mandari

Rat

Montag, 16. August 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (69)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Verkehrs- und Ordnungsaußendienst

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

BBB-Anfrage: Verkehrs- und Ordnungsaußendienst

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Änderung der - Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bonn - Gebührenordnung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 211206

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Änderung der - Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bonn - Gebührenordnung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 211206

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

4.1

Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Erstattung der Elternbeiträge aufgrund des eingeschränkten Betreuungsangebotes in Schulen und in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Änderung der - Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bonn - Gebührenordnung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Beschlüsse

5.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anträge

6.1

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: vertagt

6.2

Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.1

Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

Ergebnis: abgelehnt

6.3.1

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Skate Night und Sightrunning für Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

Skate Night und Sightrunning für Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Hallenkapazitäten in den Bonner Sporthallen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8.2

Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8.3

Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9.2

Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW) Antrag zur Vorlage 210999

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10

BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11.1

Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11.2

Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen Antrag zur Vorlage 211043

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12

BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder

Ergebnis: abgelehnt

6.12.1

BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Hubschrauberlandeplatz UKB

Ergebnis: abgelehnt

6.14

Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14.1

Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.16

BBB-Antrag zum Bebauungsplan Nr. 6420-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, 'Im Wingert'. hier: Aufhebungsbeschluss und Freihaltung der Flächen

Ergebnis: abgelehnt

6.16.1

BBB-Antrag zum Bebauungsplan Nr. 6420-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, 'Im Wingert'. hier: Aufhebungsbeschluss und Freihaltung der Flächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Raumsituation Königin-Juliana-Schule

Ergebnis: vertagt

6.17.1

Raumsituation Königin-Juliana-Schule

Ergebnis: vertagt

7

Mitteilungen

7.1

Anpassung des Linienwegs der SB 69

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 11/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
22:17 Uhr

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