Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Stellungnahme der Verwaltung 201928-08 ST vom 15.04.2021
beschlossen Stand: Am 01.06.2021 im Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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15.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung
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21.04.2021
Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
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TOP 6.6.1, Empfehlung.
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01.06.2021 zuletzt
Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
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Dokumente
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 201928-08 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Beratungsfolge Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit 21.04.2021 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschlussvorschlag gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 enthaltenen Ansätzen, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.02 Internationales u. globale Nachhaltigkeit PG 1.04.12 Wissenschaft PG 1.04.13 Internationale Wissenschaft PG 1.15.01 Wirtschaftsförderung PG 1.15.02 Tourismus Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: PG 1.01.02 Internationales u. globale Nachhaltigkeit Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2021/2022 Anlage/n Seite 1 von 5 Seite 2 —— 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 2 von 5 Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit Sitzung am 21.04.2021 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2021/2022 Seite 3 von 5 Seite 4 von 5 Seite 5 von 5
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