Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 25. Mai 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (69)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
vertagt -
1.1.1
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
vertagt -
1.2
FDP - Große Anfrage: Seilbahnprojekt für Bonn erfährt bestmögliche Verwaltungs-Unterstützung
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
FDP - Große Anfrage: Seilbahnprojekt für Bonn erfährt bestmögliche Verwaltungs-Unterstützung
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
vertagt -
5.2
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
vertagt -
5.3
SPNV-Zielnetz „S-Bahn“ des Nahverkehr Rheinland (NVR)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3.1
SPNV-Zielnetz „S-Bahn“ des Nahverkehr Rheinland (NVR)
zur Kenntnis genommen -
5.4
Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211958
abgelehnt -
6
Empfehlungen
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6.1.1
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220946
abgelehnt -
6.3
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 608 und 609
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel Antrag zur Vorlage 212364
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
beschlossengeändert beschlossen
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6.7
Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Änderungsantrag CDU, FDP: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398
abgelehnt -
6.7.2
Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220398
abgelehnt -
6.7.3
Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Erprobung Tempo 30 im Stadtgebiet Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.9
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.10
Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10.1
Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets
zur Kenntnis genommen -
6.11
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
ohne Votum -
6.11.1
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
ohne Votum -
6.12
CDU-Antrag: Thema Jobwärts
abgelehnt -
6.12.1
Thema Jobwärts
zur Kenntnis genommen -
6.13
Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer
verwiesen -
6.13.1
Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer
zur Kenntnis genommen -
6.14.1
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
vertagt -
6.15
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
zur Kenntnis genommen - 6.16
-
6.17
Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz
ohne Votum -
6.18
Programm JOBWÄRTS
ohne Votum -
6.19
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
beschlossengeändert beschlossen
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6.20.1
Änderungsantrag Koalition: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20.2
Ergänzung zur Vorlage 220663: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße
zur Kenntnis genommen -
9.2
Fußgängerbrücke über die DB-Gleise am ehemaligen Bonn-Center, Straßburger Weg
zur Kenntnis genommen -
9.3
Zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie 18 zwischen Brühl-Badorf und Bonn-Dransdorf
vertagt -
9.4
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommen -
9.4.2
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommen -
9.5
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
9.6
Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum
zur Kenntnis genommen -
9.7
ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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9.8
Bonner Klimaplan 2035 - Stand April 2022
zur Kenntnis genommen -
9.9
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:13 Uhr
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