Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 19. Juni 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (89)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: vertagt
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen auf die Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen auf die Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge Drucksachengruppe 220806
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge Drucksachengruppe 220806
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Nutzung des Alten Rathaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Nutzung des Alten Rathaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschriften
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Sitzungstechnik in Beuel und Bad Godesberg von August 2024 bis Dezember 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer Kommunikations-App für Mitarbeitende
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Bibliothekssystems
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Datenbank-Clusters von Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von zwei Tanklöschfahrzeugen für die Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung eines Sportstättenmanagementsystems
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Digitale Erfassung Straßenmobiliar Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Kanalbau: Schachtneubau und Linersanierung auf der Basteistraße (Haus-Nr. 82 bis Rheinallee)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beitritt der Bundesstadt Bonn zur kommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG
Ergebnis: geändert beschlossen
Strategische IT-Partnerschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
Ergebnis: abgelehnt
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
Ergebnis: ohne Votum
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Europawahl 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffung eines Mehrzweckbootes (MZB) für die Feuerwehr Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunft des Stadthaus-Areals: Beauftragung von externer Unterstützung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rheinische Entsorgungskooperation (REK) - Jahresabschluss 2022, Nachtragssatzung 2023, Haushaltssatzung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2023 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über Sponsoringaktivitäten 2023 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2024 (Stichtag 31.3.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.07.2024 · 319.9 KB
Details
- Beginn
- 19.06.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 19.06.2024 18:50 Uhr