Mandari Insight

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 25. Mai 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (76)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

Ergebnis: vertagt

1.1.1

Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

Ergebnis: vertagt

1.2

FDP - Große Anfrage: Seilbahnprojekt für Bonn erfährt bestmögliche Verwaltungs-Unterstützung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

FDP - Große Anfrage: Seilbahnprojekt für Bonn erfährt bestmögliche Verwaltungs-Unterstützung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

CDU-Antrag: Viktoriabrücke

Ergebnis: vertagt

5.2

CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos

Ergebnis: vertagt

5.3

SPNV-Zielnetz „S-Bahn“ des Nahverkehr Rheinland (NVR)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3.1

SPNV-Zielnetz „S-Bahn“ des Nahverkehr Rheinland (NVR)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211958

Ergebnis: abgelehnt

6

Empfehlungen

6.1

Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.1.1

Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220946

Ergebnis: abgelehnt

6.2

Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 608 und 609

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel Antrag zur Vorlage 212364

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Änderungsantrag FDP: BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) Antrag zur Vorlage 211958-02

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7

Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Änderungsantrag CDU, FDP: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398

Ergebnis: abgelehnt

6.7.2

Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220398

Ergebnis: abgelehnt

6.7.3

Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Erprobung Tempo 30 im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.9

Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10

Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

Ergebnis: ohne Votum

6.11.1

CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

Ergebnis: ohne Votum

6.12

CDU-Antrag: Thema Jobwärts

Ergebnis: abgelehnt

6.12.1

Thema Jobwärts

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer

Ergebnis: verwiesen

6.13.1

Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

Ergebnis: vertagt

6.14.1

BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

Ergebnis: vertagt

6.15

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Taktverdichtung auf der Linie 61

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz

Ergebnis: ohne Votum

6.18

Programm JOBWÄRTS

Ergebnis: ohne Votum

6.19

Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20

Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: geändert beschlossen

6.20.1

Änderungsantrag Koalition: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20.2

Ergänzung zur Vorlage 220663: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Fußgängerbrücke über die DB-Gleise am ehemaligen Bonn-Center, Straßburger Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie 18 zwischen Brühl-Badorf und Bonn-Dransdorf

Ergebnis: vertagt

9.4

Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4.1

Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4.2

Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

9.8

Bonner Klimaplan 2035 - Stand April 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Beginn
25.05.2022 18:00 Uhr
Ende
25.05.2022 23:13 Uhr