Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 06. Dezember 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (132)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Schutzräume in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.3
Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr nach Umbau der Bornheimer Straße
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.2
Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern
vertagt -
2.3
Grüne-Große Anfrage: Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.10.2022
beschlossengeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
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6.1.1
Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Durchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474NV5)
nicht abgestimmt -
6.2.1
Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.6
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.1
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
abgelehnt -
6.7.1
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9.1
Fußwege im Bereich des Schumannhauses
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Bürgerantrag: Einschränkungen in der Nutzung der Flutlichtanlage im Sportpark Nord für den Bonner SC
abgelehnt -
6.11.1
Einschränkungen in der Nutzung der Flutlichtanlage im Sportpark Nord für den Bonner SC
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Sanierung der Trierer Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.12.1
Sanierung der Trierer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.13
Bürgerantrag: Aufstellung einer Sitzbank mit Mülleimer im Bereich Kaiser-Karl-Ring/Kölnstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14
Bürgerantrag: Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.14.1
Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße 58/60
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Peter-Klein-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Peter-Klein-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.17
Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
vertagt -
6.17.1
Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
vertagt -
6.18
Bürgerantrag: Einrichtung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zwischen der Spessartstraße und dem Heinrich-Böll-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.19
Bürgerantrag: Verlängerung der Außengastronomie in der Altstadt
abgelehnt -
6.19.1
Verlängerung der Außengastronomie in der Altstadt
zur Kenntnis genommen -
6.20
Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.21
Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild Elisabeth-Daub-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.21.1
Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild Elisabeth-Daub-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.22
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23
Bürgerantrag: Beibehaltung der geänderten Verkehrsführung Viktoriabrücke
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.23.1
Beibehaltung der geänderten Verkehrsführung Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
6.24
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.25
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 im Bereich Trierer Straße
abgelehnt -
6.25.1
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 im Bereich Trierer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.26
Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.27
Bürgerantrag: Anschaffung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Platz der Auerberger Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.28
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.28.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.28.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
vertagt -
6.28.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.28.4
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsantrag 220324-04 AA
vertagt -
6.28.5
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.28.6
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
vertagt -
6.29
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.29.1
Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1
zur Kenntnis genommen -
6.30
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.31
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53115 Bonn
vertagt -
6.31.1
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53115 Bonn
vertagt - 6.32
-
6.32.1
Packstation Auerberg
zur Kenntnis genommen - 6.33
-
6.33.1
Straßenquerung auf der Bachstraße
zur Kenntnis genommen -
6.34
Baureife Planung zur Umgestaltung der Budapester Straße zwischen Tiefgaragenzufahrt Münsterplatzgarage und Bottlerplatz
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.35
Baumfällungen im Bereich des Verbindungswegs zwischen Kolpingstraße und der Straße Auf dem Hügel
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.36
Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in eine Kindertageseinrichtung und Räumlichkeiten für die Internationale Begegnungsstätte. Hier: Außenanlagen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.37
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.38
Fällung von zwei Birken und einer Douglasie im Melbweg 22
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.39
Sportpark Nord, An der Josefshöhe, Platz 2, Erneuerung der Flutlichtscheinwerfer: Umrüstung auf LED Beleuchtung
zurückgezogen -
6.40
Fällgenehmigung für eine Douglasie auf dem Grundstück Landsberger Straße [Hausnummer ausgelassen], 53119 Bonn
abgelehnt -
6.41
Fällgenehmigung für einen Urweltmammutbaum auf dem Grundstück Richthofenstraße [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.42
Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück An der Josefshöhe [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn
abgelehnt -
6.43
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes
beschlossengeändert beschlossen
-
6.43.1
CDU und weitere-Änderungsantrag: Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes Antrag zur Vorlage 222313
zur Kenntnis genommen - 6.44
-
6.44.1
Umgestaltung der Reichsstraße
zur Kenntnis genommen -
6.45
Grüne, SPD u.w.-Antrag: Halbrondell Prinz-Albert-Str.
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.45.1
Halbrondell Prinz-Albert-Str.
zur Kenntnis genommen -
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.3
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 8.4
-
8.4.1
Koalitions-ÄA Parkraumkonzept Nordstadt Antrag zur Vorlage 222180
nicht abgestimmt -
8.5
14. Änderung der Parkgebührenordnung
ohne Votum -
9
Stellungnahmen
zur Kenntnis genommen -
10
Anregungen
- 10.1
-
10.1.1
Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
zur Kenntnis genommen -
10.2
Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Lidl-Filiale im Hauptbahnhof
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.2.1
Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Lidl-Filiale im Hauptbahnhof
zur Kenntnis genommen -
10.3
Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Anpassung der Städtischen Haus- und Badeordnung für die Bäder
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3.1
Anpassung der Städtischen Haus- und Badeordnung für die Bäder
zur Kenntnis genommen -
10.4
-wurde zu TOP 6.44-
-
10.5
-wurde zu TOP 6.45-
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
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12.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Weststadt
zur Kenntnis genommen -
12.2
Kurfürstliches Gärtnerhäuschen
zur Kenntnis genommen -
12.3
Förderung musikalischer Beiträge von Bonner Künstler*innen beim „BonnFest 2022“
zur Kenntnis genommen -
12.4
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.5
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
13.1
Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 22:25 Uhr
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