Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Donnerstag, 04. Juni 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (76)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307ST8, FF: Amt 52)
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)
zur Kenntnis genommen -
1.1.3
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)
zur Kenntnis genommen -
1.2
Inobhutnahme
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Inobhutnahme
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
Inobhutnahme
zur Kenntnis genommen -
1.3
Ausschüttungen der Stadtwerke Bonn GmbH
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds
vertagt -
1.5
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung Große Anfrage zur Vorlage 200549
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
Sofort-Hilfe für Bonner Schulen
ohne Votum -
6
Empfehlungen
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6.1
Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn
abgelehnt- Antrag 191056: Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KölnBonn
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6.1.1
Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn
zur Kenntnis genommen- Stellungnahme der Verwaltung 191056-1 ST: Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KölnBonn
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6.2
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
ohne Votum -
6.2.1
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
ohne Votum -
6.2.2
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
ohne Votum -
6.2.4
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
ohne Votum -
6.2.5
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
ohne Votum -
6.3
Änderung Zweitwohnungssteuer
ohne Votum -
6.3.1
Änderung Zweitwohnungssteuer
ohne Votum -
6.4
Gewerbesteuer stunden
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.4.1
Gewerbesteuer stunden
zur Kenntnis genommen -
6.5
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.6
-
6.8
Stellenübersicht für das Theater der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsjahr 2020/2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
ohne Votum -
6.11.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
ohne Votum -
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße
zur Kenntnis genommen -
9.2
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2019
zur Kenntnis genommen -
9.4
Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
9.5
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2020
zur Kenntnis genommen -
9.6
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2020
zur Kenntnis genommen -
9.7
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020
zur Kenntnis genommen -
10.2
Terminänderung der Einbringung, Beratung und Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022, der mittelfristigen Finanzplanung 2020-2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:00 Uhr
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