mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 27. April 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (66)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

    vertagt
  4. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  6. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 6

    Beschlüsse

  9. 6.1

    Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56

    vertagt
  10. 6.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  11. 6.2.1

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  12. 6.3

    Bürgerantrag: Schulwegsicherung an der Arnold-von-Wied-Grundschule (Vilicher Straße/Dixstraße)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  13. 6.3.1

    Bürgerantrag: Schulwegsicherung an der Arnold-von-Wied-Grundschule (Vilicher Straße/Dixstraße)

    zur Kenntnis genommen
  14. 6.4

    Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich der Löwenburgstraße

    vertagt
  15. 6.4.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich der Löwenburgstraße

    vertagt
  16. 6.5

    Bürgerantrag: Vollständigen Einrichtung von Tempo 30 in der Stiftsstraße im Abschnitt zwischen Niederkasseler Straße und Adelheidisstraße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kinder

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  17. 6.5.1

    Bürgerantrag: Vollständigen Einrichtung von Tempo 30 in der Stiftsstraße im Abschnitt zwischen Niederkasseler Straße und Adelheidisstraße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kinder

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.6

    Bürgerantrag: Verbesserung der Querungshilfe im Bereich Niederkasseler Straße an der Liestraße/Im Niederfeld

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  19. 6.6.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Querungshilfe im Bereich Niederkasseler Straße an der Liestraße/Im Niederfeld

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.7

    CDU/u.w.-Antrag: Antrag Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße

    vertagt
  21. 6.7.1

    Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße

    vertagt
  22. 6.8

    Grüne/SPD-Antrag: Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  23. 6.8.1

    Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.9

    Antrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.9.1

    Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.9.2

    Änderungsantrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof Antrag zur Vorlage 220108

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.10

    Broichstr. 113 > Errichtung einer Grünmittel-Umladestation durch bonnorange; hier: Fällung von 10 satzungsgeschützten Laubbäumen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.10.1

    Broichstr. 113 > Errichtung einer Grünmittel-Umladestation durch bonnorange; hier: Fällung von 10 satzungsgeschützten Laubbäumen

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.11

    Umbau und Erweiterung der Kita Veilchenweg um zwei Gruppen und Nebenräume, Veilchenweg [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn-Hoholz: Baumfällungen im Baugenehmigungsverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.12

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ersatzpflanzung im Verkehrsgrün Beuel-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.13

    Interfraktioneller Antrag: Verbesserung der Verkehrssituation in Holzlar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.14

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Beuel-Mitte, Schwarzrheindorf und Vilich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 7

    Empfehlungen

  34. 7.1

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

    vertagt
  35. 7.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

    vertagt
  36. 7.2

    Antrag der Beueler Koalition: Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel

    vertagt
  37. 7.2.1

    Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel Antrag zur Vorlage 220702

    vertagt
  38. 8

    Anhörungen

  39. 8.1

    Friedhofskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03

    abgelehnt
  41. 8.2

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    abgelehnt
  42. 8.2.1

    Angsträume in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  43. 8.3

    13. Änderung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 8.4

    Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 9

    Stellungnahmen

  46. 10

    Anregungen

  47. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  48. 12

    Mitteilungen

  49. 12.1

    Klimaresilienz-Maßnahmen auf dem Rathausvorplatz und Konrad-Adenauer-Platz und Förderantragstellung im Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW

    zur Kenntnis genommen
  50. 12.2

    Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

    zur Kenntnis genommen
  51. 12.3

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  52. 12.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  53. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  54. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:50 Uhr

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