Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 17. Juni 2025 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (209)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Bewohnerparken; Parkraumkonzept Nordstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Bewohnerparken; Parkraumkonzept Nordstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Sachstand Guido Westerwelle Brücke, Bornheimer Straße

Ergebnis: vertagt

1.3

Umbau der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Altem Friedhof

Ergebnis: vertagt

1.4

Fahrradstraßen

Ergebnis: vertagt

1.5

Figur und Schriftzug an der Fassade der Bonngasse 18

Ergebnis: vertagt

1.5.1

Figur und Schriftzug an der Fassade der Bonngasse 18

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.2

Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.3

Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Leerstand unterhalb des sog. Maximilian-Centers zw. U-Hbf und ZOB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Leerstand unterhalb des sog. Maximilian-Centers zw. U-Hbf und ZOB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Große Anfrage Gehweg Gerhard-Domagk-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Große Anfrage Gehweg Gerhard-Domagk-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Grüne-Große Anfrage: Fußwege-Verbindung WestSide - Auf dem Hügel

Ergebnis: vertagt

2.4.1

Grüne-Große Anfrage: Fußwege-Verbindung WestSide - Auf dem Hügel

Ergebnis: vertagt

2.5

Grüne-Große Anfrage: Beschluss Sitzbänke an der Radpendler-Route Bonn - Alfter - Bornheim

Ergebnis: vertagt

2.6

Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf

Ergebnis: vertagt

2.7

CDU-Große Anfrage: Baumfällung entlang der Bahnstrecke S23

Ergebnis: vertagt

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

Ergebnis: abgelehnt

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

Ergebnis: abgelehnt

6.3

Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Errichtung von Parkplätzen unter der Reuterbrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

Ergebnis: abgelehnt

6.8.1

Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8.2

Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Bürgerantrag: Schulwegsicherung Haager Weg/Kiefernweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.10.1

Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke

Ergebnis: vertagt

6.11

Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergang oder alternativ einer Lichtsignalanlage im Bereich Am Propsthof/Robert-Havemann-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergang oder alternativ einer Lichtsignalanlage im Bereich Am Propsthof/Robert-Havemann-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Bürgerantrag: Reduzierung der Umweltbelastung im Wohngebiet durch veränderte Verkehrsführung im Bereich Argelanderstraße und Jagdweg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.12.1

Bürgerantrag: Reduzierung der Umweltbelastung im Wohngebiet durch veränderte Verkehrsführung im Bereich Argelanderstraße und Jagdweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.13.1

Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf dem Augustusring

Ergebnis: abgelehnt

6.14.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf dem Augustusring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Bürgerantrag: Anpassung der Parkregelung in der Pipinstraße an die Altstadt/Innere Nordstadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Bürgerantrag: Klimaanpassungsmaßnahmen für den Baumbestand der Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17

Bürgerantrag: Entfernung der Beleuchtungsmasten entlang der Mauer des Alten Friedhofes im Zuge der Umbaumaßnamen Bornheimer Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.17.1

Bürgerantrag: Entfernung der Beleuchtungsmasten entlang der Mauer des Alten Friedhofes im Zuge der Umbaumaßnamen Bornheimer Straße

Ergebnis: vertagt

6.18

Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Annagraben/Dorotheenstraße/Peterstraße

Ergebnis: abgelehnt

6.18.1

Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Annagraben/Dorotheenstraße/Peterstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Bürgerantrag: Wiederherstellung Vorfahrtsregelung im Bereich der Kreuzung Dorotheenstraße/Heerstraße

Ergebnis: abgelehnt

6.19.1

Bürgerantrag: Wiederherstellung Vorfahrtsregelung im Bereich der Kreuzung Dorotheenstraße/Heerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

Bürgerantrag: Einrichtung von Anwohnerparkplätzen im Bereich Endenicher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Anwohnerparkplätzen im Bereich Endenicher Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21

Bürgerantrag: Einrichtung einer Boule-Bahn am Frankenbadvorplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.21.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Boule-Bahn am Frankenbadvorplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22

Bürgerantrag: Nutzung des IHK-Parkplatzes in den Nachtstunden

Ergebnis: geändert beschlossen

6.22.1

Bürgerantrag: Nutzung des IHK-Parkplatzes in den Nachtstunden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23

Bürgerantrag: Ersatzpflanzung von Straßenbäumen in der Ippendorfer Allee

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24

Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der derzeitigen Parkregelung im Bereich des Zuwegs zu den Grundstücken in der Martin-Legros-Straße 82-94, 53123 Bonn.

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.25

Bürgerantrag: Antrag auf Information der Anwohnerschaft und sozialer Einrichtungen über Lärmgutachten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.25.1

Bürgerantrag: Antrag auf Information der Anwohnerschaft und sozialer Einrichtungen über Lärmgutachten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.26

Bürgerantrag: Bau einer "Plateau-Aufpflasterung“ für den gesamten Bereich des verkehrsberuhigten Bereiches "Am Klostergarten"

Ergebnis: abgelehnt

6.26.1

Bürgerantrag: Bau einer "Plateau-Aufpflasterung“ für den gesamten Bereich des verkehrsberuhigten Bereiches "Am Klostergarten"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.27

Bürgerantrag: Einrichtung eines Calisthenics-Parks im Reuterpark (Haus der Jugend)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28

Bürgerantrag: Umbenennung der Straße "Berliner Freiheit"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28.1

Bürgerantrag: Umbenennung der Straße "Berliner Freiheit" Hier: Stellungnahme der Verwaltung – Bitte um Vertagung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.29

Bürgerantrag: Einrichtung einer Parkverbotszone für Wohnmobile und Anhänger im Bereich Burbacher Straße und August-Bier-Straße (Bonn-Kessenich)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.29.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Parkverbotszone für Wohnmobile und Anhänger im Bereich Burbacher Straße und August-Bier-Straße (Bonn-Kessenich)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.30

Bürgerantrag: Einführung eines Bewohnerparkkonzepts im nördlichen Bonn-Kessenich

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.30.1

Bürgerantrag: Einführung eines Bewohnerparkkonzepts im nördlichen Bonn-Kessenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.31

Bürgerantrag: Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Spreestraße in Bonn-Ippendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.31.1

Bürgerantrag: Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Spreestraße in Bonn-Ippendorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.32

Bürgerantrag: Prüfung einer möglichen Anpassung des Radfahrverbots in der Bonner Fußgängerzone

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.33

Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung einer abendlichen Bewohnerparkregelung im Bereich Lübenerweg/Masurenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.34

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Herwarthstraße (ab Einmündung Gluckstraße), über Endenicher Straße bis zur Kreuzung am Wittelsbacherring.

Ergebnis: geändert beschlossen

6.34.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Herwarthstraße (ab Einmündung Gluckstraße), über Endenicher Straße bis zur Kreuzung am Wittelsbacherring.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.35

Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße 2c

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.35.1

Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße 2c

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.36

Bürgerantrag: Realisierung der barrierefreien Lehrtafeln des Naturlehrpfads "Im Wingert" auf dem Clemens-August-Platz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.37

Bürgerantrag: Belastbare Zeitschiene für die Realisierung der Rampe an der Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.38

N-Vorlage - Grüne/SPD-Antrag: Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.39

Richtungspfeile Auf dem Hügel; hier: Aufhebung des Beschlusses unter DS-Nr. 241357

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.40

Rampe nur für Fuß- und Radverkehr „Auf dem Dransdorfer Berg“ Richtung Dransdorf prüfen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.40.1

Rampe nur für Fuß- und Radverkehr „Auf dem Dransdorfer Berg“ Richtung Dransdorf prüfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.41

SPD-Antrag: Errichtung einer Parkour-Sportanlage unter der Friedrich-Ebert- Brücke Antrag zur Vorlage 242299

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.42

CDU-Antrag: Entsiegelung Thomas-Mann-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.42.1

CDU-Antrag: Entsiegelung Thomas-Mann-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.43

Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.43.1

Änderungsantrag der Koalition - Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542

Ergebnis: geändert beschlossen

6.43.2

CDU-Änderungsantrag: Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542

Ergebnis: geändert beschlossen

6.44

Legales Abbiegen in die Fahrradstraße "An der Elisabethkirche" für Fahrräder in der Südstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.44.1

Legales Abbiegen in die Fahrradstraße "An der Elisabethkirche" für Fahrräder in der Südstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.45

Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.46

Erschließungsplanung für das B-Plangebiet urban.dot - Vorentwürfe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.47

Wetterschutz Hst. Verdistr.

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.47.1

Wetterschutz Hst. Verdistr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.48

Großanzeige Endenich Nord Bahnhof

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.48.1

Großanzeige Endenich Nord Bahnhof

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.49

Baumersatz an Sitzbank Meßdorfer Feldweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.50

Kennzeichnung / Markierung des Fuß-und Radweges über den Parkplatz vom Wassersportverein Blau Weiss Bonn Graurheindorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.51

Entsiegelung von Parktaschen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.52

Fällgenehmigung für sechs Trauben-Eichen und eine Kiefer auf dem Baugrundstück Venusberg-Campus 1, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: geändert beschlossen

6.53

Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug am 16.02.2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.54

Jubiläumszuschüsse 2025 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.55

Zuschüsse 2025 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.56

Baureife Planung zur Umgestaltung der Wesselstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.57

SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrsberuhigung Friesenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.58

SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Parksituation im Umfeld der Nordbrücke

Ergebnis: geändert beschlossen

6.58.1

SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Parksituation im Umfeld der Nordbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.59

Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG) und die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen Bonn (ACK)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.60

CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Pflegearbeiten an der Dransdorfer Burg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.61

Fällgenehmigung für zwei Trauben-Eichen und eine Stiel-Eiche auf dem Baugrundstück Venusberg-Campus 1, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: geändert beschlossen

6.62

Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.62.1

Rhein.Grün-Änderungsantrag zur vorübergehenden Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173

Ergebnis: geändert beschlossen

6.62.2

Änderungsantrag der Koalition - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173

Ergebnis: geändert beschlossen

6.63

Optimierung des Müllmanagements am Lausacker in Graurheindorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.63.1

Optimierung des Müllmanagements am Lausacker in Graurheindorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.64

Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) Frongasse

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.65

CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.66

CDU-Antrag: Mehr Grünrückschnitt am Fahrradweg entlang des Rheins unterhalb des Römerbads

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.67

CDU-Antrag: Neuordnung der Fahrradabstellmöglichkeiten im Bereich Pützstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.68

CDU-Antrag: Errichtung einer großen, überdachten Fahrradabstellanlage in der Wendeschleife der Straßenbahn am Quirinusplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.69

CDU-Antrag: Probeversuch einer Videoüberwachung auf einem Friedhof im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.70

Grüne-Antrag: Sicherung Fußgängerquerung Siemensstraße 184

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.70.1

Grüne-Antrag: Sicherung Fußgängerquerung Siemensstraße 184

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.71

Quartierskonzept Nordstadt - Bönnsche Viertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

Ergebnis: abgelehnt

8

Anhörungen

8.1

Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

8.1.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

8.1.2

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

8.2

Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1

Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.2

Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

Ergebnis: abgelehnt

8.4

Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Trägerwechsel Projekt „SCHLAU Bonn“ und Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2025/2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.10

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

CDU-Antrag: Verbesserung der Busanbindung von Buschdorf mit Tannenbusch-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12.1

CDU-Antrag: Verbesserung der Busanbindung von Buschdorf mit Tannenbusch-Mitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

8.13.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165 ÄNDERUNGSANTRAG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.13.2

CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.14

Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

Ergebnis: vertagt

10.1.1

CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

Ergebnis: vertagt

10.2

Baumschutz auf der Prinz-Albert-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Installation Zugangstor Schlossbachschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

12.4

Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Burbacher Straße 20-32 oder 43-59

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Ergebnis Prüfauftrag Baumpflanzungen Röttgener Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Neugestaltung des Endenicher Parks -Anpassung der Entwurfsplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Zukünftige Baustellen in der Bonner Innenstadt - Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Sperrung der Durchfahrt und Verbesserung der Beschilderung im Bereich Greifswalder Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Elektrifizierung S 23

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

12.10

Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

12.11

Viktoriabrücke (jetzt Guido-Westerwelle-Brücke), Rampe Thomastraße, Viktoriaunterführung, Bornheimer Straße - Zusammenfassung und chronologische Darstellung der Beratungen und Beschlüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Fußgängerüberweg Robert-Havemann-Straße /Am Propsthof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Sachstand zur Elektrifizierung der S 23

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

12.15

Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.16

Buskonzept für die Innenstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.17

Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.18

Start der Freibadsaison 2025 in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.19

Sachstand Erarbeitung Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.20

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.21

Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.22

Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.23

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.2.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.2.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.2.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.09.2025 · 836.1 KB

Details

Beginn
17.06.2025 17:00 Uhr
Ende
17.06.2025 21:08 Uhr