Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 19. Juni 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (89)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
vertagt -
1.1.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen auf die Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen auf die Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge Drucksachengruppe 220806
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.3.1
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge Drucksachengruppe 220806
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Nutzung des Alten Rathaus
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Nutzung des Alten Rathaus
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschriften
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2024
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Sitzungstechnik in Beuel und Bad Godesberg von August 2024 bis Dezember 2027
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer Kommunikations-App für Mitarbeitende
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Bibliothekssystems
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Datenbank-Clusters von Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von zwei Tanklöschfahrzeugen für die Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Beschaffung eines Sportstättenmanagementsystems
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Digitale Erfassung Straßenmobiliar Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens Kanalbau: Schachtneubau und Linersanierung auf der Basteistraße (Haus-Nr. 82 bis Rheinallee)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Beitritt der Bundesstadt Bonn zur kommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG
beschlossengeändert beschlossen
- 6.4
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6.5
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.6
Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7.1
BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
abgelehnt -
6.8
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
ohne Votum -
6.9
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2024/25
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.13
21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Europawahl 2024
zur Kenntnis genommen -
9.3
Beschaffung eines Mehrzweckbootes (MZB) für die Feuerwehr Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.4
Zukunft des Stadthaus-Areals: Beauftragung von externer Unterstützung
zur Kenntnis genommen -
9.5
Rheinische Entsorgungskooperation (REK) - Jahresabschluss 2022, Nachtragssatzung 2023, Haushaltssatzung 2024
zur Kenntnis genommen -
9.6
Jahresabschluss 2023 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
zur Kenntnis genommen -
9.7
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2023
zur Kenntnis genommen -
9.8
Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2023
zur Kenntnis genommen -
9.9
Information über Sponsoringaktivitäten 2023 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.10
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2024 (Stichtag 31.3.2024)
zur Kenntnis genommen -
9.11
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2023
zur Kenntnis genommen -
9.12
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2024
zur Kenntnis genommen -
9.13
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
9.13.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
9.14
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
zur Kenntnis genommen -
9.15
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.6.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 18:50 Uhr
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