Rat
Donnerstag, 21. Januar 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (60)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des eingeschränkten Pandemiebetriebs aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 07.01.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst“ als Schulversuch am Ludwig-Erhard-Berufskolleg zum Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
Ergebnis: geändert beschlossen
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines Drittels der Mitglieder des Integrationsrates der Bundesstadt Bonn aus der Mitte des Rates
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Bonn Conference Center Management GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Bonner City Parkraum GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Bonn Verkehrs--GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der Elektrische Bahnen der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises (SSB) GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: 1. Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) 2. Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier 1. Aufsichtsrat der Flugplatz Hangelar mbH 2. Lärmschutzbeirat für den Flugplatz Hangelar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertreter/-innen für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Stadtwerke Bonn GmbH (SWB)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat sowie Stadtwerke Bonn Beteiligungs- GmbH (SWBB): Konsortialausschusses
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Wahnbachtalsperrenverband (WTV)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Müllverwertungsanlage Bonn GmbH (MVA)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: bonnorange AöR
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Radio Bonn/Rhein-Sieg GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Stadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen - Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; hier: Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG)
Ergebnis: geändert beschlossen
Naturparkversammlung Naturpark Rheinland
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Naturparkversammlung Naturpark Rheinland
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Naturparkversammlung Naturpark Rheinland
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiedereinrichtung des „Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beirat Internationales Bonn (BIB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung und Besetzung eines Lenkungsausschusses „Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im SGB“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Beethovenhalle Bonn"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Beethovenhalle Bonn" Antrag zur Vorlage 202290
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle 110000123 Stab Fuhrparkmanagement / Finanzposition 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung eines Beirats zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildung eines Beirats zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz Antrag zur Vorlage 202306
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung des Naturschutzbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen der Stadt Bonn für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt
Ergebnis: geändert beschlossen
Corona Virus - finanzielle Konsequenzen für vertragliche Vereinbarungen und Zahlungsverpflichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Corona-Schutzimpfung für über 80-jährige Bonnerinnen und Bonner Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 202296
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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