Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 07. Oktober 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (121)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808 BBB Große Anfrage zur Vorlage 200928
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808
zur Kenntnis genommen -
2.2
Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem
zur Kenntnis genommen -
2.3
Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick
zur Kenntnis genommen -
2.3.2
Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick
zur Kenntnis genommen -
2.4
Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage
vertagt -
2.4.1
Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage
vertagt -
2.5
Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße
vertagt -
2.5.1
Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße
vertagt -
2.6
Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord
vertagt -
2.6.1
Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord
vertagt -
2.7
Musikschulgebäude an der Kurfürstenallee 8 und 9: Status der Brandschutzmaßnahme sowie Umfang von Sanierungsmaßnahmen; Nachfrage zu DS 190072-1ST
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Musikschulgebäude an der Kurfürstenallee 8 und 9: Status der Brandschutzmaßnahme sowie Umfang von Sanierungsmaßnahmen; Nachfrage zu DS 190072-1ST
zur Kenntnis genommen -
2.8
Nachhaltiges Regenwassermanagement
vertagt -
2.8.1
Nachhaltiges Regenwassermanagement
vertagt -
2.9
Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.9.1
Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.10
Neugestaltung der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee
zur Kenntnis genommen -
2.10.1
Neugestaltung der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee
zur Kenntnis genommen -
2.10.2
Neugestaltung der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee
zur Kenntnis genommen -
2.11
Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"
zur Kenntnis genommen -
2.11.1
Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25. August 2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)
vertagt -
6.1.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"
vertagt -
6.2.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"
vertagt -
6.3
Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"
vertagt -
6.3.1
Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"
vertagt -
6.4
Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn
vertagt -
6.4.1
Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung
vertagt -
6.6.1
Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung
vertagt -
6.7
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagt -
6.7.1
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagt -
6.8
Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8.1
Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof Antrag zur Vorlage 201177-1 ST
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9
Glyphosat-Eintrag auf dem Schienennetz der Bahn AG im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9.1
Glyphosat-Eintrag auf dem Schienennetz der Bahn AG im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.10
Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.10.1
Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg
zur Kenntnis genommen -
6.11
Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.11.1
Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen
zur Kenntnis genommen -
6.12
Aufstellen von Bäumen auf dem Ria-Maternus-Platz
abgelehnt -
6.12.1
Aufstellen von Bäumen auf dem Ria-Maternus-Platz
zur Kenntnis genommen -
6.13
Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.13.1
Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee
zur Kenntnis genommen -
6.14
Ehrenmal am Remi-Baert-Platz; Ausbesserung des Bodenbelages
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14.1
Ehrenmal am Remi-Baert-Platz; Ausbesserung des Bodenbelages
zur Kenntnis genommen -
7
Empfehlungen
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7.1
Antrag "Platz der Nationen"
abgelehnt -
7.1.1
Antrag "Platz der Nationen"
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
Antrag "Platz der Nationen" Antrag zur Vorlage 201346
abgelehnt -
7.2
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
vertagt -
7.2.1
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
vertagt -
7.3
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
vertagt -
7.3.1
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
vertagt -
7.3.2
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 201482
vertagt -
7.3.3
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
vertagt -
8
Anhörungen
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8.1
Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
- 10.1
-
10.1.1
Prüfauftrag Bustaktverdichtung Schweinheim
zur Kenntnis genommen -
10.2
Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
10.2.1
Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße
zur Kenntnis genommen - 10.3
-
10.3.1
Wiedemannstraße Erneuerung der Fahrbahndecke
zur Kenntnis genommen -
10.4
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
abgelehnt -
10.4.1
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
zur Kenntnis genommen -
10.4.2
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996
abgelehnt -
10.5
Instandsetzung und Wiederinbetriebnahme des Gebäudes des ehem. Amerikanischen Clubs in Plittersdorf (American Embassy Club)
beschlossengeändert beschlossen
-
10.5.1
Instandsetzung und Wiederinbetriebnahme des Gebäudes des ehem. Amerikanischen Clubs in Plittersdorf (American Embassy Club)
zur Kenntnis genommen -
10.6
Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.6.1
Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz
zur Kenntnis genommen - 10.7
-
10.7.1
Parksituation in der Umgebung der KfW
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Prüfauftrag: Fahrradgerechte Erweiterung des Fußwegs zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg" (alt: 1912295)
zur Kenntnis genommen -
12.2
Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke
zur Kenntnis genommen -
12.3
Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden
zur Kenntnis genommen -
12.4
Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307
zur Kenntnis genommen -
12.5
Busverkehr Schweinheim (Linien 638 und 639)
zur Kenntnis genommen -
12.6
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Pappelweg [Hausnummer ausgelassen], Severinsweg [Hausnummer ausgelassen], Maidenheadstr. [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.7
Verbesserung des ÖPNV im Bereich Muffendorf / Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
12.8
Herstellungs-,Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg
zur Kenntnis genommen -
12.9
Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546
zur Kenntnis genommen -
12.10
Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.11
Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631
zur Kenntnis genommen -
12.12
Punkte der nicht-öffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
416.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:10 Uhr
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