mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 17. Juni 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (209)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Bewohnerparken; Parkraumkonzept Nordstadt

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Bewohnerparken; Parkraumkonzept Nordstadt

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Sachstand Guido Westerwelle Brücke, Bornheimer Straße

    vertagt
  5. 1.3

    Umbau der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Altem Friedhof

    vertagt
  6. 1.4

    Fahrradstraßen

    vertagt
  7. 1.5

    Figur und Schriftzug an der Fassade der Bonngasse [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  8. 1.5.1

    Figur und Schriftzug an der Fassade der Bonngasse 18

    vertagt
  9. 2

    Fragestunde öffentlich

  10. 2.1

    Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.1.1

    Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.1.2

    Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.1.3

    Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.2

    Leerstand unterhalb des sog. Maximilian-Centers zw. U-Hbf und ZOB

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.2.1

    Leerstand unterhalb des sog. Maximilian-Centers zw. U-Hbf und ZOB

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.3

    Große Anfrage Gehweg Gerhard-Domagk-Straße

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.3.1

    Große Anfrage Gehweg Gerhard-Domagk-Straße

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.4

    Grüne-Große Anfrage: Fußwege-Verbindung WestSide - Auf dem Hügel

    vertagt
  19. 2.4.1

    Grüne-Große Anfrage: Fußwege-Verbindung WestSide - Auf dem Hügel

    vertagt
  20. 2.5

    Grüne-Große Anfrage: Beschluss Sitzbänke an der Radpendler-Route Bonn - Alfter - Bornheim

    vertagt
  21. 2.6

    Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf

    vertagt
  22. 2.7

    CDU-Große Anfrage: Baumfällung entlang der Bahnstrecke S23

    vertagt
  23. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  24. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2025

    zur Kenntnis genommen
  25. 4

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  27. 5.1

    Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

    abgelehnt
  28. 6

    Beschlüsse

  29. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    abgelehnt
  30. 6.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.1.2

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.2

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

    abgelehnt
  33. 6.3

    Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.4

    Errichtung von Parkplätzen unter der Reuterbrücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.5.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.6

    Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.7

    Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.8

    Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

    abgelehnt
  40. 6.8.1

    Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.8.2

    Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.9

    Bürgerantrag: Schulwegsicherung Haager Weg/Kiefernweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.10

    Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  44. 6.10.1

    Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke

    vertagt
  45. 6.11

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergang oder alternativ einer Lichtsignalanlage im Bereich Am Propsthof/Robert-Havemann-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.11.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergang oder alternativ einer Lichtsignalanlage im Bereich Am Propsthof/Robert-Havemann-Straße

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.12

    Bürgerantrag: Reduzierung der Umweltbelastung im Wohngebiet durch veränderte Verkehrsführung im Bereich Argelanderstraße und Jagdweg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  48. 6.12.1

    Bürgerantrag: Reduzierung der Umweltbelastung im Wohngebiet durch veränderte Verkehrsführung im Bereich Argelanderstraße und Jagdweg

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.13

    Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  50. 6.13.1

    Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten

    vertagt
  51. 6.14

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf dem Augustusring

    abgelehnt
  52. 6.14.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf dem Augustusring

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.15

    Bürgerantrag: Anpassung der Parkregelung in der Pipinstraße an die Altstadt/Innere Nordstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.16

    Bürgerantrag: Klimaanpassungsmaßnahmen für den Baumbestand der Poppelsdorfer Allee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.17

    Bürgerantrag: Entfernung der Beleuchtungsmasten entlang der Mauer des Alten Friedhofes im Zuge der Umbaumaßnamen Bornheimer Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  56. 6.17.1

    Bürgerantrag: Entfernung der Beleuchtungsmasten entlang der Mauer des Alten Friedhofes im Zuge der Umbaumaßnamen Bornheimer Straße

    vertagt
  57. 6.18

    Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Annagraben/Dorotheenstraße/Peterstraße

    abgelehnt
  58. 6.18.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Annagraben/Dorotheenstraße/Peterstraße

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.19

    Bürgerantrag: Wiederherstellung Vorfahrtsregelung im Bereich der Kreuzung Dorotheenstraße/Heerstraße

    abgelehnt
  60. 6.19.1

    Bürgerantrag: Wiederherstellung Vorfahrtsregelung im Bereich der Kreuzung Dorotheenstraße/Heerstraße

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.20

    Bürgerantrag: Einrichtung von Anwohnerparkplätzen im Bereich Endenicher Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 6.20.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Anwohnerparkplätzen im Bereich Endenicher Straße

    zur Kenntnis genommen
  63. 6.21

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Boule-Bahn am Frankenbadvorplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.21.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Boule-Bahn am Frankenbadvorplatz

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.22

    Bürgerantrag: Nutzung des IHK-Parkplatzes in den Nachtstunden

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 6.22.1

    Bürgerantrag: Nutzung des IHK-Parkplatzes in den Nachtstunden

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.23

    Bürgerantrag: Ersatzpflanzung von Straßenbäumen in der Ippendorfer Allee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.24

    Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der derzeitigen Parkregelung im Bereich des Zuwegs zu den Grundstücken in der Martin-Legros-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53123 Bonn.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.25

    Bürgerantrag: Antrag auf Information der Anwohnerschaft und sozialer Einrichtungen über Lärmgutachten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  70. 6.25.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Information der Anwohnerschaft und sozialer Einrichtungen über Lärmgutachten

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.26

    Bürgerantrag: Bau einer "Plateau-Aufpflasterung“ für den gesamten Bereich des verkehrsberuhigten Bereiches "Am Klostergarten"

    abgelehnt
  72. 6.26.1

    Bürgerantrag: Bau einer "Plateau-Aufpflasterung“ für den gesamten Bereich des verkehrsberuhigten Bereiches "Am Klostergarten"

    zur Kenntnis genommen
  73. 6.27

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Calisthenics-Parks im Reuterpark (Haus der Jugend)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 6.28

    Bürgerantrag: Umbenennung der Straße "Berliner Freiheit"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.28.1

    Bürgerantrag: Umbenennung der Straße "Berliner Freiheit" Hier: Stellungnahme der Verwaltung – Bitte um Vertagung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 6.29

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Parkverbotszone für Wohnmobile und Anhänger im Bereich Burbacher Straße und August-Bier-Straße (Bonn-Kessenich)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.29.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Parkverbotszone für Wohnmobile und Anhänger im Bereich Burbacher Straße und August-Bier-Straße (Bonn-Kessenich)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 6.30

    Bürgerantrag: Einführung eines Bewohnerparkkonzepts im nördlichen Bonn-Kessenich

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  79. 6.30.1

    Bürgerantrag: Einführung eines Bewohnerparkkonzepts im nördlichen Bonn-Kessenich

    zur Kenntnis genommen
  80. 6.31

    Bürgerantrag: Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Spreestraße in Bonn-Ippendorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 6.31.1

    Bürgerantrag: Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Spreestraße in Bonn-Ippendorf

    zur Kenntnis genommen
  82. 6.32

    Bürgerantrag: Prüfung einer möglichen Anpassung des Radfahrverbots in der Bonner Fußgängerzone

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 6.33

    Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung einer abendlichen Bewohnerparkregelung im Bereich Lübenerweg/Masurenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 6.34

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Herwarthstraße (ab Einmündung Gluckstraße), über Endenicher Straße bis zur Kreuzung am Wittelsbacherring.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 6.34.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Herwarthstraße (ab Einmündung Gluckstraße), über Endenicher Straße bis zur Kreuzung am Wittelsbacherring.

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.35

    Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  87. 6.35.1

    Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 6.36

    Bürgerantrag: Realisierung der barrierefreien Lehrtafeln des Naturlehrpfads "Im Wingert" auf dem Clemens-August-Platz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 6.37

    Bürgerantrag: Belastbare Zeitschiene für die Realisierung der Rampe an der Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 6.38

    N-Vorlage - Grüne/SPD-Antrag: Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 6.39

    Richtungspfeile Auf dem Hügel; hier: Aufhebung des Beschlusses unter DS-Nr. 241357

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  92. 6.40

    Rampe nur für Fuß- und Radverkehr „Auf dem Dransdorfer Berg“ Richtung Dransdorf prüfen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 6.40.1

    Rampe nur für Fuß- und Radverkehr „Auf dem Dransdorfer Berg“ Richtung Dransdorf prüfen

    zur Kenntnis genommen
  94. 6.41

    SPD-Antrag: Errichtung einer Parkour-Sportanlage unter der Friedrich-Ebert- Brücke Antrag zur Vorlage 242299

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  95. 6.42

    CDU-Antrag: Entsiegelung Thomas-Mann-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 6.42.1

    CDU-Antrag: Entsiegelung Thomas-Mann-Straße

    zur Kenntnis genommen
  97. 6.43

    Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  98. 6.43.1

    Änderungsantrag der Koalition - Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 6.43.2

    CDU-Änderungsantrag: Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 6.44

    Legales Abbiegen in die Fahrradstraße "An der Elisabethkirche" für Fahrräder in der Südstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  101. 6.44.1

    Legales Abbiegen in die Fahrradstraße "An der Elisabethkirche" für Fahrräder in der Südstadt

    zur Kenntnis genommen
  102. 6.45

    Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 6.46

    Erschließungsplanung für das B-Plangebiet urban.dot - Vorentwürfe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 6.47

    Wetterschutz Hst. Verdistr.

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  105. 6.47.1

    Wetterschutz Hst. Verdistr.

    zur Kenntnis genommen
  106. 6.48

    Großanzeige Endenich Nord Bahnhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  107. 6.48.1

    Großanzeige Endenich Nord Bahnhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  108. 6.49

    Baumersatz an Sitzbank Meßdorfer Feldweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  109. 6.50

    Kennzeichnung / Markierung des Fuß-und Radweges über den Parkplatz vom Wassersportverein Blau Weiss Bonn Graurheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  110. 6.51

    Entsiegelung von Parktaschen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 6.52

    Fällgenehmigung für sechs Trauben-Eichen und eine Kiefer auf dem Baugrundstück Venusberg-Campus 1, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    geändert beschlossen

  112. 6.53

    Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug am 16.02.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  113. 6.54

    Jubiläumszuschüsse 2025 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 6.55

    Zuschüsse 2025 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  115. 6.56

    Baureife Planung zur Umgestaltung der Wesselstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  116. 6.57

    SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrsberuhigung Friesenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  117. 6.58

    SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Parksituation im Umfeld der Nordbrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  118. 6.58.1

    SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Parksituation im Umfeld der Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  119. 6.59

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG) und die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen Bonn (ACK)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  120. 6.60

    CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Pflegearbeiten an der Dransdorfer Burg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  121. 6.61

    Fällgenehmigung für zwei Trauben-Eichen und eine Stiel-Eiche auf dem Baugrundstück Venusberg-Campus 1, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    geändert beschlossen

  122. 6.62

    Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  123. 6.62.1

    Rhein.Grün-Änderungsantrag zur vorübergehenden Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173

    beschlossen

    geändert beschlossen

  124. 6.62.2

    Änderungsantrag der Koalition - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 6.63

    Optimierung des Müllmanagements am Lausacker in Graurheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  126. 6.63.1

    Optimierung des Müllmanagements am Lausacker in Graurheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  127. 6.64

    Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) Frongasse

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  128. 6.65

    CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  129. 6.66

    CDU-Antrag: Mehr Grünrückschnitt am Fahrradweg entlang des Rheins unterhalb des Römerbads

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  130. 6.67

    CDU-Antrag: Neuordnung der Fahrradabstellmöglichkeiten im Bereich Pützstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  131. 6.68

    CDU-Antrag: Errichtung einer großen, überdachten Fahrradabstellanlage in der Wendeschleife der Straßenbahn am Quirinusplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  132. 6.69

    CDU-Antrag: Probeversuch einer Videoüberwachung auf einem Friedhof im Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  133. 6.70

    Grüne-Antrag: Sicherung Fußgängerquerung Siemensstraße 184

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  134. 6.70.1

    Grüne-Antrag: Sicherung Fußgängerquerung Siemensstraße 184

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  135. 6.71

    Quartierskonzept Nordstadt - Bönnsche Viertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  136. 7

    Empfehlungen

  137. 7.1

    Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

    abgelehnt
  138. 8

    Anhörungen

  139. 8.1

    Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt
  140. 8.1.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt
  141. 8.1.2

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt
  142. 8.2

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    beschlossen

    geändert beschlossen

  143. 8.2.1

    Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.

    zur Kenntnis genommen
  144. 8.2.2

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    zur Kenntnis genommen
  145. 8.3

    Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

    abgelehnt
  146. 8.4

    Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  147. 8.5

    Trägerwechsel Projekt „SCHLAU Bonn“ und Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  148. 8.6

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  149. 8.7

    Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  150. 8.8

    „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  151. 8.9

    Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

    weitere Lesung erforderlich
  152. 8.10

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  153. 8.11

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  154. 8.12

    CDU-Antrag: Verbesserung der Busanbindung von Buschdorf mit Tannenbusch-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  155. 8.12.1

    CDU-Antrag: Verbesserung der Busanbindung von Buschdorf mit Tannenbusch-Mitte

    zur Kenntnis genommen
  156. 8.13

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  157. 8.13.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165 ÄNDERUNGSANTRAG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  158. 8.13.2

    CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  159. 8.14

    Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    beschlossen

    geändert beschlossen

  160. 9

    Stellungnahmen

  161. 10

    Anregungen

  162. 10.1

    CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

    vertagt
  163. 10.1.1

    CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

    vertagt
  164. 10.2

    Baumschutz auf der Prinz-Albert-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  165. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  166. 12

    Mitteilungen

  167. 12.1

    Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  168. 12.2

    Installation Zugangstor Schlossbachschule

    zur Kenntnis genommen
  169. 12.3

    Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  170. 12.4

    Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Burbacher Straße 20-32 oder 43-59

    zur Kenntnis genommen
  171. 12.5

    Ergebnis Prüfauftrag Baumpflanzungen Röttgener Straße

    zur Kenntnis genommen
  172. 12.6

    Neugestaltung des Endenicher Parks -Anpassung der Entwurfsplanung

    zur Kenntnis genommen
  173. 12.7

    Zukünftige Baustellen in der Bonner Innenstadt - Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

    zur Kenntnis genommen
  174. 12.8

    Sperrung der Durchfahrt und Verbesserung der Beschilderung im Bereich Greifswalder Weg

    zur Kenntnis genommen
  175. 12.9

    Elektrifizierung S 23

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  176. 12.10

    Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  177. 12.11

    Viktoriabrücke (jetzt Guido-Westerwelle-Brücke), Rampe Thomastraße, Viktoriaunterführung, Bornheimer Straße - Zusammenfassung und chronologische Darstellung der Beratungen und Beschlüsse

    zur Kenntnis genommen
  178. 12.12

    Fußgängerüberweg Robert-Havemann-Straße /Am Propsthof

    zur Kenntnis genommen
  179. 12.13

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027

    zur Kenntnis genommen
  180. 12.14

    Sachstand zur Elektrifizierung der S 23

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  181. 12.15

    Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB

    zur Kenntnis genommen
  182. 12.16

    Buskonzept für die Innenstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  183. 12.17

    Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte

    zur Kenntnis genommen
  184. 12.18

    Start der Freibadsaison 2025 in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  185. 12.19

    Sachstand Erarbeitung Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  186. 12.20

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  187. 12.21

    Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau

    zur Kenntnis genommen
  188. 12.22

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025

    zur Kenntnis genommen
  189. 12.23

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  190. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  191. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  192. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  193. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  194. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  195. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  196. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  197. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  198. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  199. 19.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  200. 19.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 19.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 19.2.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 19.2.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:08 Uhr

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