mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 06. Dezember 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (132)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    Schutzräume in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr nach Umbau der Bornheimer Straße

    vertagt
  6. 2

    Fragestunde öffentlich

  7. 2.1

    Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.1.1

    Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.2

    Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern

    vertagt
  10. 2.3

    Grüne-Große Anfrage: Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.3.1

    Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße

    zur Kenntnis genommen
  12. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  14. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.10.2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  16. 6

    Beschlüsse

  17. 6.1.1

    Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.1.2

    Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Durchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.2

    Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474NV5)

    nicht abgestimmt
  20. 6.2.1

    Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.3

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.3.1

    Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.4

    Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.4.1

    Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.5

    Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  26. 6.6

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.6.1

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.6.2

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.7

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten

    abgelehnt
  30. 6.7.1

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.7.2

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.8

    Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.9

    Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.9.1

    Fußwege im Bereich des Schumannhauses

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.10

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.10.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.11

    Bürgerantrag: Einschränkungen in der Nutzung der Flutlichtanlage im Sportpark Nord für den Bonner SC

    abgelehnt
  38. 6.11.1

    Einschränkungen in der Nutzung der Flutlichtanlage im Sportpark Nord für den Bonner SC

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.12

    Bürgerantrag: Sanierung der Trierer Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  40. 6.12.1

    Sanierung der Trierer Straße

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.13

    Bürgerantrag: Aufstellung einer Sitzbank mit Mülleimer im Bereich Kaiser-Karl-Ring/Kölnstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.14

    Bürgerantrag: Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  43. 6.14.1

    Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße 58/60

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.15

    Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.16

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Peter-Klein-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.16.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Peter-Klein-Straße

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.17

    Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.

    vertagt
  48. 6.17.1

    Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.

    vertagt
  49. 6.18

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zwischen der Spessartstraße und dem Heinrich-Böll-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.19

    Bürgerantrag: Verlängerung der Außengastronomie in der Altstadt

    abgelehnt
  51. 6.19.1

    Verlängerung der Außengastronomie in der Altstadt

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.20

    Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.21

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild Elisabeth-Daub-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.21.1

    Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild Elisabeth-Daub-Straße

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.22

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.23

    Bürgerantrag: Beibehaltung der geänderten Verkehrsführung Viktoriabrücke

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  57. 6.23.1

    Beibehaltung der geänderten Verkehrsführung Viktoriabrücke

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.24

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.25

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 im Bereich Trierer Straße

    abgelehnt
  60. 6.25.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 im Bereich Trierer Straße

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.26

    Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.27

    Bürgerantrag: Anschaffung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Platz der Auerberger Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 6.28

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt
  64. 6.28.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt
  65. 6.28.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

    vertagt
  66. 6.28.3

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt
  67. 6.28.4

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsantrag 220324-04 AA

    vertagt
  68. 6.28.5

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt
  69. 6.28.6

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

    vertagt
  70. 6.29

    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 6.29.1

    Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.30

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 6.31

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53115 Bonn

    vertagt
  74. 6.31.1

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53115 Bonn

    vertagt
  75. 6.32

    CDU-Antrag: Packstation Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 6.32.1

    Packstation Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  77. 6.33

    Straßenquerung auf der Bachstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 6.33.1

    Straßenquerung auf der Bachstraße

    zur Kenntnis genommen
  79. 6.34

    Baureife Planung zur Umgestaltung der Budapester Straße zwischen Tiefgaragenzufahrt Münsterplatzgarage und Bottlerplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 6.35

    Baumfällungen im Bereich des Verbindungswegs zwischen Kolpingstraße und der Straße Auf dem Hügel

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  81. 6.36

    Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in eine Kindertageseinrichtung und Räumlichkeiten für die Internationale Begegnungsstätte. Hier: Außenanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 6.37

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 6.38

    Fällung von zwei Birken und einer Douglasie im Melbweg 22

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 6.39

    Sportpark Nord, An der Josefshöhe, Platz 2, Erneuerung der Flutlichtscheinwerfer: Umrüstung auf LED Beleuchtung

    zurückgezogen
  85. 6.40

    Fällgenehmigung für eine Douglasie auf dem Grundstück Landsberger Straße [Hausnummer ausgelassen], 53119 Bonn

    abgelehnt
  86. 6.41

    Fällgenehmigung für einen Urweltmammutbaum auf dem Grundstück Richthofenstraße [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 6.42

    Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück An der Josefshöhe [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn

    abgelehnt
  88. 6.43

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 6.43.1

    CDU und weitere-Änderungsantrag: Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes Antrag zur Vorlage 222313

    zur Kenntnis genommen
  90. 6.44

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung der Reichsstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 6.44.1

    Umgestaltung der Reichsstraße

    zur Kenntnis genommen
  92. 6.45

    Grüne, SPD u.w.-Antrag: Halbrondell Prinz-Albert-Str.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 6.45.1

    Halbrondell Prinz-Albert-Str.

    zur Kenntnis genommen
  94. 7

    Empfehlungen

  95. 8

    Anhörungen

  96. 8.1

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  97. 8.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  98. 8.3

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  99. 8.4

    Parkraumkonzept Nordstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 8.4.1

    Koalitions-ÄA Parkraumkonzept Nordstadt Antrag zur Vorlage 222180

    nicht abgestimmt
  101. 8.5

    14. Änderung der Parkgebührenordnung

    ohne Votum
  102. 9

    Stellungnahmen

    zur Kenntnis genommen
  103. 10

    Anregungen

  104. 10.1

    Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  105. 10.1.1

    Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf

    zur Kenntnis genommen
  106. 10.2

    Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Lidl-Filiale im Hauptbahnhof

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  107. 10.2.1

    Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Lidl-Filiale im Hauptbahnhof

    zur Kenntnis genommen
  108. 10.3

    Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Anpassung der Städtischen Haus- und Badeordnung für die Bäder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  109. 10.3.1

    Anpassung der Städtischen Haus- und Badeordnung für die Bäder

    zur Kenntnis genommen
  110. 10.4

    -wurde zu TOP 6.44-

  111. 10.5

    -wurde zu TOP 6.45-

  112. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  113. 12

    Mitteilungen

  114. 12.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Weststadt

    zur Kenntnis genommen
  115. 12.2

    Kurfürstliches Gärtnerhäuschen

    zur Kenntnis genommen
  116. 12.3

    Förderung musikalischer Beiträge von Bonner Künstler*innen beim „BonnFest 2022“

    zur Kenntnis genommen
  117. 12.4

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn

    zur Kenntnis genommen
  118. 12.5

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  119. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  120. 13.1

    Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  121. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:25 Uhr

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