Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 27. April 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (66)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.2.1
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.3
Bürgerantrag: Schulwegsicherung an der Arnold-von-Wied-Grundschule (Vilicher Straße/Dixstraße)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.1
Bürgerantrag: Schulwegsicherung an der Arnold-von-Wied-Grundschule (Vilicher Straße/Dixstraße)
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich der Löwenburgstraße
vertagt -
6.4.1
Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich der Löwenburgstraße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Vollständigen Einrichtung von Tempo 30 in der Stiftsstraße im Abschnitt zwischen Niederkasseler Straße und Adelheidisstraße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kinder
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Bürgerantrag: Vollständigen Einrichtung von Tempo 30 in der Stiftsstraße im Abschnitt zwischen Niederkasseler Straße und Adelheidisstraße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kinder
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Verbesserung der Querungshilfe im Bereich Niederkasseler Straße an der Liestraße/Im Niederfeld
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.6.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Querungshilfe im Bereich Niederkasseler Straße an der Liestraße/Im Niederfeld
zur Kenntnis genommen -
6.7
CDU/u.w.-Antrag: Antrag Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße
vertagt -
6.7.1
Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße
vertagt -
6.8
Grüne/SPD-Antrag: Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.8.1
Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.9
Antrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof
beschlossengeändert beschlossen
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6.9.1
Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof
zur Kenntnis genommen -
6.9.2
Änderungsantrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof Antrag zur Vorlage 220108
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Broichstr. 113 > Errichtung einer Grünmittel-Umladestation durch bonnorange; hier: Fällung von 10 satzungsgeschützten Laubbäumen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10.1
Broichstr. 113 > Errichtung einer Grünmittel-Umladestation durch bonnorange; hier: Fällung von 10 satzungsgeschützten Laubbäumen
zur Kenntnis genommen -
6.11
Umbau und Erweiterung der Kita Veilchenweg um zwei Gruppen und Nebenräume, Veilchenweg [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn-Hoholz: Baumfällungen im Baugenehmigungsverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ersatzpflanzung im Verkehrsgrün Beuel-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Interfraktioneller Antrag: Verbesserung der Verkehrssituation in Holzlar
beschlossengeändert beschlossen
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6.14
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Beuel-Mitte, Schwarzrheindorf und Vilich
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
vertagt -
7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
vertagt -
7.2
Antrag der Beueler Koalition: Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel
vertagt -
7.2.1
Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel Antrag zur Vorlage 220702
vertagt -
8
Anhörungen
- 8.1
-
8.1.1
CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03
abgelehnt -
8.2
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
abgelehnt -
8.2.1
Angsträume in Bonn
zur Kenntnis genommen - 8.3
-
8.4
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
-
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
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12
Mitteilungen
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12.1
Klimaresilienz-Maßnahmen auf dem Rathausvorplatz und Konrad-Adenauer-Platz und Förderantragstellung im Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW
zur Kenntnis genommen -
12.2
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
zur Kenntnis genommen -
12.3
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.1 MB
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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