mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 02. November 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (120)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"

    vertagt
  6. 2.3

    Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn

    vertagt
  7. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  9. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 5.10.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 6

    Beschlüsse

  12. 6.1

    Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße

    zurückgezogen
  13. 6.1.1

    Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße

    zur Kenntnis genommen
  14. 6.1.2

    Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.2

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt
  16. 6.2.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt
  17. 6.3

    Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)

    vertagt
  18. 6.3.1

    Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)

    vertagt
  19. 6.4

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone zwischen der Ampelkreuzung Graf-Stauffenberg-Straße/Lotharstraße und der Ampelkreuzung Robert-Koch-Straße/Im Wingert

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.4.1

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone zwischen der Ampelkreuzung Graf-Stauffenberg-Straße/Lotharstraße und der Ampelkreuzung Robert-Koch-Straße/Im Wingert

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.5

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen im schulnahen Umfeld am Kreisverkehr Hohe Straße/Schlesienstraße/Maximilian-Kolbe-Brücke, Bonn-Tannenbusch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.5.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen im schulnahen Umfeld am Kreisverkehr Hohe Straße/Schlesienstraße/Maximilian-Kolbe-Brücke, Bonn-Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.6

    Bürgerantrag: Zebrastreifen/Einrichtung eines Ampel-Übergangs Auf dem Hügel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.6.1

    Bürgerantrag: Zebrastreifen/Einrichtung eines Ampel-Übergangs Auf dem Hügel

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.7

    Bürgerantrag: Zebrastreifen an der Grundschule Ippendorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.7.1

    Bürgerantrag: Zebrastreifen an der Grundschule Ippendorf

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.8

    Bürgerantrag: Wiederaufstellung von Sitzgelegenheiten auf Bussteig A 1 des Zentralen Omnibusbahnhof ZOB Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.8.1

    Bürgerantrag: Wiederaufstellung von Sitzgelegenheiten auf Bussteig A 1 des Zentralen Omnibusbahnhof ZOB Bonn

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.9

    Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg

    nicht abgestimmt
  30. 6.9.1

    Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg

    nicht abgestimmt
  31. 6.10

    Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße

    vertagt
  32. 6.10.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße

    vertagt
  33. 6.11

    Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt
  34. 6.11.1

    Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt
  35. 6.12

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Spielstraße "In der Langhecke", Bonn-Ückesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.12.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Spielstraße "In der Langhecke", Bonn-Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.13

    Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  38. 6.13.1

    Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich

    vertagt
  39. 6.14

    Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße

    vertagt
  40. 6.14.1

    Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße

    vertagt
  41. 6.14.2

    Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße

    vertagt
  42. 6.15

    Bürgerantrag: Öffentliche Toiletten in der Bonner Innenstadt und am Hofgarten

    abgelehnt
  43. 6.15.1

    Bürgerantrag: Öffentliche Toiletten in der Bonner Innenstadt und am Hofgarten

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.16

    Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.16.1

    Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße Antrag zur Vorlage 200031

    nicht abgestimmt
  46. 6.16.2

    Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.17

    Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt
  48. 6.17.1

    Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt
  49. 6.17.2

    Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt
  50. 6.18

    Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

    vertagt
  51. 6.18.1

    Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

    vertagt
  52. 6.18.2

    Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

    vertagt
  53. 6.19

    Sicherer Schulweg Bertolt-Brecht Gesamtschule

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.19.1

    Sicherer Schulweg Bertolt-Brecht Gesamtschule

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.20

    Aufstellen einer Informationstafel an der historischen Wallanlage auf dem Venusberg

    vertagt
  56. 6.20.1

    Aufstellen einer Informationstafel an der historischen Wallanlage auf dem Venusberg

    vertagt
  57. 6.21

    Barrierefreie Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse Baumrodung zur Baufeldfreimachung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.22

    "Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  59. 6.22.1

    "Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens

    vertagt
  60. 6.23

    Lösung Abfallproblem Auerberger Mitte/Warschauer Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 6.23.1

    Lösung Abfallproblem Auerberger Mitte/Warschauer Straße

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.24

    Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 6.24.1

    Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.24.2

    Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.25

    Antrag Grüne/SPD/LINKE: Fahrradständer vor Weberstraße 58

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 6.26

    Gehwege Jonas-Cahn-Straße für Fußgänger*innen wieder nutzbar machen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 6.27

    Tempo 30 auf der Straße "An der Josefshöhe" im Bereich der Kreuzung Herseler Straße in Richtung Werftstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.27.1

    Tempo 30 auf der Straße "An der Josefshöhe" im Bereich der Kreuzung Herseler Straße in Richtung Werftstraße

    zur Kenntnis genommen
  69. 6.28

    Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße

    vertagt
  70. 6.28.1

    Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße

    vertagt
  71. 6.29

    Fahrradabstellanlagen Bischofsplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 6.30

    Kirschblütenfest Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 6.31

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall in die Partnerstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 6.32

    Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 6.33

    Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone

    vertagt
  76. 6.33.1

    Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone

    vertagt
  77. 6.34

    Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße

    vertagt
  78. 6.35

    Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Sitzbank auf dem Fußweg zum neuen Ippendorfer Friedhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 6.36

    Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad

    vertagt
  80. 6.36.1

    Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad

    vertagt
  81. 6.37

    Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Aufstellung weiterer Sitzbänke auf dem Meßdorfer Feld

    vertagt
  82. 6.38

    Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Parkverbot in der Reykjavikstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 6.38.1

    Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Parkverbot in der Reykjavikstraße

    zur Kenntnis genommen
  84. 6.39

    Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Fahrbahnbefestigung für Fahrradfahrende in der Ellerstraße

    vertagt
  85. 6.40

    Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße

    vertagt
  86. 6.41

    Zuschüsse 2021 für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 7

    Empfehlungen

  88. 7.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

    weitere Lesung - mit Maßgabe
  89. 7.1.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

    weitere Lesung erforderlich
  90. 7.2

    Errichtung einfacher Fahrradständer in der Bonner City

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 8

    Anhörungen

  92. 8.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    weitere Lesung erforderlich
  93. 8.2

    Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

    vertagt
  94. 8.3

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  95. 8.3.1

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  96. 9

    Stellungnahmen

  97. 10

    Anregungen

  98. 10.1

    CDU-Antrag: Nutzung des Neubaus Parkhaus Quantiusstraße

    vertagt
  99. 10.2

    Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 10.2.1

    Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken

    zur Kenntnis genommen
  101. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  102. 12

    Mitteilungen

  103. 12.1

    Schutz vor Überschwemmungen in Lessenich

    zur Kenntnis genommen
  104. 12.2

    Bänke und Schilder Ecke Brüdergasse/Wenzelgasse

    zur Kenntnis genommen
  105. 12.3

    Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  106. 12.4

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  107. 12.5

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  108. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  109. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:14 Uhr

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