mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 07. Oktober 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (121)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808 BBB Große Anfrage zur Vorlage 200928

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.2

Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

Ergebnis: vertagt

2.4.1

Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

Ergebnis: vertagt

2.5

Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

Ergebnis: vertagt

2.5.1

Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

Ergebnis: vertagt

2.6

Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

Ergebnis: vertagt

2.6.1

Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

Ergebnis: vertagt

2.7

Musikschulgebäude an der Kurfürstenallee 8 und 9: Status der Brandschutzmaßnahme sowie Umfang von Sanierungsmaßnahmen; Nachfrage zu DS 190072-1ST

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Musikschulgebäude an der Kurfürstenallee 8 und 9: Status der Brandschutzmaßnahme sowie Umfang von Sanierungsmaßnahmen; Nachfrage zu DS 190072-1ST

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Nachhaltiges Regenwassermanagement

Ergebnis: vertagt

2.8.1
2.9

Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9.1

Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

Neugestaltung der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10.1

Neugestaltung der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10.2

Neugestaltung der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11

Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11.1

Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25. August 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

Ergebnis: vertagt

6.3

Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

Ergebnis: vertagt

6.4

Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

Ergebnis: vertagt

6.7

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

Ergebnis: vertagt

6.7.1

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

Ergebnis: vertagt

6.8

Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8.2

Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof Antrag zur Vorlage 201177-1 ST

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9

Glyphosat-Eintrag auf dem Schienennetz der Bahn AG im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9.1

Glyphosat-Eintrag auf dem Schienennetz der Bahn AG im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.10.1

Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.11.1

Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Aufstellen von Bäumen auf dem Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: abgelehnt

6.12.1

Aufstellen von Bäumen auf dem Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13.1

Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Ehrenmal am Remi-Baert-Platz; Ausbesserung des Bodenbelages

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14.1

Ehrenmal am Remi-Baert-Platz; Ausbesserung des Bodenbelages

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Empfehlungen

7.1

Antrag "Platz der Nationen"

Ergebnis: abgelehnt

7.1.1

Antrag "Platz der Nationen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.2

Antrag "Platz der Nationen" Antrag zur Vorlage 201346

Ergebnis: abgelehnt

7.2

Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

Ergebnis: vertagt

7.2.1

Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

Ergebnis: vertagt

7.3

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

7.3.1
7.3.2

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 201482

Ergebnis: vertagt

7.3.3
8

Anhörungen

8.1

Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Prüfauftrag Bustaktverdichtung Schweinheim

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Prüfauftrag Bustaktverdichtung Schweinheim

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.1

Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Wiedemannstraße Erneuerung der Fahrbahndecke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3.1

Wiedemannstraße Erneuerung der Fahrbahndecke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

Ergebnis: abgelehnt

10.4.1

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4.2

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996

Ergebnis: abgelehnt

10.5

Instandsetzung und Wiederinbetriebnahme des Gebäudes des ehem. Amerikanischen Clubs in Plittersdorf (American Embassy Club)

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5.1

Instandsetzung und Wiederinbetriebnahme des Gebäudes des ehem. Amerikanischen Clubs in Plittersdorf (American Embassy Club)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.6.1

Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Parksituation in der Umgebung der KfW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7.1

Parksituation in der Umgebung der KfW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Prüfauftrag: Fahrradgerechte Erweiterung des Fußwegs zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg" (alt: 1912295)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Busverkehr Schweinheim (Linien 638 und 639)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Pappelweg 2-6, Severinsweg 17, Maidenheadstr. 16) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Verbesserung des ÖPNV im Bereich Muffendorf / Heiderhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Herstellungs-,Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Punkte der nicht-öffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:10 Uhr

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