mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 07. Oktober 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (121)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808 BBB Große Anfrage zur Vorlage 200928

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3

    Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3.1

    Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.3.2

    Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4

    Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

    vertagt
  11. 2.4.1

    Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

    vertagt
  12. 2.5

    Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

    vertagt
  13. 2.5.1

    Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

    vertagt
  14. 2.6

    Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

    vertagt
  15. 2.6.1

    Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

    vertagt
  16. 2.7

    Musikschulgebäude an der Kurfürstenallee 8 und 9: Status der Brandschutzmaßnahme sowie Umfang von Sanierungsmaßnahmen; Nachfrage zu DS 190072-1ST

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.7.1

    Musikschulgebäude an der Kurfürstenallee 8 und 9: Status der Brandschutzmaßnahme sowie Umfang von Sanierungsmaßnahmen; Nachfrage zu DS 190072-1ST

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.8

    Nachhaltiges Regenwassermanagement

    vertagt
  19. 2.8.1

    Nachhaltiges Regenwassermanagement

    vertagt
  20. 2.9

    Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.9.1

    Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  22. 2.10

    Neugestaltung der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee

    zur Kenntnis genommen
  23. 2.10.1

    Neugestaltung der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee

    zur Kenntnis genommen
  24. 2.10.2

    Neugestaltung der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee

    zur Kenntnis genommen
  25. 2.11

    Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"

    zur Kenntnis genommen
  26. 2.11.1

    Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"

    zur Kenntnis genommen
  27. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  29. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25. August 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  31. 6

    Beschlüsse

  32. 6.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

    vertagt
  33. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

    vertagt
  34. 6.1.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

    vertagt
  35. 6.2

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

    vertagt
  36. 6.2.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

    vertagt
  37. 6.3

    Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

    vertagt
  38. 6.3.1

    Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

    vertagt
  39. 6.4

    Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

    vertagt
  40. 6.4.1

    Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

    vertagt
  41. 6.5

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

    vertagt
  42. 6.5.1

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

    vertagt
  43. 6.6

    Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

    vertagt
  44. 6.6.1

    Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

    vertagt
  45. 6.7

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  46. 6.7.1

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  47. 6.8

    Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.8.1

    Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.8.2

    Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof Antrag zur Vorlage 201177-1 ST

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.9

    Glyphosat-Eintrag auf dem Schienennetz der Bahn AG im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.9.1

    Glyphosat-Eintrag auf dem Schienennetz der Bahn AG im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.10

    Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  53. 6.10.1

    Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.11

    Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  55. 6.11.1

    Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.12

    Aufstellen von Bäumen auf dem Ria-Maternus-Platz

    abgelehnt
  57. 6.12.1

    Aufstellen von Bäumen auf dem Ria-Maternus-Platz

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.13

    Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.13.1

    Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.14

    Ehrenmal am Remi-Baert-Platz; Ausbesserung des Bodenbelages

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.14.1

    Ehrenmal am Remi-Baert-Platz; Ausbesserung des Bodenbelages

    zur Kenntnis genommen
  62. 7

    Empfehlungen

  63. 7.1

    Antrag "Platz der Nationen"

    abgelehnt
  64. 7.1.1

    Antrag "Platz der Nationen"

    zur Kenntnis genommen
  65. 7.1.2

    Antrag "Platz der Nationen" Antrag zur Vorlage 201346

    abgelehnt
  66. 7.2

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    vertagt
  67. 7.2.1

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    vertagt
  68. 7.3

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt
  69. 7.3.1

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt
  70. 7.3.2

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 201482

    vertagt
  71. 7.3.3

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt
  72. 8

    Anhörungen

  73. 8.1

    Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 9

    Stellungnahmen

  75. 10

    Anregungen

  76. 10.1

    Prüfauftrag Bustaktverdichtung Schweinheim

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 10.1.1

    Prüfauftrag Bustaktverdichtung Schweinheim

    zur Kenntnis genommen
  78. 10.2

    Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 10.2.1

    Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße

    zur Kenntnis genommen
  80. 10.3

    Wiedemannstraße Erneuerung der Fahrbahndecke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 10.3.1

    Wiedemannstraße Erneuerung der Fahrbahndecke

    zur Kenntnis genommen
  82. 10.4

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    abgelehnt
  83. 10.4.1

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    zur Kenntnis genommen
  84. 10.4.2

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996

    abgelehnt
  85. 10.5

    Instandsetzung und Wiederinbetriebnahme des Gebäudes des ehem. Amerikanischen Clubs in Plittersdorf (American Embassy Club)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  86. 10.5.1

    Instandsetzung und Wiederinbetriebnahme des Gebäudes des ehem. Amerikanischen Clubs in Plittersdorf (American Embassy Club)

    zur Kenntnis genommen
  87. 10.6

    Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  88. 10.6.1

    Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz

    zur Kenntnis genommen
  89. 10.7

    Parksituation in der Umgebung der KfW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 10.7.1

    Parksituation in der Umgebung der KfW

    zur Kenntnis genommen
  91. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  92. 12

    Mitteilungen

  93. 12.1

    Prüfauftrag: Fahrradgerechte Erweiterung des Fußwegs zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg" (alt: 1912295)

    zur Kenntnis genommen
  94. 12.2

    Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke

    zur Kenntnis genommen
  95. 12.3

    Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden

    zur Kenntnis genommen
  96. 12.4

    Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307

    zur Kenntnis genommen
  97. 12.5

    Busverkehr Schweinheim (Linien 638 und 639)

    zur Kenntnis genommen
  98. 12.6

    Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Pappelweg [Hausnummer ausgelassen], Severinsweg [Hausnummer ausgelassen], Maidenheadstr. [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  99. 12.7

    Verbesserung des ÖPNV im Bereich Muffendorf / Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  100. 12.8

    Herstellungs-,Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg

    zur Kenntnis genommen
  101. 12.9

    Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

    zur Kenntnis genommen
  102. 12.10

    Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  103. 12.11

    Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631

    zur Kenntnis genommen
  104. 12.12

    Punkte der nicht-öffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  105. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  106. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 25.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:10 Uhr

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