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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren, Verkehrsausschuss

Dienstag, 25. April 2023 um 15:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (20)

1

Anträge gem. § 3 Geschäftsordnung

1

Anträge gem. § 3 Geschäftsordnung

1.1

Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022

1.1

Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1

Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

2

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

2.1

Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)“

2.1

Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)“

Ergebnis: Sache ist erledigt

10

A Beschlussfassung gem. § 34 Absatz 12, Satz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen über die Durchführung der gemeinsamen Sondersitzung

11

A Beschlussfassung gem. § 34 Absatz 12, Satz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen über die Durchführung der gemeinsamen Sondersitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

B Wahl einer*eines Vorsitzenden

13

B Wahl einer*eines Vorsitzenden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

C Wahl eines/einer Schriftführer*in

15

C Wahl eines/einer Schriftführer*in

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Änderungsantrag zu Top 1.1, Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022

17

Änderungsantrag zu Top 1.1, Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022

Ergebnis: geändert beschlossen

18

Änderungsantrag zu Top 1.1, Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022

Ergebnis: geändert beschlossen

19

Änderungsantrag zu TOP 2.1 - Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme_Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)

20

Änderungsantrag zu TOP 2.1 - Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme_Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)

Ergebnis: geändert beschlossen

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