Kommunalwahlausschuss (Kommunalwahl 2025)
Montag, 03. August 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (13)
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1
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
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2
Genehmigung der Niederschrift
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3
Ggf. Verpflichtung eines stellvertretenden Beisitzers zur unparteiischen Wahrnehmung seines Amtes und zur Verschwiegenheit
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4
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters gemäß § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz -KWahlG- i.V.m. § 28 Kommunalwahlordnung -KWahlO-
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4.1
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters gemäß § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz -KWahlG- i.V.m. § 28 Kommunalwahlordnung -KWahlO-
nicht abgestimmt -
4.1.1
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters gemäß § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz -KWahlG- i.V.m. § 28 Kommunalwahlordnung -KWahlO-
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge gem. § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz -KWahlG- i. V. m. § 28 Kommunalwahlordnung -KWahlO-
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5.1
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge gem. § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz -KWahlG- i. V. m. § 28 Kommunalwahlordnung -KWahlO-
nicht abgestimmt -
5.1.1
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge gem. § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz -KWahlG- i. V. m. § 28 Kommunalwahlordnung -KWahlO-
beschlossengeändert beschlossen
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6
Zulassung der Wahlvorschläge zur Integrationsratswahl gem. § 6 Abs 6 der Wahlordnung für den Integrationsrat
zur Kenntnis genommen -
6.1
Zulassung der Wahlvorschläge zur Integrationsratswahl gem. § 6 Abs 6 der Wahlordnung für den Integrationsrat
nicht abgestimmt -
6.1.1
Zulassung der Wahlvorschläge zur Integrationsratswahl gem. § 6 Abs 6 der Wahlordnung für den Integrationsrat
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilung der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
82.8 KB
Details
- Ende
- 17:30 Uhr
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