mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 19. Juni 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (89)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    vertagt
  3. 1.1.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen auf die Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen auf die Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge Drucksachengruppe 220806

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge Drucksachengruppe 220806

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    BBB-Anfrage: Nutzung des Alten Rathaus

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Nutzung des Alten Rathaus

    zur Kenntnis genommen
  10. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 3

    Bekanntgabe der Niederschriften

  12. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2024

    zur Kenntnis genommen
  13. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2024

    zur Kenntnis genommen
  14. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  15. 5

    Beschlüsse

  16. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Sitzungstechnik in Beuel und Bad Godesberg von August 2024 bis Dezember 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer Kommunikations-App für Mitarbeitende

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.3

    Einleitungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Bibliothekssystems

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Datenbank-Clusters von Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von zwei Tanklöschfahrzeugen für die Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.7

    Beschaffung eines Sportstättenmanagementsystems

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Digitale Erfassung Straßenmobiliar Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens Kanalbau: Schachtneubau und Linersanierung auf der Basteistraße (Haus-Nr. 82 bis Rheinallee)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6

    Empfehlungen

  27. 6.1

    Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.2

    Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.3

    Beitritt der Bundesstadt Bonn zur kommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.4

    Strategische IT-Partnerschaften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.5

    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

    ohne Votum - mit Maßgabe
  32. 6.6

    Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.7

    Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.7.1

    BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.

    abgelehnt
  35. 6.8

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    ohne Votum
  36. 6.9

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.10

    Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.11

    Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2024/25

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.12

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  40. 6.13

    21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 7

    Anhörungen

  42. 8

    Anregungen

  43. 9

    Mitteilungen

  44. 9.1

    Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Europawahl 2024

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.3

    Beschaffung eines Mehrzweckbootes (MZB) für die Feuerwehr Bonn

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.4

    Zukunft des Stadthaus-Areals: Beauftragung von externer Unterstützung

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.5

    Rheinische Entsorgungskooperation (REK) - Jahresabschluss 2022, Nachtragssatzung 2023, Haushaltssatzung 2024

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.6

    Jahresabschluss 2023 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.7

    Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2023

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.8

    Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2023

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.9

    Information über Sponsoringaktivitäten 2023 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.10

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2024 (Stichtag 31.3.2024)

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.11

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2023

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.12

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2024

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.13

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.13.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.14

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.15

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  60. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  61. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 16.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 16.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 16.6.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:50 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz