Mandari Insight

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 27. April 2022 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (66)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2.1

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3

Bürgerantrag: Schulwegsicherung an der Arnold-von-Wied-Grundschule (Vilicher Straße/Dixstraße)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.3.1

Bürgerantrag: Schulwegsicherung an der Arnold-von-Wied-Grundschule (Vilicher Straße/Dixstraße)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich der Löwenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich der Löwenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Vollständigen Einrichtung von Tempo 30 in der Stiftsstraße im Abschnitt zwischen Niederkasseler Straße und Adelheidisstraße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kinder

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.5.1

Bürgerantrag: Vollständigen Einrichtung von Tempo 30 in der Stiftsstraße im Abschnitt zwischen Niederkasseler Straße und Adelheidisstraße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kinder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bürgerantrag: Verbesserung der Querungshilfe im Bereich Niederkasseler Straße an der Liestraße/Im Niederfeld

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.6.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Querungshilfe im Bereich Niederkasseler Straße an der Liestraße/Im Niederfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

CDU/u.w.-Antrag: Antrag Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße

Ergebnis: vertagt

6.7.1

Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße

Ergebnis: vertagt

6.8

Grüne/SPD-Antrag: Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.8.1

Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Antrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9.2

Änderungsantrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof Antrag zur Vorlage 220108

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Broichstr. 113 > Errichtung einer Grünmittel-Umladestation durch bonnorange; hier: Fällung von 10 satzungsgeschützten Laubbäumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Broichstr. 113 > Errichtung einer Grünmittel-Umladestation durch bonnorange; hier: Fällung von 10 satzungsgeschützten Laubbäumen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Umbau und Erweiterung der Kita Veilchenweg um zwei Gruppen und Nebenräume, Veilchenweg 26, 53229 Bonn-Hoholz: Baumfällungen im Baugenehmigungsverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ersatzpflanzung im Verkehrsgrün Beuel-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Interfraktioneller Antrag: Verbesserung der Verkehrssituation in Holzlar

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Beuel-Mitte, Schwarzrheindorf und Vilich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

7.1.1

CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

Ergebnis: vertagt

7.2

Antrag der Beueler Koalition: Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel

Ergebnis: vertagt

7.2.1

Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel Antrag zur Vorlage 220702

Ergebnis: vertagt

8

Anhörungen

8.1

Friedhofskonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03

Ergebnis: abgelehnt

8.2

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

Ergebnis: abgelehnt

8.2.1

Angsträume in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

13. Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

12

Mitteilungen

12.1

Klimaresilienz-Maßnahmen auf dem Rathausvorplatz und Konrad-Adenauer-Platz und Förderantragstellung im Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

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22

(nichtöffentlich)

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23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.08.2022 · 1.1 MB

Details

Beginn
27.04.2022 17:00 Uhr
Ende
27.04.2022 20:50 Uhr