Kommunalwahlausschuss (Kommunalwahl 2025)
Montag, 03. August 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (13)
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Ggf. Verpflichtung eines stellvertretenden Beisitzers zur unparteiischen Wahrnehmung seines Amtes und zur Verschwiegenheit
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters gemäß § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz -KWahlG- i.V.m. § 28 Kommunalwahlordnung -KWahlO-
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters gemäß § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz -KWahlG- i.V.m. § 28 Kommunalwahlordnung -KWahlO-
Ergebnis: nicht abgestimmt
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters gemäß § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz -KWahlG- i.V.m. § 28 Kommunalwahlordnung -KWahlO-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge gem. § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz -KWahlG- i. V. m. § 28 Kommunalwahlordnung -KWahlO-
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge gem. § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz -KWahlG- i. V. m. § 28 Kommunalwahlordnung -KWahlO-
Ergebnis: nicht abgestimmt
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge gem. § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz -KWahlG- i. V. m. § 28 Kommunalwahlordnung -KWahlO-
Ergebnis: geändert beschlossen
Zulassung der Wahlvorschläge zur Integrationsratswahl gem. § 6 Abs 6 der Wahlordnung für den Integrationsrat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zulassung der Wahlvorschläge zur Integrationsratswahl gem. § 6 Abs 6 der Wahlordnung für den Integrationsrat
Ergebnis: nicht abgestimmt
Zulassung der Wahlvorschläge zur Integrationsratswahl gem. § 6 Abs 6 der Wahlordnung für den Integrationsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
82.8 KB
Details
- Ende
- 17:30 Uhr
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