mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 10. März 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (62)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Radentscheid Bonn

Ergebnis: vertagt

1.2.1

Radentscheid Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Inanspruchnahme von Fördergeldern des Bundes und Landes durch die Bundesstadt Bonn Hier: Drittmittel für Klimaschutz und Wohnungsbau

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

4

Bestellung der Schriftführung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung der Niederschriften

5.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 13.08.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 20.08.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6.1

Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Kanalgussartikeln für das Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Einleitung des Vergabeverfahrens "Kunsttransport zur Ausstellung Walter Swennen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Wartungssvertrages zur weiteren Nutzung von Sortieranlage und Selbstverbuchereinrichtung bei der Stadtbibliothek im Haus der Bildung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Entsperrung von Haushaltsmitteln für die Umgestaltung der K 3, Lingsgasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Beschlüsse

7.1

Einleitung des Vergabeverfahrens, Erneuerung der Betriebswasserstation auf der Kläranlage Duisdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Einleitung des Vergabeverfahrens für die oberirdische Rattenbekämpfung im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2021 - 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Einleitung des Vergabeverfahrens 2-Jahres-Vertrag für Elektroarbeiten auf den Bonner Kläranlagen und Pumpwerken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Einleitung eines Vergabeverfahrens zu Auswahl und Abschluss einer Elektronikversicherung für 9.333 iPads für Schüler*innen zu Nutzung im digitalen Unterricht

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

7.5

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von BBSoft Modul VermessCAD-Lizenzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

7.6

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Sicherheitstrupptaschen, Atemschutzmasken, Grundüberholungssets sowie zur Durchführung der turnusmäßigen TÜV-Abnahme von Atemluftflaschen für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - über den Abschluss eines Jahresvertrages zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Einleitung des Vergabeverfahrens - offenen Verfahren (EU) - über den Abschluss eines Vierjahresvertrags zur Lieferung von Büromöbeln für die Stadtverwaltung Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für einen Vertrag über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung und Schulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrages zur Lieferung von originalen Tintenpatronen, originalen Farbkartuschen und Rebuilt-Tonern für die Verwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.11

Einleitung des Vergabeverfahrens - beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb (UVgO) - zur Durchführung von Geldtransporten für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.12

Einleitung der Vergabeverfahren zur Beschaffung der in 2021 und 2022 vorgesehenen Fahrzeuge und Geräte des städt. Fuhrparks

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

7.13

Bereitstellung eines Tankkreditkartensystems für den städt. Fuhrpark inkl. Feuerwehr, Theater und Gebäudemanagement

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Empfehlungen

9

Anhörungen

10

Anregungen

11

Mitteilungen

11.1

Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2019 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2020 (Stichtag: 30.06.2020)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2020 (Stichtag 30.09.2020)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Controllingbericht 3. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Konnexitätsregister für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Jahresabschluss 2020 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7.1

Jahresabschluss 2020 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Aktuelle Informationen der Verwaltung

12.1

Corona-bedingte Plan-Ist-Abweichungen 2020 und Prognose für 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

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15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

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21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:17 Uhr

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