Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Donnerstag, 04. Juni 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (82)
Fragestunde öffentlich
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307ST8, FF: Amt 52)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Inobhutnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschüttungen der Stadtwerke Bonn GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds
Ergebnis: vertagt
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung Große Anfrage zur Vorlage 200549
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sofort-Hilfe für Bonner Schulen
Ergebnis: ohne Votum
Empfehlungen
Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn
Ergebnis: abgelehnt
Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: ohne Votum
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: ohne Votum
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: ohne Votum
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
Ergebnis: ohne Votum
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: ohne Votum
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
Ergebnis: ohne Votum
Änderung Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: ohne Votum
Gewerbesteuer stunden
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Gewerbesteuer stunden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellenübersicht für das Theater der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsjahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
Ergebnis: ohne Votum
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
Ergebnis: ohne Votum
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Hauhaltsjahr 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Terminänderung der Einbringung, Beratung und Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022, der mittelfristigen Finanzplanung 2020-2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichDetails
- Ende
- 22:00 Uhr
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