Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 06. Dezember 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (134)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutzräume in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutzräume in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr nach Umbau der Bornheimer Straße
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern
Ergebnis: vertagt
Grüne-Große Anfrage: Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.10.2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Durchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474NV5)
Ergebnis: nicht abgestimmt
Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
Ergebnis: abgelehnt
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fußwege im Bereich des Schumannhauses
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einschränkungen in der Nutzung der Flutlichtanlage im Sportpark Nord für den Bonner SC
Ergebnis: abgelehnt
Einschränkungen in der Nutzung der Flutlichtanlage im Sportpark Nord für den Bonner SC
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Sanierung der Trierer Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Sanierung der Trierer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufstellung einer Sitzbank mit Mülleimer im Bereich Kaiser-Karl-Ring/Kölnstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße 58/60
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße 58/60
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Peter-Klein-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Peter-Klein-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
Ergebnis: vertagt
Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zwischen der Spessartstraße und dem Heinrich-Böll-Ring
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verlängerung der Außengastronomie in der Altstadt
Ergebnis: abgelehnt
Verlängerung der Außengastronomie in der Altstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild Elisabeth-Daub-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild Elisabeth-Daub-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Beibehaltung der geänderten Verkehrsführung Viktoriabrücke
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Beibehaltung der geänderten Verkehrsführung Viktoriabrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 im Bereich Trierer Straße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 im Bereich Trierer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Anschaffung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Platz der Auerberger Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsantrag 220324-04 AA
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
Ergebnis: vertagt
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 57, 53115 Bonn
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 57, 53115 Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Packstation Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Packstation Auerberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenquerung auf der Bachstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenquerung auf der Bachstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baureife Planung zur Umgestaltung der Budapester Straße zwischen Tiefgaragenzufahrt Münsterplatzgarage und Bottlerplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumfällungen im Bereich des Verbindungswegs zwischen Kolpingstraße und der Straße Auf dem Hügel
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in eine Kindertageseinrichtung und Räumlichkeiten für die Internationale Begegnungsstätte. Hier: Außenanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällung von zwei Birken und einer Douglasie im Melbweg 22
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportpark Nord, An der Josefshöhe, Platz 2, Erneuerung der Flutlichtscheinwerfer: Umrüstung auf LED Beleuchtung
Ergebnis: zurückgezogen
Fällgenehmigung für eine Douglasie auf dem Grundstück Landsberger Straße 28, 53119 Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Fällgenehmigung für einen Urweltmammutbaum auf dem Grundstück Richthofenstraße 54, 53117 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück An der Josefshöhe 16, 53117 Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU und weitere-Änderungsantrag: Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes Antrag zur Vorlage 222313
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung der Reichsstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung der Reichsstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne, SPD u.w.-Antrag: Halbrondell Prinz-Albert-Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Halbrondell Prinz-Albert-Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen
Anhörungen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Parkraumkonzept Nordstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-ÄA Parkraumkonzept Nordstadt Antrag zur Vorlage 222180
Ergebnis: nicht abgestimmt
14. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: ohne Votum
Stellungnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen
Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
Ergebnis: geändert beschlossen
Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Lidl-Filiale im Hauptbahnhof
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Lidl-Filiale im Hauptbahnhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Anpassung der Städtischen Haus- und Badeordnung für die Bäder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Städtischen Haus- und Badeordnung für die Bäder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-wurde zu TOP 6.44-
-wurde zu TOP 6.45-
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Weststadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurfürstliches Gärtnerhäuschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung musikalischer Beiträge von Bonner Künstler*innen beim „BonnFest 2022“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.01.2023 · 476.7 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 06.12.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 06.12.2022 22:25 Uhr