mandari

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Donnerstag, 04. Juni 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (76)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307ST8, FF: Amt 52)

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.1.3

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2

    Inobhutnahme

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.1

    Inobhutnahme

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.2.2

    Inobhutnahme

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.3

    Ausschüttungen der Stadtwerke Bonn GmbH

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4

    BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds

    vertagt
  11. 1.5

    Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung Große Anfrage zur Vorlage 200549

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)

    zur Kenntnis genommen
  14. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  16. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  18. 5

    Beschlüsse

  19. 5.1

    Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 5.2

    Sofort-Hilfe für Bonner Schulen

    ohne Votum
  21. 6

    Empfehlungen

  22. 6.1

    Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn

    abgelehnt
    • Antrag 191056: Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KölnBonn
  23. 6.1.1

    Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.2

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

    ohne Votum
  25. 6.2.1

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

    ohne Votum
  26. 6.2.2

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

    ohne Votum
  27. 6.2.4

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

    ohne Votum
  28. 6.2.5

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020

    ohne Votum
  29. 6.3

    Änderung Zweitwohnungssteuer

    ohne Votum
  30. 6.3.1

    Änderung Zweitwohnungssteuer

    ohne Votum
  31. 6.4

    Gewerbesteuer stunden

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  32. 6.4.1

    Gewerbesteuer stunden

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.5

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.6

    Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.8

    Stellenübersicht für das Theater der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsjahr 2020/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.9

    Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.10

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.11

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)

    ohne Votum
  39. 6.11.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840

    ohne Votum
  40. 7

    Anhörungen

  41. 8

    Anregungen

  42. 9

    Mitteilungen

  43. 9.1

    Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße

    zur Kenntnis genommen
  44. 9.2

    Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2019

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.4

    Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  46. 9.5

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2020

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.6

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2020

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.7

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  49. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  50. 10.1

    Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020

    zur Kenntnis genommen
  51. 10.2

    Terminänderung der Einbringung, Beratung und Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022, der mittelfristigen Finanzplanung 2020-2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

    zur Kenntnis genommen
  52. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 11.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 11.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 19.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:00 Uhr

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