mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 25. Mai 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (69)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

    vertagt
  3. 1.1.1

    Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

    vertagt
  4. 1.2

    FDP - Große Anfrage: Seilbahnprojekt für Bonn erfährt bestmögliche Verwaltungs-Unterstützung

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    FDP - Große Anfrage: Seilbahnprojekt für Bonn erfährt bestmögliche Verwaltungs-Unterstützung

    zur Kenntnis genommen
  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    CDU-Antrag: Viktoriabrücke

    vertagt
  11. 5.2

    CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos

    vertagt
  12. 5.3

    SPNV-Zielnetz „S-Bahn“ des Nahverkehr Rheinland (NVR)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.3.1

    SPNV-Zielnetz „S-Bahn“ des Nahverkehr Rheinland (NVR)

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.4

    Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211958

    abgelehnt
  15. 6

    Empfehlungen

  16. 6.1.1

    Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220946

    abgelehnt
  17. 6.3

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 6.4

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 608 und 609

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6.5

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.5.1

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel Antrag zur Vorlage 212364

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.6

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.7

    Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.7.1

    Änderungsantrag CDU, FDP: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398

    abgelehnt
  24. 6.7.2

    Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220398

    abgelehnt
  25. 6.7.3

    Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.8

    Erprobung Tempo 30 im Stadtgebiet Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  27. 6.9

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.10

    Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.10.1

    Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.11

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

    ohne Votum
  31. 6.11.1

    CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

    ohne Votum
  32. 6.12

    CDU-Antrag: Thema Jobwärts

    abgelehnt
  33. 6.12.1

    Thema Jobwärts

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.13

    Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer

    verwiesen
  35. 6.13.1

    Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.14.1

    BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

    vertagt
  37. 6.15

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.15.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.16

    Taktverdichtung auf der Linie 61

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.17

    Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz

    ohne Votum
  41. 6.18

    Programm JOBWÄRTS

    ohne Votum
  42. 6.19

    Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.20

    Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.20.1

    Änderungsantrag Koalition: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.20.2

    Ergänzung zur Vorlage 220663: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    zur Kenntnis genommen
  46. 7

    Anhörungen

  47. 8

    Anregungen

  48. 9

    Mitteilungen

  49. 9.1

    Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.2

    Fußgängerbrücke über die DB-Gleise am ehemaligen Bonn-Center, Straßburger Weg

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.3

    Zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie 18 zwischen Brühl-Badorf und Bonn-Dransdorf

    vertagt
  52. 9.4

    Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.4.2

    Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.5

    Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.6

    Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.7

    ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  57. 9.8

    Bonner Klimaplan 2035 - Stand April 2022

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.9

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  59. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:13 Uhr

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