mandari

Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Dienstag, 01. Juni 2021 um 18:10 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (55)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

"Corona / Kleingewerbetreibende"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

"Corona / Kleingewerbetreibende"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Sachstand Planung der Veranstaltungshalle am Alten Schlachthof (Westwerk)

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1

Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerin Antonia Bleser

3

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: abgelehnt

6.1.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.4

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.5

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 „Sondertopf Wirtschaftsförderung“

Ergebnis: abgelehnt

6.1.6

Finanzierung von Marketingmaßnahmen zum Neustart des Tourismus in der Region

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Antrag zur Vorlage 202307

Ergebnis: abgelehnt

6.3

Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bessere Mobilfunk-Versorgung durch Versorgungsunternehmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Zuschuss der Stadt Bonn zur Durchführung der ICLEI Daring Cities Konferenz 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8

Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) für den Zeitraum 2021-2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 – 2024 – Erläuterungen für den Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung: Überarbeitung des Regionalplanes hier: Plankonzept der Bezirksregierung Köln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

15. Bundeskonferenz der Kommunalen Entwicklungspolitik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Bonn-Information als Partner beim landesweiten Data Hub zur Darstellung von touristischen Informationen und Angeboten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Öffnungsstrategien während der Corona-Pandemie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Änderungen in der Förderung des Kompetenzzentrums Frau & Beruf Bonn/Rhein-Sieg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Folgeförderung des Landes der Regionalagentur

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz