Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 26. November 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (76)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Große Anfrage von Grüne und SPD: Jugendtreff Lengsdorf (1811438)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Jugendtreff Lengsdorf (1811438), Edith-Stein-Anlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Große Anfrage CDU zur Möglichkeit der schrittweisen Öffnung Hardtbergbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Große Anfrage CDU zur Möglichkeit der schrittweisen Öffnung Hardtbergbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

CDU Große Anfrage: Verfahrensstand Baugebiete ehemalige Schamotte - Fabrik und An der Ziegelei im Stadtbezirk Bonn Hardtberg

Ergebnis: vertagt

2.4

CDU Große Anfrage: Afrin-Festival in der Toni-Mai-Halle am 1.11.2024 (Allerheiligen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

CDU Große Anfrage: Afrin-Festival in der Toni-Mai-Halle am 1.11.2024 (Allerheiligen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

CDU Große Anfrage: zu Beschränkungen des Stadtordnungsdienstes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

CDU Große Anfrage: zu Beschränkungen des Stadtordnungsdienstes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 08.10.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Derlestraße/Ecke Heilsbachstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Derlestraße/Ecke Heilsbachstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Begrünung der Straße Im Mühlenbach in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Bürgerantrag: Begrünung der Straße Im Mühlenbach in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Hardtberg 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Termin für das Derletalfest mit Rock im Tal 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Gewährung eines Mietzuschusses sowie eines Zuschusses zu den Betriebskosten an den Heimatverein Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Ortsfestausschuss Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

CDU-Antrag: Neuregelung des Abbiegerverkehrs Derlestraße – Konrad-Adenauer-Damm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

CDU-Antrag: Beschilderung von Fahrradstraßen und Gefahren für den Straßenverkehr

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.8.1

CDU-Antrag: Beschilderung von Fahrradstraßen und Gefahren für den Straßenverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

CDU-Antrag: Vergabe von Nutzungen der Toni-Mai-Halle im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: abgelehnt

6.9.1

Vergabe von Nutzungen der Toni-Mai-Halle im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9.2

CDU-Antrag: Vergabe von Nutzungen der Toni-Mai-Halle im Stadtbezirk Hardtberg Antrag zur Vorlage 241991

Ergebnis: abgelehnt

6.10

CDU Antrag: Aufwertung der Parkanlagen im Hardtberg durch Relaxliegen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

CDU Antrag: Aufwertung der Parkanlagen im Hardtberg durch Relaxliegen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Sauberkeit an der Kita Hallestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Sicherheit an der Kita Hallestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12.1

Sicherheit an der Kita Hallestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13.1

Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Empfehlungen

7.1

N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: abgelehnt

7.2

Klimaviertel Medinghoven

Ergebnis: abgelehnt

7.2.1

Koalitionsänderungsantrag: Klimaviertel Medinghoven Antrag zur Vorlage 241904

Ergebnis: abgelehnt

8

Anhörungen

8.1

Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

Ergebnis: abgelehnt

8.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.3

Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.5.1

Änderungsantrag der SPD- und Grünen-Bezirksfraktion: Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt) Antrag zur Vorlage 241946

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.1.1

Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Antrag von Grüne, SPD u.a.: Abgestellte Wohnmobile

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Sachstand ISEK Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13.1

Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Bundesförderung Hardtbergbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.12.2024 · 786.3 KB

Details

Beginn
26.11.2024 18:00 Uhr
Ende
26.11.2024 23:59 Uhr