Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 26. November 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (70)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Große Anfrage von Grüne und SPD: Jugendtreff Lengsdorf (1811438)
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Jugendtreff Lengsdorf (1811438), Edith-Stein-Anlage
zur Kenntnis genommen -
2.2
Große Anfrage CDU zur Möglichkeit der schrittweisen Öffnung Hardtbergbad
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Große Anfrage CDU zur Möglichkeit der schrittweisen Öffnung Hardtbergbad
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU Große Anfrage: Verfahrensstand Baugebiete ehemalige Schamotte - Fabrik und An der Ziegelei im Stadtbezirk Bonn Hardtberg
vertagt -
2.4
CDU Große Anfrage: Afrin-Festival in der Toni-Mai-Halle am 1.11.2024 (Allerheiligen)
zur Kenntnis genommen -
2.5
CDU Große Anfrage: zu Beschränkungen des Stadtordnungsdienstes
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
CDU Große Anfrage: zu Beschränkungen des Stadtordnungsdienstes
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 08.10.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Derlestraße/Ecke Heilsbachstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Derlestraße/Ecke Heilsbachstraße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Begrünung der Straße Im Mühlenbach in Bonn-Lengsdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Bürgerantrag: Begrünung der Straße Im Mühlenbach in Bonn-Lengsdorf
zur Kenntnis genommen -
6.3
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Hardtberg 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Termin für das Derletalfest mit Rock im Tal 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Gewährung eines Mietzuschusses sowie eines Zuschusses zu den Betriebskosten an den Heimatverein Lengsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
CDU-Antrag: Neuregelung des Abbiegerverkehrs Derlestraße – Konrad-Adenauer-Damm
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
CDU-Antrag: Beschilderung von Fahrradstraßen und Gefahren für den Straßenverkehr
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.8.1
CDU-Antrag: Beschilderung von Fahrradstraßen und Gefahren für den Straßenverkehr
zur Kenntnis genommen -
6.9
CDU-Antrag: Vergabe von Nutzungen der Toni-Mai-Halle im Stadtbezirk Hardtberg
abgelehnt -
6.9.1
Vergabe von Nutzungen der Toni-Mai-Halle im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
6.10
CDU Antrag: Aufwertung der Parkanlagen im Hardtberg durch Relaxliegen
beschlossengeändert beschlossen
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6.10.1
CDU Antrag: Aufwertung der Parkanlagen im Hardtberg durch Relaxliegen
zur Kenntnis genommen - 6.11
- 6.12
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6.12.1
Sicherheit an der Kita Hallestraße
zur Kenntnis genommen -
6.13
Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B)
beschlossengeändert beschlossen
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6.13.1
Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B)
zur Kenntnis genommen -
7
Empfehlungen
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7.1
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
abgelehnt -
7.2
Klimaviertel Medinghoven
abgelehnt -
7.2.1
Koalitionsänderungsantrag: Klimaviertel Medinghoven Antrag zur Vorlage 241904
abgelehnt -
8
Anhörungen
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8.1
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
abgelehnt -
8.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.2.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.2.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.2.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.4
Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit
beschlossenungeändert beschlossen
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8.5
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.5.1
Änderungsantrag der SPD- und Grünen-Bezirksfraktion: Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt) Antrag zur Vorlage 241946
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.1.1
Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Antrag von Grüne, SPD u.a.: Abgestellte Wohnmobile
zur Kenntnis genommen -
12.2
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
zur Kenntnis genommen -
12.3
Sachstand ISEK Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.4
Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
12.5
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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13.1
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
zur Kenntnis genommen -
13.2
Bundesförderung Hardtbergbad
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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