40

Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße

Ergebnis: vertagt

6.41

Zuschüsse 2021 für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

7.1.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

7.2

Errichtung einfacher Fahrradständer in der Bonner City

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.2

Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

Ergebnis: vertagt

8.3

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: vertagt

8.3.1

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: vertagt

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag: Nutzung des Neubaus Parkhaus Quantiusstraße

Ergebnis: vertagt

10.2

Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.1

Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Schutz vor Überschwemmungen in Lessenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Bänke und Schilder Ecke Brüdergasse/Wenzelgasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.02.2022 · 1.7 MB

Details

Beginn
02.11.2021 17:00 Uhr
Ende
02.11.2021 21:14 Uhr