Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 28. Februar 2023 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (58)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

CDU-Große Anfrage: Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg

221899 · Große Anfrage

2.1.1

Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg

221899-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg

221759 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

6.1.1

Verbesserungen Umfeld Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verbesserungen Umfeld Brüser Berg

221759-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.1.2

CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg Antrag zur Vorlage 221759

Ergebnis: geändert beschlossen

CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg Antrag zur…

221759-02 AA · Änderungsantrag

6.2

CDU-Antrag: Verkehrsregelungen Einmündung Nipkowstraße/Köhlstraße zur Reaumurstraße im Ortsteil Brüser Berg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

CDU-Antrag: Verkehrsregelungen Einmündung Nipkowstraße/Köhlstraße zur Reaumurst…

230017 · Antrag

6.2.1

Verkehrsregelungen Einmündung Nipkowstraße/Köhlstraße zur Reaumurstraße im Ortsteil Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkehrsregelungen Einmündung Nipkowstraße/Köhlstraße zur Reaumurstraße im Orts…

230017-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.3

CDU-Antrag: Beschlusskontrolle mit Blick auf den Haushaltsentwurf 2023/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

CDU-Antrag: Beschlusskontrolle mit Blick auf den Haushaltsentwurf 2023/24

230249 · Antrag

6.3.1

CDU-Antrag: Beschlusskontrolle mit Blick auf den Haushaltsentwurf 2023/24

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

CDU-Antrag: Beschlusskontrolle mit Blick auf den Haushaltsentwurf 2023/24

230249-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.4

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation am Buschackerweg

Ergebnis: vertagt

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation am Buschackerweg

230291 · Antrag

6.5

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußweg vom Bahnhof zum Ortszentrum/Im Mühlenfeld

Ergebnis: vertagt

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußweg vom Bahnhof zum Ortszentrum/Im Mühlenfeld

230292 · Antrag

6.6

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Nistkästen und Insektenhotels

Ergebnis: geändert beschlossen

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Nistkästen und Insektenhotels

230293 · Antrag

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finan…

221697 · Beschlussvorlage

8.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finan…

221697-08 ST · Stellungnahme der Verwaltung

8.1.2

CDU-ÄA (Mittel für Stadtbezirk Hardtberg) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

CDU-ÄA (Mittel für Stadtbezirk Hardtberg) zur Einbringung der Haushaltssatzung…

221697-13 AA · Änderungsantrag

8.1.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finan…

221697-22 AA · Änderungsantrag

8.2

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

222006 · Beschlussvorlage

8.2.1

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

222006-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

8.2.2

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

222006-02 · Stellungnahme der Verwaltung

8.2.3

Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- u…

222006-15 ST · Stellungnahme der Verwaltung

8.3

Wirtschaftsplan SGB 2023

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Wirtschaftsplan SGB 2023

222487 · Beschlussvorlage

8.4

Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrm…

230171 · Beschlussvorlage

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee

Ergebnis: vertagt

CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witte…

222185 · Antrag

10.1.1

Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee

Ergebnis: vertagt

Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker A…

222185-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

10.2

Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

222396 · Beschlussvorlage

10.3

CDU-Antrag: Ladezone – Villemombler Straße 59

Ergebnis: abgelehnt

CDU-Antrag: Ladezone – Villemombler Straße 59

230018 · Antrag

10.3.1

Ladezone – Villemombler Straße 59

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ladezone – Villemombler Straße 59

230018-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

10.4

Spielplatzbedarfsplanung 2022

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Spielplatzbedarfsplanung 2022

230055 · Beschlussvorlage

10.5

Spielflächenkonzept 2022

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Spielflächenkonzept 2022

230056 · Beschlussvorlage

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) i…

230070 · Mitteilungsvorlage

12.2

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

230256 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.1

Projektstand "Westbahn"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.03.2023 · 229.7 KB

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Gremien

Details

Beginn
28.02.2023 18:00 Uhr
Ende
28.02.2023 23:59 Uhr