Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 28. Februar 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (58)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Verbesserungen Umfeld Brüser Berg
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg Antrag zur Vorlage 221759
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
CDU-Antrag: Verkehrsregelungen Einmündung Nipkowstraße/Köhlstraße zur Reaumurstraße im Ortsteil Brüser Berg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Verkehrsregelungen Einmündung Nipkowstraße/Köhlstraße zur Reaumurstraße im Ortsteil Brüser Berg
zur Kenntnis genommen -
6.3
CDU-Antrag: Beschlusskontrolle mit Blick auf den Haushaltsentwurf 2023/24
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3.1
CDU-Antrag: Beschlusskontrolle mit Blick auf den Haushaltsentwurf 2023/24
zur Kenntnis genommen -
6.4
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation am Buschackerweg
vertagt -
6.5
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußweg vom Bahnhof zum Ortszentrum/Im Mühlenfeld
vertagt - 6.6
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7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
weitere Lesung erforderlich -
8.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
weitere Lesung erforderlich -
8.1.2
CDU-ÄA (Mittel für Stadtbezirk Hardtberg) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
weitere Lesung erforderlich -
8.1.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
weitere Lesung erforderlich - 8.2
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8.2.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
8.2.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
8.2.3
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
zur Kenntnis genommen -
8.3
Wirtschaftsplan SGB 2023
weitere Lesung erforderlich -
8.4
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
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10
Anregungen
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10.1
CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee
vertagt -
10.1.1
Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee
vertagt -
10.2
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
CDU-Antrag: Ladezone – Villemombler Straße 59
abgelehnt -
10.3.1
Ladezone – Villemombler Straße 59
zur Kenntnis genommen -
10.4
Spielplatzbedarfsplanung 2022
weitere Lesung erforderlich -
10.5
Spielflächenkonzept 2022
weitere Lesung erforderlich -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen der Verwaltung
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12.1
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.2
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
13.1
Projektstand "Westbahn"
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
229.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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