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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 01. Juni 2022 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (33)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.1

Beschlussfassung gem. § 21 Abs. 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf - Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Zukunft des RRX -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Auswirkung des Mobilitätsplan D -Antrag der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.2

Lösungen für Quartiere mit hohem Parkdruck schaffen -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Einführung des 9 Euro Tickets und dessen Folgen für die Rheinbahn wissenschaftlich begleiten

Ergebnis: zurückgezogen

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zur anstehenden Baustellenführung am Heinrich-Heine-Platz -Mündlicher Bericht-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Flächennutzungsplanänderung Nr. 138 (Entwurf) - Glasmacherviertel

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

9

Dialogverfahren Zukunft der Kö

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

10

Perspektiven der Stadtteilzentren im Stadtbezirk 10

Ergebnis: vertagt

11

Luftqualität 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.1

Tempo 30 Merowinger Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Handlungsfelder Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

Theodor-Heuss-Brücke, Zukunftsstrategie Sachstandsinformation und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Münchener Straße - streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 70km/h aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen

Ergebnis: vertagt

15.1

Einstellung Umsetzung Protected Bike Lane Am Trippelsberg zwischen Karweg und Bonner Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Heinrichstraße“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Am Hackenbruch – Beschluss der Bezirksvertretung 8

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Qualitätsbericht der Rheinbahn 2021

Ergebnis: vertagt

19

Prozessstruktur Beteiligung Nahverkehrsplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Analyse Metro-Bus Rheinbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Radleitroute West-Ost von Hansaallee/Böhlerstraße (Heerdt/Lörick) bis Neusser Tor (Gerresheim)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

22

Dauerhafte Einrichtung des eigenen Bahnkörpers auf der Kaiserstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Sachstandsbericht und Verfahren zur Beseitigung von Schrotträdern

Ergebnis: vertagt

33

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.05.2022

Details

Ende
20:30 Uhr

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